Neues aus Sondershausen
Spannende Themen im Stadtrat
Freitag, 17. Juni 2016, 09:07 Uhr
Neben der Bürgerfragestunde und dem Thema Schweinemastanlage Immenrode dürfte besonders das Thema Theaterfinanzierungsvertrag für Brisanz sorgen...
Am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, 18.00 Uhr findet im Carl-Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10, die 16. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.
Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Tagesordnung öffentlicher Teil:
1. Eröffnung/Begrüßung
2. Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –
5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. April 2016
6. Beschluss über den Theaterfinanzierungsvertrag mit dem Land Thüringen für die Jahre 2017 - 2021
7. Beschluss über die Übernahme der Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung/ Breitbandausbau gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO durch den Kyffhäuserkreis als Modellregion
8. Beschluss über die Teilnahme der Stadt Sondershausen am Aktionsprogramm III des Bundes zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser 2017 - 2020
9. Aufstellungsbeschluss über den einfachen Bebauungsplan Nr. 12: „Mischgebiet An der Pfortmühle – Talstraße“
10. Beschluss über das erneute Versagen des gemeindlichen Einvernehmens gemäß §§ 35 i. V. m. 36 Abs. 2 S. 1 BauGB zum Antrag der Firma Nordhäuser Schweinemast GmbH & Co. KG vom 21. Dez. 2012 gemäß § 16 BImSchG auf Genehmigung einer wesentlichen Änderung einer Anlage zum Halten und zur getrennten Aufzucht von Schweinen am Standort Sondershausen / OT Immenrode (Tischvorlage)
11. Antrag des Stadtratsmitgliedes Gerhard Axt (Wählervereinigung Neue Unabhängige Bürgerinitiative (NUBI) e. V.) vom 18. Mai 2016 – Projektierung eines Hotel–Bettenhauses im Stadtzentrum
12. Antrag der Fraktion der Volkssolidarität vom 23. Mai 2016 – Positionierung des Stadtrates zur geplanten Gebietsreform in Thüringen / Willensbekundung
13. Antrag der Fraktion der Volkssolidarität vom 23. Mai 2016 – Absicherung des städtischen Nahverkehrs durch den Kyffhäuserkreis / Willensbekundung
14. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
Autor: khh16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen
Am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, 18.00 Uhr findet im Carl-Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10, die 16. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.
Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Tagesordnung öffentlicher Teil:
1. Eröffnung/Begrüßung
2. Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –
5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. April 2016
6. Beschluss über den Theaterfinanzierungsvertrag mit dem Land Thüringen für die Jahre 2017 - 2021
7. Beschluss über die Übernahme der Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung/ Breitbandausbau gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO durch den Kyffhäuserkreis als Modellregion
8. Beschluss über die Teilnahme der Stadt Sondershausen am Aktionsprogramm III des Bundes zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser 2017 - 2020
9. Aufstellungsbeschluss über den einfachen Bebauungsplan Nr. 12: „Mischgebiet An der Pfortmühle – Talstraße“
10. Beschluss über das erneute Versagen des gemeindlichen Einvernehmens gemäß §§ 35 i. V. m. 36 Abs. 2 S. 1 BauGB zum Antrag der Firma Nordhäuser Schweinemast GmbH & Co. KG vom 21. Dez. 2012 gemäß § 16 BImSchG auf Genehmigung einer wesentlichen Änderung einer Anlage zum Halten und zur getrennten Aufzucht von Schweinen am Standort Sondershausen / OT Immenrode (Tischvorlage)
11. Antrag des Stadtratsmitgliedes Gerhard Axt (Wählervereinigung Neue Unabhängige Bürgerinitiative (NUBI) e. V.) vom 18. Mai 2016 – Projektierung eines Hotel–Bettenhauses im Stadtzentrum
12. Antrag der Fraktion der Volkssolidarität vom 23. Mai 2016 – Positionierung des Stadtrates zur geplanten Gebietsreform in Thüringen / Willensbekundung
13. Antrag der Fraktion der Volkssolidarität vom 23. Mai 2016 – Absicherung des städtischen Nahverkehrs durch den Kyffhäuserkreis / Willensbekundung
14. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
