Meldungen aus dem Landratsamt
Keine parteipolitische Veranstaltung am Kyffhäuserdenkmal!
Freitag, 03. Juni 2016, 08:54 Uhr
Zu einer Stellungnahme des VIBT Thüringens und einiger weiterer Medienäußerungen kam eine Information aus dem Landratsamt Kyffhäuserkreis...
In einer Stellungnahme bei kn, hatte Reiner Scheerschmidt, Landesvorsitzender des Volksinteressenbundes (VIBT) Thüringens und Kreistagsmitglied Kyffhäuserkreis, den Behörden und den Betreiber des Kyffhäuserdenkmals vorgeworfen, eine Veranstaltung das AfD am Kyffhäuserdenkmal zu akzeptieren:
Ist es denn möglich???? - Keine politische Veranstaltung am Kyffhäuserdenkmal zulassen
In einem Gespräch am Morgen wies der Verwaltungsleiter des Landkreises, Dr. Heinz-Ulrich Thiele, darauf hin, dass das Verbot parteipolitischer Veranstaltungen am Kyffhäuserdenkmal durchzuführen bestehen bleibt und auch durchgesetzt wird.
In einigen deutschlandweiten Medien gäbe es allerdings eine unkorrekte Darstellung. Die Veranstaltung des AfD ist eine parteiinterne Veranstaltung und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und wird ausschließlich in der Gaststätte "Burghof" durchgeführt.
Es ist die Sache des Gaststättenbetreibers, sprich u.a. Geschäftsführerin Cathrin Auerbach, ob sie so eine Veranstaltung annimmt und durchführen lässt, so Dr. Thiele.
Verwaltungsrechtlich könnten sowohl der Landkreis und erst recht nicht die Pächter des Kyffhäuserdenkmals, die Kur GmbH Bad Frankenhausen, diese nicht öffentliche Veranstaltung unterbinden, so der Verwaltungsleiter. Das Verbot parteipolitischer Veranstaltungen am Kyffhäuserdenkmal bleibt bestehen und wird vom Landkreis so durchgesetzt, so der Verwaltungsleiter des Landkreises, Dr. Heinz-Ulrich Thiele abschließend im Gespräch.
Autor: khhIn einer Stellungnahme bei kn, hatte Reiner Scheerschmidt, Landesvorsitzender des Volksinteressenbundes (VIBT) Thüringens und Kreistagsmitglied Kyffhäuserkreis, den Behörden und den Betreiber des Kyffhäuserdenkmals vorgeworfen, eine Veranstaltung das AfD am Kyffhäuserdenkmal zu akzeptieren:
Ist es denn möglich???? - Keine politische Veranstaltung am Kyffhäuserdenkmal zulassen
In einem Gespräch am Morgen wies der Verwaltungsleiter des Landkreises, Dr. Heinz-Ulrich Thiele, darauf hin, dass das Verbot parteipolitischer Veranstaltungen am Kyffhäuserdenkmal durchzuführen bestehen bleibt und auch durchgesetzt wird.
In einigen deutschlandweiten Medien gäbe es allerdings eine unkorrekte Darstellung. Die Veranstaltung des AfD ist eine parteiinterne Veranstaltung und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und wird ausschließlich in der Gaststätte "Burghof" durchgeführt.
Es ist die Sache des Gaststättenbetreibers, sprich u.a. Geschäftsführerin Cathrin Auerbach, ob sie so eine Veranstaltung annimmt und durchführen lässt, so Dr. Thiele.
Verwaltungsrechtlich könnten sowohl der Landkreis und erst recht nicht die Pächter des Kyffhäuserdenkmals, die Kur GmbH Bad Frankenhausen, diese nicht öffentliche Veranstaltung unterbinden, so der Verwaltungsleiter. Das Verbot parteipolitischer Veranstaltungen am Kyffhäuserdenkmal bleibt bestehen und wird vom Landkreis so durchgesetzt, so der Verwaltungsleiter des Landkreises, Dr. Heinz-Ulrich Thiele abschließend im Gespräch.
