Landespolitiker äußern sich
Zum Thema Breitbandausbau
Mittwoch, 01. Juni 2016, 00:41 Uhr
Im Gegensatz zur CDU-Landtagsfraktion sieht es SPD Minister Tiefensee anders: Breitbandausbau in Thüringen kommt zügig voran. Breitbandbericht: Bis 2020 flächendeckend schnelles Internet im Freistaat / Anträge auf Bundesförderung werden vorbereitet / Breitbandkompetenzzentrum wird gestärkt
Thüringen ist beim Breitbandausbau sehr gut vorangekommen. Zu diesem Fazit kommt der aktuelle „Breitbandbericht Thüringen 2015“, den Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute vorgestellt hat. Demnach ist die Zahl der Haushalte, die schnelles Internet von mindestens 30 Megabit pro Sekunde nutzen können, zwischen Oktober 2014 und Oktober 2015 von 627.700 auf 816.930 und damit um mehr als 30 Prozent angestiegen. Mindestens 50 Megabit pro Sekunde können 719.866 Haushalte nutzen – ein Anstieg um mehr als 20 Prozent im Berichtszeitraum.
Ganz aktuelle Zahlen des Breitbandkompetenzzentrums Thüringen (BKT) bis April 2016 zeigen zudem, dass sich dieser Trend auch in diesem Jahr fortsetzt: So haben insgesamt bereits 868.400 Haushalte Zugang zu mindestens 30 Megabit schnellem Internet (Anstieg gegenüber April 2015: +11,5 Prozent), 798.700 Haushalte können 50 Megabit und schnellere Zugänge nutzen (+18,5 Prozent). Die Versorgungsquote liegt in diesen Bereichen damit jetzt bei 78 bzw. 72 Prozent aller Haushalte in Thüringen.
„Die Verfügbarkeit von schnellem Internet hat sich in Thüringen in allen Breitband-Kategorien deutlich verbessert“, sagte Wirtschaftsminister Tiefensee. „Insgesamt zeigt sich, dass das Ziel unserer Breitbandstrategie, bis spätestens 2020 flächendeckend Internetzugänge mit mindestens 30 Megabit zur Verfügung zu stellen, erreicht werden kann.“
Der zügige Ausbau der Breitband-Infrastruktur im Freistaat ist auf die Investitionen der Kabelnetzbetreiber und den Einsatz der neuen Vectoring-Technologie zurückzuführen – dazu beigetragen hat aber auch die Förderung durch das Land. So hat allein das Thüringer Wirtschaftsministerium seit Start des „Landesprogramms Breitband“ im Jahr 2012 bis heute 9,9 Millionen Euro für die Breitbandförderung bereitgestellt und damit Investitionen von rund 32 Millionen Euro in diesem Bereich angestoßen. Allein damit konnten mehr als 67.000 Haushalte und 7.800 Unternehmen in Thüringen mit schnellem Internet versorgt werden.
Um den weiteren Breitband-Ausbau zu forcieren, hat das Wirtschaftsministerium die Förderkonditionen weiter verbessert und das Fördervolumen erhöht. So stehen im Landesprogramm Breitband rund 18 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Hinzu kommen Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) in Höhe von 900.000 Euro jährlich sowie etwa 17 Millionen Euro aus der Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen (sog. „Digitale Dividende II“). D.h. bis 2020 stehen insgesamt rund 40 Mio. € für den Breitbandausbau in Thüringen zur Verfügung.
Zudem gehe es aber auch darum, künftig stärker von den Bundesmitteln in diesem Bereich zu profitieren, sagte Tiefensee. So hat die Bundesregierung im Herbst 2015 das Bundesförderprogramm Breitband im Umfang von 2,7 Milliarden Euro gestartet. Aus Thüringen wurden dafür bislang insgesamt 26 Anträge auf Beratungsförderung und – durch den Kyffhäuserkreis – ein Antrag auf Infrastrukturförderung gestellt. „Jetzt wird es darauf ankommen, dass auch aus den übrigen Beratungsprojekten schnell konkrete Ausbauprojekte werden, für die die Kommunen und Landkreise dann im dritten Förderaufruf ihre Anträge stellen“, sagte Tiefensee.
Um diesen Prozess zu unterstützen, wird das Breitbandkompetenzzentrum des Landes, das die Gebietskörperschaften im Auftrag des Landes durch Information und Beratung begleitet, personell und finanziell gestärkt. So werden kurzfristig zwei neue Mitarbeiterstellen geschaffen und das Budget des BKT für Personal- und Sachkosten bis einschließlich 2018 um gut 550.000 Euro erhöht.
Aktuell liegen dem BKT 21 Vorhaben zur Förderung über das Bundes- oder Landesprogramm vor. „Die Praxis zeigt: Ein echter Nachteil bei der Antragsvorbereitung für das Bundesprogramm sind die kleinteiligen Verwaltungs- und Gebietsstrukturen mit ihren vielen engagierten, aber eben nur ehrenamtlichen Akteuren“, sagte der Minister. Hier fehle oftmals das nötige Know-how zur Vorbereitung großer Infrastrukturprojekte. „Größere Planungsregionen sind da einfach besser zu koordinieren und haben daher besseren Zugang zur Bundesförderung.“
Autor: khhThüringen ist beim Breitbandausbau sehr gut vorangekommen. Zu diesem Fazit kommt der aktuelle „Breitbandbericht Thüringen 2015“, den Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute vorgestellt hat. Demnach ist die Zahl der Haushalte, die schnelles Internet von mindestens 30 Megabit pro Sekunde nutzen können, zwischen Oktober 2014 und Oktober 2015 von 627.700 auf 816.930 und damit um mehr als 30 Prozent angestiegen. Mindestens 50 Megabit pro Sekunde können 719.866 Haushalte nutzen – ein Anstieg um mehr als 20 Prozent im Berichtszeitraum.
Ganz aktuelle Zahlen des Breitbandkompetenzzentrums Thüringen (BKT) bis April 2016 zeigen zudem, dass sich dieser Trend auch in diesem Jahr fortsetzt: So haben insgesamt bereits 868.400 Haushalte Zugang zu mindestens 30 Megabit schnellem Internet (Anstieg gegenüber April 2015: +11,5 Prozent), 798.700 Haushalte können 50 Megabit und schnellere Zugänge nutzen (+18,5 Prozent). Die Versorgungsquote liegt in diesen Bereichen damit jetzt bei 78 bzw. 72 Prozent aller Haushalte in Thüringen.
„Die Verfügbarkeit von schnellem Internet hat sich in Thüringen in allen Breitband-Kategorien deutlich verbessert“, sagte Wirtschaftsminister Tiefensee. „Insgesamt zeigt sich, dass das Ziel unserer Breitbandstrategie, bis spätestens 2020 flächendeckend Internetzugänge mit mindestens 30 Megabit zur Verfügung zu stellen, erreicht werden kann.“
Der zügige Ausbau der Breitband-Infrastruktur im Freistaat ist auf die Investitionen der Kabelnetzbetreiber und den Einsatz der neuen Vectoring-Technologie zurückzuführen – dazu beigetragen hat aber auch die Förderung durch das Land. So hat allein das Thüringer Wirtschaftsministerium seit Start des „Landesprogramms Breitband“ im Jahr 2012 bis heute 9,9 Millionen Euro für die Breitbandförderung bereitgestellt und damit Investitionen von rund 32 Millionen Euro in diesem Bereich angestoßen. Allein damit konnten mehr als 67.000 Haushalte und 7.800 Unternehmen in Thüringen mit schnellem Internet versorgt werden.
Um den weiteren Breitband-Ausbau zu forcieren, hat das Wirtschaftsministerium die Förderkonditionen weiter verbessert und das Fördervolumen erhöht. So stehen im Landesprogramm Breitband rund 18 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Hinzu kommen Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) in Höhe von 900.000 Euro jährlich sowie etwa 17 Millionen Euro aus der Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen (sog. „Digitale Dividende II“). D.h. bis 2020 stehen insgesamt rund 40 Mio. € für den Breitbandausbau in Thüringen zur Verfügung.
Zudem gehe es aber auch darum, künftig stärker von den Bundesmitteln in diesem Bereich zu profitieren, sagte Tiefensee. So hat die Bundesregierung im Herbst 2015 das Bundesförderprogramm Breitband im Umfang von 2,7 Milliarden Euro gestartet. Aus Thüringen wurden dafür bislang insgesamt 26 Anträge auf Beratungsförderung und – durch den Kyffhäuserkreis – ein Antrag auf Infrastrukturförderung gestellt. „Jetzt wird es darauf ankommen, dass auch aus den übrigen Beratungsprojekten schnell konkrete Ausbauprojekte werden, für die die Kommunen und Landkreise dann im dritten Förderaufruf ihre Anträge stellen“, sagte Tiefensee.
Um diesen Prozess zu unterstützen, wird das Breitbandkompetenzzentrum des Landes, das die Gebietskörperschaften im Auftrag des Landes durch Information und Beratung begleitet, personell und finanziell gestärkt. So werden kurzfristig zwei neue Mitarbeiterstellen geschaffen und das Budget des BKT für Personal- und Sachkosten bis einschließlich 2018 um gut 550.000 Euro erhöht.
Aktuell liegen dem BKT 21 Vorhaben zur Förderung über das Bundes- oder Landesprogramm vor. „Die Praxis zeigt: Ein echter Nachteil bei der Antragsvorbereitung für das Bundesprogramm sind die kleinteiligen Verwaltungs- und Gebietsstrukturen mit ihren vielen engagierten, aber eben nur ehrenamtlichen Akteuren“, sagte der Minister. Hier fehle oftmals das nötige Know-how zur Vorbereitung großer Infrastrukturprojekte. „Größere Planungsregionen sind da einfach besser zu koordinieren und haben daher besseren Zugang zur Bundesförderung.“
