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Aus den Verwaltungen

Dienstag, 13. September 2016, 09:36 Uhr
In Sondershausen wird am Donnerstag der Hauptausschuss tagen und in Trebra wird zum Monatsende der Gemeinderat tagen. Hier die Tagesordnungen...

19. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates Sondershausen


am Donnerstag, dem 15. September 2016, 17.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11. August 2016
4. Jahresrechnung 2015
5. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Sondershausen vom 02. Dezember 2008
6. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Sondershausen vom 10. Dezember 2008
7. Teilnahme der Stadt Sondershausen am Förderprogramm des Bundes zur „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“; Projektaufruf 2017
8. Tagesordnung der Stadtratssitzung am 06. Oktober 2016 – öffentlicher Teil
9. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges

09. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Trebra


Der Gemeinderat der Gemeinde Trebra führt am am 27.09.2016, 19:00 Uhr, im Versammlungsraum „Zum Mönchtor“ (Eingang Bürgermeisteramt) seine 09. Sitzung mit ausschließlich öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 08. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Trebra vom 26.05.2016 gemäß § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Trebra vom 07.01.2014 (1. Hundesteuersatzungs-Änderungssatzung (1. HuStSÄndS))
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Trebra vom 06.07.2015 (1. Hauptsatzungs-Änderungssatzung (1. HauptSÄndS))
TOP 6: Informationen des Bürgermeisters
a- Information über den Beteiligungsbericht 2016 gemäß § 23 ThürKGG in Verbindung mit § 75 a ThürKO über die unmittelbare Beteiligung am Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) sowie über die mittelbare Beteiligung an der Thüringer Energie AG (TEAG) und der Kommunalen Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT AG)
b- Information über den Beteiligungsbericht 2016 gemäß § 75 a ThürKO über die Beteiligung an der Gemeinnützigen Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbH (FAU) im Jahr 2015
c- Bekanntgabe der Eilentscheidung Nr. 32/09/16-E „Vergabe der Arbeiten für die Lieferung und Leistung ‚Hauseingangsanlage Dorfgemeinschaftshaus Mönchtor‘“ nach § 30 Satz 2 ThürKO
d- weitere Informationen
TOP 7: Anfragen Einwohner
TOP 8: Anfragen Gemeinderatsmitglieder nach § 9 GeschO

Hinweis:
Die vorstehende Tagesordnung basiert auf dem Sachstand, wie er zum Zeitpunkte dieser öffentlichen Bekanntmachung vorgelegen hat. Sie berücksichtigt nicht ggf. eintretende Erweiterungen der Tagesordnung um zusätzliche Tagesordnungspunkte bzw. Absetzungen von Tagesordnungspunkten aufgrund des bis zur Ladung des Stadtrates eintreffenden Geschäftsanfalles.
Autor: khh

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