Paritätischer fordert Mut zur Korrektur
Kurswechsel auf dem Arbeitsmarkt
Donnerstag, 24. August 2017, 13:01 Uhr
In Thüringen beziehen mehr als 43.000 Arbeitslose Leistungen nach Hartz IV, so die aktuellen Zahlen der Regionaldirektion der Arbeitsagentur. Trotz des Aufschwungs am Arbeitsmarkt geht ihre Zahl nur leicht zurück, Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt sich in Thüringen. Gleichzeitig wächst die Zahl der Leiharbeiter im Freistaat...
„Angesichts wachsender sozialer Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt und der schwindenden sozialen Sicherheit bei Arbeitslosigkeit fordert der Paritätische bundesweit einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik“, so Landesgeschäftsführer Stefan Werner. Diese drängende Forderung an die Politik sei auch bei allen bisherigen Veranstaltungen des Paritätischen im Vorfeld der Bundestagswahl erhoben worden. Im Rahmen der Reihe „Wahl-lokal-sozial“ diskutiert der Paritätische in den Thüringer Wahlkreisen mit den jeweiligen Direktkandidatinnen und Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien.
Werner verwies darauf, dass die gute Entwicklung am Thüringer Arbeitsmarkt an den Langzeitarbeitslosen weitgehend vorbeigehe. Menschen mit unterschiedlichen Problemen wie beispielsweise gesundheitlicher Einschränkung oder fehlender beruflicher Qualifizierung sowie ältere Langzeitarbeitslose fänden keine Arbeit, weil der Arbeitsmarkt für sie kein Angebot bereithalte. Deshalb fordert der Paritätische die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts für diese Betroffenen.
Langzeitarbeitslosigkeit hat für die Betroffenen auch erhebliche gesundheitliche Auswirkungen. Das zeigen die Erfahrungen, die der Paritätische mit dem Projekt Cardea 2.0 gesammelt hat. Dort kümmern sich Expertinnen und Experten speziell um die gesundheitlichen Folgen von Langzeitarbeitslosigkeit.
Der Paritätische unterstützt daher die Bemühungen der Landesregierung, über den Bundesrat die Bundesregierung zu drängen, den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer voranzutreiben. Dabei geht es um eine neue Form der Finanzierung eines sozialen Arbeitsmarktes. Das Jobcenter setzt dabei Eingliederungsmittel aus dem Sozialgesetzbuch II ein, deren Höhe etwa der Höhe des Arbeitslosengeldes II entspricht. Die Kommunen beteiligen sich mit einem Betrag etwa in Höhe der eingesparten Mittel, die bei weiterer Arbeitslosigkeit der Teilnehmenden für die Kosten der Unterkunft aufzubringen wären. Auch das Land beteiligt sich.
„Wir müssen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“, so Werner zum Grundprinzip dieses Modells. Entsprechende Modellprojekte laufen in Thüringen.
Der Paritätische fordert auch, dem Missbrauch von Leiharbeit einen Riegel vorzuschieben. In Thüringen hat Zeitarbeit stark zugenommen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. 4,1 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten waren danach 2016 im Bereich Arbeitnehmerüberlassung beschäftigt, in Thüringen sind etwa fünf Prozent aller Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten in der Leiharbeitsbranche tätig.
Der Paritätische fordert, dass der Grundsatz der gleichen Bezahlung und der gleichen Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten gelten und gesetzlich festgeschrieben wird. Leiharbeit werde damit auf ihre Kernfunktion zurückgeführt, Auftragsspitzen und Arbeitsausfälle in Unternehmen abzufangen.
Die Vorschläge des Paritätischen zielen auf einen Abbau prekärer Arbeitsbedingungen und eine Stärkung der Arbeitslosenversicherung bis hin zu einer Totalreform von Hartz IV. Darüber hinaus spricht sich der Verband insbesondere für die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes aus.
Die 15 konkreten Einzelmaßnahmen, die der Paritätische der nächsten Bundesregierung mit Nachdruck ins Auftragsbuch schreibt, reichen von der Einführung eines Mindestarbeitslosengeldes bis zur Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV. „Es geht um einen modernen und humanen Arbeitsmarkt, um soziale Sicherheit auch für Arbeitslose und um echte Arbeit für diejenigen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt kaum noch eine Chance haben. Es braucht endlich Mut für Korrekturen“, so der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider.
Autor: red„Angesichts wachsender sozialer Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt und der schwindenden sozialen Sicherheit bei Arbeitslosigkeit fordert der Paritätische bundesweit einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik“, so Landesgeschäftsführer Stefan Werner. Diese drängende Forderung an die Politik sei auch bei allen bisherigen Veranstaltungen des Paritätischen im Vorfeld der Bundestagswahl erhoben worden. Im Rahmen der Reihe „Wahl-lokal-sozial“ diskutiert der Paritätische in den Thüringer Wahlkreisen mit den jeweiligen Direktkandidatinnen und Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien.
Werner verwies darauf, dass die gute Entwicklung am Thüringer Arbeitsmarkt an den Langzeitarbeitslosen weitgehend vorbeigehe. Menschen mit unterschiedlichen Problemen wie beispielsweise gesundheitlicher Einschränkung oder fehlender beruflicher Qualifizierung sowie ältere Langzeitarbeitslose fänden keine Arbeit, weil der Arbeitsmarkt für sie kein Angebot bereithalte. Deshalb fordert der Paritätische die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts für diese Betroffenen.
Langzeitarbeitslosigkeit hat für die Betroffenen auch erhebliche gesundheitliche Auswirkungen. Das zeigen die Erfahrungen, die der Paritätische mit dem Projekt Cardea 2.0 gesammelt hat. Dort kümmern sich Expertinnen und Experten speziell um die gesundheitlichen Folgen von Langzeitarbeitslosigkeit.
Der Paritätische unterstützt daher die Bemühungen der Landesregierung, über den Bundesrat die Bundesregierung zu drängen, den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer voranzutreiben. Dabei geht es um eine neue Form der Finanzierung eines sozialen Arbeitsmarktes. Das Jobcenter setzt dabei Eingliederungsmittel aus dem Sozialgesetzbuch II ein, deren Höhe etwa der Höhe des Arbeitslosengeldes II entspricht. Die Kommunen beteiligen sich mit einem Betrag etwa in Höhe der eingesparten Mittel, die bei weiterer Arbeitslosigkeit der Teilnehmenden für die Kosten der Unterkunft aufzubringen wären. Auch das Land beteiligt sich.
„Wir müssen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“, so Werner zum Grundprinzip dieses Modells. Entsprechende Modellprojekte laufen in Thüringen.
Der Paritätische fordert auch, dem Missbrauch von Leiharbeit einen Riegel vorzuschieben. In Thüringen hat Zeitarbeit stark zugenommen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. 4,1 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten waren danach 2016 im Bereich Arbeitnehmerüberlassung beschäftigt, in Thüringen sind etwa fünf Prozent aller Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten in der Leiharbeitsbranche tätig.
Der Paritätische fordert, dass der Grundsatz der gleichen Bezahlung und der gleichen Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten gelten und gesetzlich festgeschrieben wird. Leiharbeit werde damit auf ihre Kernfunktion zurückgeführt, Auftragsspitzen und Arbeitsausfälle in Unternehmen abzufangen.
Die Vorschläge des Paritätischen zielen auf einen Abbau prekärer Arbeitsbedingungen und eine Stärkung der Arbeitslosenversicherung bis hin zu einer Totalreform von Hartz IV. Darüber hinaus spricht sich der Verband insbesondere für die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes aus.
Die 15 konkreten Einzelmaßnahmen, die der Paritätische der nächsten Bundesregierung mit Nachdruck ins Auftragsbuch schreibt, reichen von der Einführung eines Mindestarbeitslosengeldes bis zur Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV. „Es geht um einen modernen und humanen Arbeitsmarkt, um soziale Sicherheit auch für Arbeitslose und um echte Arbeit für diejenigen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt kaum noch eine Chance haben. Es braucht endlich Mut für Korrekturen“, so der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider.
