Die erste von vier Hürden genommen

Die Finanzierung der Theater Nordhausen/ Loh-Orchester Sondershausen GmbH für den Zeitraum 2017 - 2021 stand heute im Kreisausschuss im Mittelpunkt der Beratungen.

Neben Nordhausen gilt es für den Kyffhäuserkreis vier Hürden zu überwinden. Kreisausschuss und Hauptausschuss Sondershausen und die beiden wichtigsten Hürden, der Kreistag und der Stadtrat Sondershausen, die Mitte Juni die Beschlüsse fassen müssen.

Der Beschlussvorschlag im Kreisausschuss:

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, folgendes zu beschließen.
Die Landrätin, als Vertreterin des Landkreises in der Gesellschaften/ersammlung, wird ermächtigt, die als Anlage beigefügte gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 zu unter zeichnen und diesbezüglich alle notwendigen Erklärungen für den Kyffhäuserkreis abzugeben.
Der sich daraus ergebende Finanzierungsanteil des Kyffhäuserkreises gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages ist im jeweiligen Haushaltsplan einzustellen.

wurde bei einer Stimmenthaltung angenommen.

Knackpunkt ist nun mal die Erhöhung der Ausgaben durch den für den Landkreis zur Erhaltung Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH (kurz GmbH). Bei den Unwägbarkeiten der Haushaltslage könne nicht ausgeschlossen werden, dass die zusätzlichen Mittel über die Erhöhung der Kreisumlage kommen könnte.

Und das ist vor allem für die Kommunen kritisch, die nicht unmittelbar von der Nähe profitieren, wie es Jörg Steinmetz (CDU) formulierte, aus kulturpolitischer Sicht muss die GmbH aber für die Region erhalten werden. Ähnlich äußerte sich auch Jens Krautwurst (CDU).

Landrätin Antje Hochwind (SPD): Wir wollen zeigen, dass es in der Region wohnlich ist, auch aus kultureller Sicht. Hochwind machte auch klar, wenn der Kreistag diese mit dem Land Thüringen abgestimmte Finanzierung nicht zustimmt, dann ist die GmbH in Gefahr. Das Land Thüringen gibt schon deutlich mehr Geld zur Finanzierung dazu, siehe Begründung.

Sowohl Krautwurst und Steinmetz, als auch Winfried Schmidt (Die Linke) forderten, wir wollen von der GmbH sehen, dass man deutlicher zeigen will, wie die GmbH Kosten sparen will. Auch die Struktur der GmbH sollte untersucht werden, um Personal und Kosten sparen zu können. Man will mehr Anstrengung durch die GmbH sehen. Beim Marketing muss man mehr an die Bürger ran und nicht nur mit Presseveröffentlichungen.

Bei der heutigen Sitzung war der Bildungsausschuss mit dabei, die Abstimmung nahmen aber nur die Kreisausschussmitglieder vor.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind

Vor Abschluss der Finanzierungsvereinbarung und Ausübung des Stimmrechte des Gesellschaften/ertreters bedarf es gemäß § 107 Abs. 2 ThürKO und § 8 Abs. 1 Hauptsatzung des Kyffhäuserkreises eines Beschlusses des Kreistages, da hier keine laufende Angelegenheit
der Landrätin vorliegt.

Die von den Gesellschaftern der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH
und dem Freistaat Thüringen unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum 2012 bis 2016 läuft am 31.12.2016 aus.
lm Anschluss an einen konstruktiven Beteiligungsprozess der verschiedenen Interessenvertreter wurde der finanzielle Gesamtrahmen des hier vorgelegten Vertrages am 26. April 2016 im Thüringer Kabinett beschlossen.

Das Mehr-Sparten-Angebot und die Kooperation mit dem Landestheater Rudolstadt bleiben erhalten und sollen weiterentwickelt werden. Neben den genannten Aufgaben werden das Theater und das Orchester altersgerechte Angebote im Bereich (inter-) kultureller Bildung für Kinder, Jugendliche sowie Menschen mit lntegrationsbedarf vorhalten.
Der „feste“ Finanzierungsanteil des Landes erhöht sich ab dem Jahr 2017 um 830.000 Euro auf 5.780.000 Euro/jährlich. Darüber hinaus enthalten die Zuwendungen des Landes ab 2018 eine Dynamisierung von Kosten für sozialversicherungspflichtig beschäftigtes Personal. Die Rückkehr zum Flächentarif ist nicht möglich. Insofern wird ein Haustarifvertrag erforderlich sein, der im Vergleich zu dem bisherigen Haustarifvertrag eine Annäherung zum Flächentarif ermöglicht.

Um das Defizit der Gesellschaft zu schließen wird der per 31.12.2016 prognostizierte Bestand des Fonds aus dem Haustarifvertrag der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH jährlich abgeschmolzen und vermutlich bis zum Jahr 2022 aufgelöst sein.
Der dann verbleibende Defizitbetrag wird entsprechend des Gesellschaftsvertrages aufgeteilt. Dies entspricht für den Kyffhäuserkreis 15,5 %.

lm Vertrag ist außerdem eine Verlängerungsoption ab 2022 bis 2024 auf der Basis der Festbeträge enthalten, wobei sich die Vertragspartner bis zum 30. April 2020 über die Höhe der Tarifanpassungen verständigen müssen.

Die Finanzierung der Gesellschafter erfolgt gemäß der in § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages vereinbarten Finanzierungsanteile.
Der Kyffhäuserkreis beteiligt sich demnach ab 2017 mit folgenden Ausgaben: