Aktuelles aus dem Stadtrat Sondershausen (1)

In der letzten Sitzung ging es um die Entlastung des Bürgermeisters für die letzten Jahre, sowie einen Mandatswechsel bei der NPD...

Einen Mandatswechsel gab es bei der NPD. Das bisherige Stadtratsmitglied Stefanie Löschner hat wegen Wegzugs ihr Mandat niedergelegt. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nahm die Verpflichtung des nachrückenden Stadtratsmitgliedes, Manuell Böttner, nach § 24 der Thüringer Kommunalordnung vor.

Im Anschluss erfolgte eine Änderung bei der Ausschussbesetzung. Für die ausscheidende Stefanie Löschner rückte Manuell Böttner in den Sozialausschuss (ohne Stimmberechtigung) nach. Es gab vier Gegenstimmen bei fünf Enthaltungen.


Weiter ging es in mehreren Beschlüssen um die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2009 bis 2015 der Stadt Sondershausen.
Bei jeweils einer Gegenstimme und je neun Enthaltungen (2015 mit acht Enthaltungen) erfolgte die Entlastung.

Vorher musste Fachbereichsleiter Stefan Schard eine rechtliche Frage beantworten. Die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten durch den Stadtrat heißt nicht, das strafrechtlich andere Dinge abgesegnet seien.
Hintergrund ist, dass die Problematik Unregelmäßigkeit im Haushalt im Zusammenhang mit dem TAZ noch nicht geklärt sind.

Gerhard Axt (NUBI) bemängelte die in vielen Jahren zu späte Erstellung des Haushalts der Stadt.