Neues aus Sondershausen
Kitakosten im Visier?
Montag, 07. November 2016, 00:01 Uhr
Letzte Woche ging es im Hauptausschuss Sondershausen um unter anderem um die örtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung in den Haushaltsjahren 2009 bis 2015...
Von der Kommunalaufsicht lag nun gleich für mehrere Jahre der Prüfbericht vor. Bei einem Bürger kann so etwas nur Kopfschütteln hervor rufen. Jetzt müssen darüber Stadträte abstimmen, die vielleicht damals noch nicht mal daran dachten gewählt zu werden.
Es muss eine 1. Beigeordnete in der nächsten Stadtratssitzung entlastet werden, die schon eine ganze Reihe von Monaten abgewählt ist.
So ein Prüfbericht soll ja eigentlich helfen Mängel abzustellen. Wie soll das für Jahre wie 2009 und 2010 zum Beispiel noch funktionieren? Es wäre eigentlich erforderlich, dass sich hier mal die Verantwortlichen zu Wort melden.
Zum Glück konnte Hauptamtsleiter Stefan Schard feststellen, dass es keine großen "Böcke" gab? Natürlich das erdreiste sich doch glatt der Bürgermeister schon im Januar einen Blumenstrauß zu kaufen, ohne einen bestätigten Haushalt zu haben. Welche ein Frevel?
Nun ja, es wurden auch andere Dinge angesprochen. Zum Beispiel das Thema Feuerwehr. Es wure einfach pauschal bemängelt, Sondershausen hat mit seinen vielen weit entfernten Ortsteilen zu viele Feuerwehren. Übrigens Gerhard Axt von der Nubi hieb in die gleiche Kerbe.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) stellte allerdings in den Raum, wie sollen bei einem Alarm die Ausrückzeiten der Feuerwehr eingehalten werden?
Na hoffentlich wird das ganze in der kommenden Arbeitsgruppe geklärt. Traurig allerdings, dass die Fraktion der Volkssolidarität (VS) es immer noch nicht auf die Reihe bekommen hat, seinen Vertreter zu benennen.
Da will die Landesregierung Kosten sparen und Gebietsreformen durchführen und überschüttet die Kommunen wohl offensichtlich mit viel Arbeit. Die Fördersummen des Landes sollen zukünftig auf jede kleine einzelne kommunale Einrichtung aufgegliedert werden.
Die Stadt soll übrigens besser kostendeckend arbeiten. Für Säle in kommunalen Gebäuden sollen demnächst auch die Vereine Mitee zahlen, wenn es nach dem Prüfbericht geht. Aber hier gibt Kreyer Entwarnung, Vereine bekommen auf anderem Wege das Geld wieder zurück. Es soll nur der private Nutzer zahlen. Nun ja, man kann die Vereinsarbeit schon madig machen, denn es bringt für die Vereine mit Sicherheit zusätzlich Arbeit mit.
Obwohl das Thema Bauhof / Gärtnerei / Krematorium von den Stadträten im Rahmen der Konsolidierung intensiv beleuchtet wurde, und man beschloss, es sei so wirtschaftlicher, muss man sich doch wohl mit dem Prüfbericht auch in dieser Sache auseinandersetzen und noch mals prüfen? Der Prüfbericht regte es an.
Die Fraktionsvorsitzende SPD/Grüne, Sabine Bräunicke regte in der Diskussion an, zumindest zu prüfen, ob der Versorgungsbetrieb noch notwendig sei.
Sie stellte auch in anderer Hinsicht eine interessante Frage:
Warum sind die Kitakosten (Kosten je Platz für die Stadt, nicht für die Eltern pro Jahr und Kind!) in Sondershausen teils erheblich größer als der Durchschnitt Thüringens (5.700 Euro je Platz), während die Kita in Bebra bei rund 6.900 Euro liegt und andere Einrichtungen in Sondershausen gar bei teils 8.000 Euro liegen. Auch das soll untersucht werden.
Hartmut Thiele sagte in der Diskussion, der Prüfbericht enthalte viele buchhalterische Spitzfindigkeiten, regte aber an, die Stadt solle die Verteilung der freiwilligen Leistungen überprüfen, aber nicht zu kürzen. Beispiele nannte er aber nicht.
Gerhard Axt bemängelte, der Prüfbericht enthalte nichts über eine mögliche zu hohe Zahlungen der Stadt an den Trinkwasser und Abwasser Zweckverband in Höhe von 2,8 Millionen Euro. So etwas muss doch auffallen.
Tobias Schneegans (VS) bescheinigte der Verwaltung eine gute Arbeit. Irgendwelche Schuldzuweisungen seien nicht notwendig.
In einem weitere Punkt ging es um die Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) zur Anwendung des § 2 b UStG. Hintergrund ist eine EU-Forderung die umgesetzt werden muss. Es geht um die Umsatzsteuer.
Kommunen brauchen bei bestimmten Aufgaben keine Umsatzsteuer ausweisen. Die EU sieht dabei einen Eingriff in den freien Wettbewerb. Bis 2021 muss jede Kommune entscheiden haben, wann mit dieser Praxis Schluss gemacht werden muss. Darüber muss der nächste Stadtrat entscheiden.
Autor: khhVon der Kommunalaufsicht lag nun gleich für mehrere Jahre der Prüfbericht vor. Bei einem Bürger kann so etwas nur Kopfschütteln hervor rufen. Jetzt müssen darüber Stadträte abstimmen, die vielleicht damals noch nicht mal daran dachten gewählt zu werden.
Es muss eine 1. Beigeordnete in der nächsten Stadtratssitzung entlastet werden, die schon eine ganze Reihe von Monaten abgewählt ist.
So ein Prüfbericht soll ja eigentlich helfen Mängel abzustellen. Wie soll das für Jahre wie 2009 und 2010 zum Beispiel noch funktionieren? Es wäre eigentlich erforderlich, dass sich hier mal die Verantwortlichen zu Wort melden.
Zum Glück konnte Hauptamtsleiter Stefan Schard feststellen, dass es keine großen "Böcke" gab? Natürlich das erdreiste sich doch glatt der Bürgermeister schon im Januar einen Blumenstrauß zu kaufen, ohne einen bestätigten Haushalt zu haben. Welche ein Frevel?
Nun ja, es wurden auch andere Dinge angesprochen. Zum Beispiel das Thema Feuerwehr. Es wure einfach pauschal bemängelt, Sondershausen hat mit seinen vielen weit entfernten Ortsteilen zu viele Feuerwehren. Übrigens Gerhard Axt von der Nubi hieb in die gleiche Kerbe.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) stellte allerdings in den Raum, wie sollen bei einem Alarm die Ausrückzeiten der Feuerwehr eingehalten werden?
Na hoffentlich wird das ganze in der kommenden Arbeitsgruppe geklärt. Traurig allerdings, dass die Fraktion der Volkssolidarität (VS) es immer noch nicht auf die Reihe bekommen hat, seinen Vertreter zu benennen.
Da will die Landesregierung Kosten sparen und Gebietsreformen durchführen und überschüttet die Kommunen wohl offensichtlich mit viel Arbeit. Die Fördersummen des Landes sollen zukünftig auf jede kleine einzelne kommunale Einrichtung aufgegliedert werden.
Die Stadt soll übrigens besser kostendeckend arbeiten. Für Säle in kommunalen Gebäuden sollen demnächst auch die Vereine Mitee zahlen, wenn es nach dem Prüfbericht geht. Aber hier gibt Kreyer Entwarnung, Vereine bekommen auf anderem Wege das Geld wieder zurück. Es soll nur der private Nutzer zahlen. Nun ja, man kann die Vereinsarbeit schon madig machen, denn es bringt für die Vereine mit Sicherheit zusätzlich Arbeit mit.
Obwohl das Thema Bauhof / Gärtnerei / Krematorium von den Stadträten im Rahmen der Konsolidierung intensiv beleuchtet wurde, und man beschloss, es sei so wirtschaftlicher, muss man sich doch wohl mit dem Prüfbericht auch in dieser Sache auseinandersetzen und noch mals prüfen? Der Prüfbericht regte es an.
Die Fraktionsvorsitzende SPD/Grüne, Sabine Bräunicke regte in der Diskussion an, zumindest zu prüfen, ob der Versorgungsbetrieb noch notwendig sei.
Sie stellte auch in anderer Hinsicht eine interessante Frage:
Warum sind die Kitakosten (Kosten je Platz für die Stadt, nicht für die Eltern pro Jahr und Kind!) in Sondershausen teils erheblich größer als der Durchschnitt Thüringens (5.700 Euro je Platz), während die Kita in Bebra bei rund 6.900 Euro liegt und andere Einrichtungen in Sondershausen gar bei teils 8.000 Euro liegen. Auch das soll untersucht werden.
Hartmut Thiele sagte in der Diskussion, der Prüfbericht enthalte viele buchhalterische Spitzfindigkeiten, regte aber an, die Stadt solle die Verteilung der freiwilligen Leistungen überprüfen, aber nicht zu kürzen. Beispiele nannte er aber nicht.
Gerhard Axt bemängelte, der Prüfbericht enthalte nichts über eine mögliche zu hohe Zahlungen der Stadt an den Trinkwasser und Abwasser Zweckverband in Höhe von 2,8 Millionen Euro. So etwas muss doch auffallen.
Tobias Schneegans (VS) bescheinigte der Verwaltung eine gute Arbeit. Irgendwelche Schuldzuweisungen seien nicht notwendig.
In einem weitere Punkt ging es um die Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) zur Anwendung des § 2 b UStG. Hintergrund ist eine EU-Forderung die umgesetzt werden muss. Es geht um die Umsatzsteuer.
Kommunen brauchen bei bestimmten Aufgaben keine Umsatzsteuer ausweisen. Die EU sieht dabei einen Eingriff in den freien Wettbewerb. Bis 2021 muss jede Kommune entscheiden haben, wann mit dieser Praxis Schluss gemacht werden muss. Darüber muss der nächste Stadtrat entscheiden.
