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Kritisch hinterfragt

Ist es denn möglich?? ?? - Keine politische Veranstaltung am Kyffhäuserdenkmal zulassen

Donnerstag, 02. Juni 2016, 17:58 Uhr
Der konservative Flügel der AfD will am Samstag zum zweiten Mal sein „Kyffhäusertreffen“ abhalten. Anscheinend soll dieses zur Tradition werden. Der VIBT Thüringen fragt, wer hat für den Kyffhäuser die Genehmigung erteilt und fordert ein Verbot...

Es ist erfreulich, dass die Bevölkerung wenigstens noch kurz zuvor davon informiert wurde.
Laut Beschluss des Kreistages von 2002 und auch festgeschrieben im Konzessionsvertrag mit dem Betreiber des Kyffhäuserdenkmals, sind solche Veranstaltungen auf dem Areal des Kyffhäuserdenkmals nich gestattet.

Warum wird ein solches Treffen, wobei es sicherlich nicht nur um ein Sommerfest, sondern mit Gewissheit, um politische Propaganda geht, nicht von vornherein unterbunden?
Welchen Wert besitzen für die Verantwortlichen die Beschlüsse des Kreistags?

Wurde zwischenzeitlich ein Verbot der Veranstaltung auf dem Gelände des Kyffhäuserdenkmals ausgesprochen oder in Erwägung gezogen? Sollte mich mein Gedächtnis nicht verlassen habe, ist doch immer noch der Kyffhäuserkreis Eigentümer des Denkmals und man sollte somit das Denkmal auch als Denkmal belassen.

Wer hat einem Nutzungsvertrag zugestimmt? War es die Kur GmbH Bad Frankenhausen als Betreiber des Denkmals? Dann wird es höchste Zeit die Verantwortlichen an ihre Pflichten zu erinnern.

Die Verantwortlichen sollten den Mut besitzen und sich öffentlich dazu äußern, warum es zur Duldung dieses Sommerfestes gekommen ist und wer dafür verantwortlich zeichnet.
Als Mitglied des Kreistages kann ich mich mit dieser Handlungsweise nicht identifizieren und werde diese Sache entsprechend untersuchen lassen.

Namens des Volksinteressenbund Thüringen und in meinem eigenen Namen wehre ich mich gegen das Stattfinden dieser Veranstaltung.

Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des VIBT Thüringen
Mitgied des Kreistages des Kyffhäuserkreis
Autor: khh

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