Zeit zum Aufwachen

Mit Analysen zum Wahlerfolg von Donald Trump in den USA wurden in der vergangenen Woche unzählige Seiten gefüllt. Das Spektrum reichte von durchdacht bis hysterisch und man muss sich die Frage stellen, welche Lehren hierzulande aus der Wahl und der Entwicklung der letzten Jahre letztlich gezogen werden. Denn die braucht es, nicht nur in Berlin, sondern auch in der Provinz...

Akzeptanz vs. Hysterie

Donald Trump wird der demokratisch legitimierte Präsident der USA, darüber in Schockstarre zu verfallen wird nicht weiterhelfen. Wer sich als halbwegs liberal denkender Mensch nur ein bisschen mit der Bandbreite der Dinge befasst hat, die der Multimilliardär im Wahlkampf gesagt hat, the good, the bad and the ugly sozusagen, für den wird die Person Donald Trump schlicht untragbar bleiben. Aber man wird mit ihm leben können und müssen.

Bernie Sanders wäre wahrscheinlich der Kandidat gewesen, der Trump hätte schlagen können. Wir werden es nie erfahren. Das es so nicht gekommen ist, liegt auch an der Person Hillary Clinton und ihren Demokraten. Überall das wurde in der vergangenen Woche genug Tinte vergossen, entsprechende Analysen finden sich Online wie Offline in Hülle und Fülle. Man wird sehen müssen, wie sich seine Präsidentschaft entwickelt, beschwichtigende Prognosen sind ebenso fehl am Platz wie die Weltuntergangsszenarien einschlägiger Leitmedien. Aus Südharzer Sicht wird man ohnehin keinerlei Einfluss auf das zukünftige Geschehen in den USA haben. Harren wir also der Dinge, die da kommen werden.

Wähler vs. Politik

Was nicht heißen muss, dass es nicht auch hier Lehren aus der Causa Trump zu ziehen gäbe. Mit Barack Obama haben die US-Amerikaner zweimal die Hoffnung auf Veränderung in ihr höchstes Amt gewählt und auch wenn mancher das angesichts eines Mannes wie Donald Trump nicht so recht glauben mag: nichts anderes haben sie auch dieses mal getan. Rassismus und Sexismus, weit über das Maß erträglicher politischer Inkorrektheit hinaus, haben bei seinem Wahlerfolg auch eine Rolle gespielt. Es wäre verkehrt, das zu verneinen oder schönzureden, zumal man hierzulande ganz ähnliche Probleme hat und diese auch benennen muss. Es wäre aber ebenso verkehrt, den Wahlsieg Trumps allein darauf oder die vermeintliche Dummheit der amerikanischen Wähler zu reduzieren. Obama und Trump könnten, aus europäischer Sicht, verschiedener nicht sein. Ihre (Wahl-)Botschaft war im Kern die gleiche - ich werde etwas verändern, ich werde den Stillstand beenden, ich werde Politik für die Bürger Amerikas machen.

Vom versprochenen "Change" Obamas ist nicht viel geblieben. Der scheidende US-Präsident hat sich mit Leuten aus eben jenem System von Politik, Wirtschaft und Finanzwesen umgeben, die schon vorher den Ton angegeben haben. Und der Wähler hat es mitbekommen. Change has not come to America - das Ergebnis ist hinlänglich bekannt. Auch die ersten Ankündigungen des designierten Amtsnachfolgers sehen nicht so aus, als würde der "Sumpf trocken gelegt werden", wie Mr. Trump es noch im Wahlkampf versprochen hat. Aber, wie eingangs erwähnt, es ist zu früh für finale Urteile.

Es steht zu hoffen, dass man in Europa nun vielleicht endlich anerkennt, dass wir uns der gleichen Dynamik gegenübersehen. Breite Teile der Bevölkerung sind gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und Ceta, gegen genmanipuliertes Saatgut auf heimischen Äckern oder von global agierenden Firmen patentiertes Leben, gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums, sind abgestoßen von offensichtlicher Kumpanei zwischen Politik und Wirtschaft oder von um sich greifender Massenüberwachung und beobachten mit Abscheu die Ränkespiele des politischen Führungspersonals.

Selbiges scheint das alles nicht weiter zu kümmern. Die Pläne zur Autobahnprivatisierung zu Gunsten der Versicherungsbranche oder die aufgedeckte Kungelei zwischen Kraftfahrtbundesamt und Automobilbranche sind da nur die jüngsten Beispiele. Auf eine Finanztransaktionssteuer, die nach der Bankenkrise in aller Munde war, darf man hingegen bis heute warten. Reform des Steuersystems? Klärung der Rentenfrage? Ehrlicher Makler im Nahost-Friedensprozess? Entspannungspolitik? War da was?

Der "Brexit" wie auch der Aufstieg rechts-nationaler Kräfte ist die direkte Folge dieser Ignoranz. Sollte diese sich aus dem Unvermögen speisen die Stimmungslage in ihrer Gesamtheit zu erfassen, dann haben die Volksparteien den aufziehenden Kampf gegen den Populismus schon verloren. Speist sie sich aus bewusstem Kalkül, muss das Personal dringend ausgetauscht werden.

Mit offenen Karten

Dabei kann man Lehren aus den letzten Jahren ziehen. Zum einen: mehr Ehrlichkeit, weniger Schauspiel. Umstrittene Maßnahmen wie die Bankenrettung oder auch die Öffnung der Grenzen im vergangenen Jahr waren im Blickwinkel von öffentlicher Ordnung, Stabilität und Machterhalt, realpolitisch betrachtet, durchaus sinnvoll. Aber über die Staatsräson spricht man lieber nicht. Warum sanktioniert man Russland und andere Länder nicht? Wie steht es um die Beziehungen zwischen der EU und den USA tatsächlich? Wie sehen die europäischen Interessen im Nahostkonflikt eigentlich aus? Warum hält man sich in Sachen Türkei derart bedeckt? Spielen nicht auch machtpolitische Aspekte eine Rolle bei der Gebietsreform? Warum veranstalten wir in der Kommunalverwaltung eine Personalrochade nach der anderen?

All das ließe sich erklären. Stattdessen versteckt man sich hinter offensichtlichen Floskeln von Moral und Werten, die man anderswo nach belieben ignoriert, versucht unliebsame Beweggründe hinter vorgeschobenen Argumenten zu verstecken oder bedient sich gleich der Geheimhaltung. Wird es unbequem, oder läuft man Gefahr, dem politischen Gegner Munition zu liefern, scheint die Wahl eher auf das Hinterzimmer als auf die Öffentlichkeit zu fallen. Und der Wähler bekommt all das mit, der zuweilen recht einseitigen Berichterstattung zum Trotz.

Eingespielt und eingerostet

Mehr zu reden und ehrlich zu erklären nützt wenig, wenn das Publikum den Glauben an die Worte des Redners schon verloren hat. Deswegen Punkt zwei: Öffnung und Zusammenarbeit. Im Idealfall sollten sich im jetzigen politischen System die besten Ideen dank der besseren Argumente durchsetzen. Es herrscht die Vernunft. Die Realität sieht schon in den Kreis- und Landesverbänden anders aus. Beim Ringen um prestigeträchtige Posten und Listenplätze wird mit harten Bandagen gekämpft, intrigiert, verhindert und gefördert. Wichtig ist nicht, was der Einzelne an Ideen einzubringen hat, sondern in welches Lager er oder sie gehören, wer Gönner, wer Nutznießer und wer Unterstützer ist im Haifischbecken der Partei- und Machtpolitik. Auf den höheren Ebenen sieht es nicht besser aus.

Wenn individuelle Präferenzen einflussreicher Parteikader schon bei der Personalaufstellung wichtiger werden als Fähigkeiten und Eignung, dann haben es progressive Ideen und substantielle Kritik schwer, überhaupt gehört zu werden. Die Erneuerungsprozesse, welche die Demokratie bieten sollte, kommen zum Erliegen, das System als ganzes erstarrt in dem Bemühen, das Gleichgewicht der Strukturen zu erhalten oder zu den eigenen Gunsten zu verschieben.

Aktuelles Beispiel: der jetzige Außenminister Frank Walter Steinmeier. Der ist jüngst zum aussichtsreichsten Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gekürt worden. Ein Posten, der außer der öffentlichen Aufmerksamkeit keinerlei Einfluss bietet, dazu ein Mann, der als altgedienter SPD-Kader diese Bühne wohl kaum dafür nutzen wird den Kurs einer Regierung zu kritisieren, der er bisher angehört hat. Steinmeier ist aus Sicht eines um sich selbst kreisenden Gefüges von Partei und großer Koalition die logische, die schmerzfreie Wahl. Als neutraler Beobachter muss man sich ob der Kurzsichtigkeit der Entscheidungsträger die Haare raufen. Immer. Wieder. Aufs Neue.

In seiner weitestgehenden Bedeutungslosigkeit ist das Amt des Bundespräsidenten ein Sonderfall. Die Logik auf den anderen Ebenen scheint aber die selbe zu sein. Dem Wähler präsentiert man Personal, das möglichst auf Linie ist, intern entscheidet das eigene Netzwerk, wessen Gesicht am Ende vom Plakat herunterlächelt, weniger die Befähigung für Mandat oder Amt. Die Demokraten haben es im US-Wahlkampf mit Clinton eben so gehandhabt und die Rechnung dafür bekommen. Die Republikaner haben es versucht und sind an einem Kandidaten gescheitert, der ihrer Partei nicht angehört und es nicht nötig hatte, sich auf ihre Netzwerke zu stützen.

Wacht endlich auf!

Egal ob links, liberal oder konservativ - für das politische Establishment dieses Kontinents ist die Zeit gekommen endlich aufzuwachen. Europa braucht Veränderungen. Gelingt es den Parteien nicht, aus ihren traditionellen Verhaltensmustern auszubrechen und aus sich selbst heraus neue Gesichter auf die politische Bühne zu bringen und grundlegende Ideen für Veränderungen in der Sozial-, Wirtschafts-, und Außenpolitik zu Tage zu fördern, gelingt es ihnen nicht, glaubhaft zu versichern das sie dazu überhaupt noch in der Lage sind, wird sich der Wähler anderen Alternativen zuwenden.

In den Schaltzentralen der großen Parteien wird die Versuchung groß sein, es denen gleich zu tun, die sich zur Zeit im Aufwind befinden. Gleiches mit Gleichem zu beantworten, Argumente der neuen Gegner auf- oder vorwegzunehmen und den vermeintlich einfachen Weg der Wählerbefriedung zu gehen. Die beachtliche Kehrtwende, die man in der Merkel'schen Flüchtlingspolitik zur Zeit beobachten kann, ist Ausdruck dieser Entwicklung. Die Strategie wird nicht aufgehen, wer das Original haben will, wird auch das Original wählen. Ein bisschen mehr Nationalismus hier und ein bisschen Polemik da werden das grundsätzliche Problem aber nicht beseitigen.

Ein Bernie Sanders, nach US-Maßstäben immerhin ein Sozialist, ist im Wahlkampf auch ohne die schrillen Töne der Trump-Kampagne ausgekommen und war dennoch erfolgreich. Bis man ihn abgesägt hat. Es war nicht vornehmlich die Rhetorik, die Sanders getragen und Trump zum Sieg verholfen hat, es war das Versprechen von Veränderung.

Reift diese Einsicht nicht auch in den politischen Köpfen des alten Kontinents, läuft Europa Gefahr seine gesellschaftlichen Errungenschaften auf dem Kompost der Geschichte wiederzufinden. Wenn der Aufstieg nationalistischer Kräfte noch gestoppt werden soll, wird es nicht reichen mit dem Finger nur auf Brüssel, Berlin oder Erfurt zu zeigen. Eine Veränderung der politischen Kultur muss bis in die untersten Ebenen der Verwaltungen und Parteien dringen. Noch habe ich die Hoffnung nicht völlig aufgegeben das dass möglich ist. Wir haben fähige und engagierte Leute in diesem Land, auch in der Politik. Holt die Kritiker auf die Listen, lasst die Idealisten kandidieren, findet diejenigen, die den Sumpf sehen in dem sie stehen. Wacht endlich auf. Und reißt euch zusammen bevor es zu spät ist.
Angelo Glashagel