Kommunalpolitiker äußern sich
Keine neuen Staatssekretäre - mehr Polizei bracht das Land!
Montag, 21. August 2017, 09:48 Uhr
Mit dieser Überschrift meldet sich der Ortsverband der CDU Sondershausen zu Wort. Hier die Einzelheiten...
Für DIE LINKE, GRÜNE und insbesondere die SPD soll nun der Mühlhäuser Landrat Harald Zanker (SPD) eine verkorkste Gebietsreform als Manager im Kleid eines neuen, zusätzlichen und hochbezahlten Staatssekretärs retten. Oder ist dies nur der Lohn für die „Niebelungentreue“ für das höchst umstrittene Vorhaben?
All denen, die sich auch nur im Ansatz mit kommunalen Belangen beschäftigt haben, ist Zanker als Landrat bekannt, der entgegen allen Regeln einen verheerend großen Schuldenberg für den Unstrut-Hainich-Kreis anhäufte und sich dabei weder um Kommunalrecht oder Haushaltsrecht zu scheren schien. Das alles ging so weit, dass das Land bereits einen Fremdverwalter einsetzen musste. Ausgerechnet dieser Mann soll sich nun um eines der komplexesten Dinge kümmern, welches die Thüringer Landespolitik zu bieten hat.
Die Regierungsparteien im Freistaat beweisen mit solchen Versorgungsdeals damit auf´s Neue ihren fehlenden Instinkt und das fehlende Gespür für die wichtigen Aufgaben bzw. mangelndes Verantwortungsbewusstsein. Die Vorfälle in Sondershausen mit den Schlägereien unter Beteiligung verschiedener Gruppen, der Angriff durch Flüchtlinge auf die Polizei bzw. das Sexualdelikt verlangen, daß auf Seiten der Landesregierung über mehr Polizei nachgedacht werden muß und nicht über mehr Staatssekretäre mit Ministergehältern. Wer die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hinten anstellt, kann nicht im Interesse der Bevölkerung handeln.
Ortsverband der CDU Sondershausen
Autor: khhFür DIE LINKE, GRÜNE und insbesondere die SPD soll nun der Mühlhäuser Landrat Harald Zanker (SPD) eine verkorkste Gebietsreform als Manager im Kleid eines neuen, zusätzlichen und hochbezahlten Staatssekretärs retten. Oder ist dies nur der Lohn für die „Niebelungentreue“ für das höchst umstrittene Vorhaben?
All denen, die sich auch nur im Ansatz mit kommunalen Belangen beschäftigt haben, ist Zanker als Landrat bekannt, der entgegen allen Regeln einen verheerend großen Schuldenberg für den Unstrut-Hainich-Kreis anhäufte und sich dabei weder um Kommunalrecht oder Haushaltsrecht zu scheren schien. Das alles ging so weit, dass das Land bereits einen Fremdverwalter einsetzen musste. Ausgerechnet dieser Mann soll sich nun um eines der komplexesten Dinge kümmern, welches die Thüringer Landespolitik zu bieten hat.
Die Regierungsparteien im Freistaat beweisen mit solchen Versorgungsdeals damit auf´s Neue ihren fehlenden Instinkt und das fehlende Gespür für die wichtigen Aufgaben bzw. mangelndes Verantwortungsbewusstsein. Die Vorfälle in Sondershausen mit den Schlägereien unter Beteiligung verschiedener Gruppen, der Angriff durch Flüchtlinge auf die Polizei bzw. das Sexualdelikt verlangen, daß auf Seiten der Landesregierung über mehr Polizei nachgedacht werden muß und nicht über mehr Staatssekretäre mit Ministergehältern. Wer die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hinten anstellt, kann nicht im Interesse der Bevölkerung handeln.
Ortsverband der CDU Sondershausen
