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Haushalt regional

Sonntag, 22. Januar 2017, 12:50 Uhr
Am letzten Mittwoch hatte Landrätin Antje Hochwind (SPD) im Kreisausschuss den Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 vorgestellt. In die Verteilung der Mittel hat kn einen Blick geworfen.

Im ersten Bericht dazu hatte kn über die Grundzüge des Entwurfs berichtet:
Gestaltungshaushalt, kein Sparhaushalt
Dabei hatte kn berichtet, dass Kreisausschussmitglied Jörg Steinmetz (CDU), seines Zeichens ja Bürgermeister der Gemeinde Helbdündorf sich nicht gerade glücklich über die Verteilung der Mittel zeigte.

Haushalt regional (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis) Haushalt regional (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis)

Ein Blick auf die Karte des Kyffhäuserkreises (Quelle Landratsamt) zeigt recht schnell warum: Größere Investitionen fließen nicht in die flächenmäßig große Gemeinde Helbedündorf.
Das begründete in einer "kleinen Kontroverse" mit Steinmetz Hochwind so.

Die Feuerwehren sind kommunale Angelegenheit, so Hochwind. Bei den Feuerwehren fließen die Mittel des Landkreises in die Wehren, die im Rahmen des KatSchutzes des Kreises eingebunden sind. Wehren aus dem Helbedündorf sind da nicht mit eingebunden, so Hochwind. Helbedündorf wird aber profitieren, weil die FFW Ebeleben zum Beispiel eine Drehleiter bekommen, die bei Bedarf auch im Helbedündorf eingesetzt werden wird.

Bei der FFW Bad Frankenhausen und einigen Wehren in Sondershausen wird es im Rahmen des KatSchutzes ebenfalls Mittel vom (Kreis bzw. Land Thüringen) geben, wie Hochwind informierte.

Bei den großen Investitionen (über 10 Millionen Euro) wird die Gemeinde Helbdündorf nicht dabei sein, weil man als Kommune Helbdündorf den Breitbandausbau bereits auf eigenen Kosten organisiert hatte und damit in die jetzigen Förderung von Bund und Freistaat nicht mehr einbezogen werden kann.

Bei den Schulen wird schwerpunktmäßig in Artern investiert (Turnhalle, Förderzentrum) in Sondershausen (Berufsschule) und in weiteren Grundschulen (u.a. Brandschutz). In Sondershausen muss die Turnhalle Franzberg an den kommenden Neubau angepasst werden, was auch rund eine Million kosten wird. In der RS Bad Frankenhausen sind nach Wassereinbrüchen Schäden zu beseitigen.

Klare Ansage der Landrätin: Die Grundschulen sind so gut ausgelastet, hier muss keine Grundschule geschlossen werden. Die drei großen Schulprojekte (Greußen, Bad Frankenhausen und Sondershausen) sind bereits im Nachtragshaushalt 2016 finanziert. Auch hier sind im Helbdündorf wegen der fehlenden Schulen kaum Investitionen.

Und auch beim Tourismus werden keine wesentlichen Mittel in das Helbedündorf fließen. Beim Tourismus wird der Schwerpunkt auf dem Bau des Radweges in die Steinzeit und an Arbeiten am Kyffhäuserdenkmal liegen. Der Geolift ist dabei noch nicht berücksichtigt.

Das Helbedündorf wird aber nicht vom Kreis abgehängt, auch wenn jetzt die Investitionen nicht so fließen, so Hochwind. Bei vielen Leistungen im sozialen Bereich profitieren auch die Einwohner des Helbdündorfes, so Hochwind abschließend zu diesem Thema.
Autor: khh

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