Kommunalpolitiker äußern sich
sicher leben, besser leben in Sondershausen
Montag, 27. November 2017, 14:15 Uhr
Bürgermeister-Kandidatin zum Kernthema Sicherheit. Dazu erreichte kn vom SPD-Kreisverband Kyffhäuser dies Meldung...
Es ist die Aufgabe der Stadt, für die Sicherheit ihrer Einwohner zu sorgen. Gefahren müssen frühzeitig erkannt, Verbrechen bekämpft, Straftaten konsequent aufgeklärt und verfolgt werden. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Sicherheitsapparat.
Ich begrüße die Kooperation zwischen Ausländerbehörde, Polizei und Ordnungsamt, fordere aber gleichermaßen von unseren Behörden, dabei eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten. Körperverletzungen, Vandalismus, Diebstähle und Wohnungseinbrüche beeinträchtigen die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Einwohner unserer Stadt.
Deshalb fordere ich, dass konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen Gewalt vorgegangen wird. Dafür sind die gesetzlichen Grundlagen geschaffen worden. Jetzt kommt es auf die konsequente Umsetzung der Gesetze an. Darüber hinaus plädiere ich dafür, mehr Polizistinnen und Polizisten sichtbar auf unseren Straßen einzusetzen. Für eine bessere und schnellere Aufklärung sogenannter Alltagskriminalität wie Wohnungseinbrüche und Diebstahl brauchen wir mehr Ermittlerinnen und Ermittler.
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger muss erhöht werden. Im Gespräch mit Freunden und Familie werden die jüngsten Geschehnisse in der Stadt thematisiert. Als Mutter von zwei kleinen Kindern kann ich die Bedenken sehr gut nachvollziehen. Sicherheit ist ein zentrales Bedürfnis aller Menschen. Daher setze ich mich für vertrauensbildende präventive sicherheitspolitische Maßnahmen ein. Das Sicherheitsgefühl der Einwohner unserer Stadt muss, nach den jüngsten Vorfällen, nachhaltig rehabilitiert werden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitsdebatte wird doch an dieser Stelle sehr deutlich: Ausländerinnen und Ausländer, die schwere Straftaten begehen, sollen nach Verbüßung ihrer Strafe unverzüglich abgeschoben werden. Die Möglichkeit zur Abschiebung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer sind bereits erleichtert worden. Ich will aber vor allem einen konstruktiven Beitrag zu dieser Debatte leisten und verurteile ausländerfeindliche Äußerungen. Hier bleiben wir uns treu.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen seit über 150 Jahren für Toleranz und gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit. Deswegen sage ich, die Integrationsarbeit mit Schutzsuchenden muss bereits direkt zu Beginn ihrer Ankunft mit Sprachkursen, der Vermittlung unserer Werte und Extremismusprävention beginnen. Das große Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich für die Integration engagieren, erfüllt mich mit Stolz. Dieses ehrenamtliche Engagement unterstütze ich.
Anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollten noch schneller integriert werden. Verpflichtende und berufsqualifizierende Sprachkursangebote müssen ausgebaut werden, genauso wie Bildungs-, Ausbildungs- und Arbeitsangebote. Voraussetzung ist, dass diese Angebote auch wahrgenommen werden. Darüber hinaus muss verhindert werden, dass die erforderliche Integrationsarbeit für Flüchtlinge zulasten der Kommune geht. Unsere Stadt muss bei der Finanzierung dieser wichtigen Arbeit weiterhin unterstützt werden.
Kritisch bewerte ich allerdings ebenso, wenn der Bevölkerung vermittelt wird, sie sei nicht sicher. Eine derartige Aussage lässt das innere Gefüge unserer Stadtgesellschaft erodieren. In der Konsequenz führt dies zu höchster Verunsicherung. Von einem Sicherheitsapparat darf erwartet werden, dass den Bürgern durch aktives Handeln das Gefühl von Sicherheit gegeben wird und nicht genommen. Verunsicherung der Bevölkerung schadet nicht nur dem Image der Stadt, schreckt überdies Unternehmen ab, sich anzusiedeln, schreckt potentielle Rückkehrer ab und arbeitet massiv gegen den Zusammenhalt unserer Sondershäuser Gesellschaft. Die jüngste Aussage des Dienststellenleiters der Sondershäuser Polizei Herr Wachtel – Sondershausen sei, trotz der jüngsten Vorfälle, so sicher wie schon lang nicht mehr, stimmt hoffnungsfroh. Erhöhtes Vertrauen stärkt das Vertrauen der Bürger in die Sicherheitsbehörden.
Meine Botschaft ist: Ich glaube an unsere Stadt an unsere gemeinsame Kraft an unseren Zusammenhalt an unsere Stärke.
SPD-Kreisverband Kyffhäuser
Autor: khhEs ist die Aufgabe der Stadt, für die Sicherheit ihrer Einwohner zu sorgen. Gefahren müssen frühzeitig erkannt, Verbrechen bekämpft, Straftaten konsequent aufgeklärt und verfolgt werden. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Sicherheitsapparat.
Ich begrüße die Kooperation zwischen Ausländerbehörde, Polizei und Ordnungsamt, fordere aber gleichermaßen von unseren Behörden, dabei eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten. Körperverletzungen, Vandalismus, Diebstähle und Wohnungseinbrüche beeinträchtigen die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Einwohner unserer Stadt.
Deshalb fordere ich, dass konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen Gewalt vorgegangen wird. Dafür sind die gesetzlichen Grundlagen geschaffen worden. Jetzt kommt es auf die konsequente Umsetzung der Gesetze an. Darüber hinaus plädiere ich dafür, mehr Polizistinnen und Polizisten sichtbar auf unseren Straßen einzusetzen. Für eine bessere und schnellere Aufklärung sogenannter Alltagskriminalität wie Wohnungseinbrüche und Diebstahl brauchen wir mehr Ermittlerinnen und Ermittler.
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger muss erhöht werden. Im Gespräch mit Freunden und Familie werden die jüngsten Geschehnisse in der Stadt thematisiert. Als Mutter von zwei kleinen Kindern kann ich die Bedenken sehr gut nachvollziehen. Sicherheit ist ein zentrales Bedürfnis aller Menschen. Daher setze ich mich für vertrauensbildende präventive sicherheitspolitische Maßnahmen ein. Das Sicherheitsgefühl der Einwohner unserer Stadt muss, nach den jüngsten Vorfällen, nachhaltig rehabilitiert werden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitsdebatte wird doch an dieser Stelle sehr deutlich: Ausländerinnen und Ausländer, die schwere Straftaten begehen, sollen nach Verbüßung ihrer Strafe unverzüglich abgeschoben werden. Die Möglichkeit zur Abschiebung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer sind bereits erleichtert worden. Ich will aber vor allem einen konstruktiven Beitrag zu dieser Debatte leisten und verurteile ausländerfeindliche Äußerungen. Hier bleiben wir uns treu.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen seit über 150 Jahren für Toleranz und gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit. Deswegen sage ich, die Integrationsarbeit mit Schutzsuchenden muss bereits direkt zu Beginn ihrer Ankunft mit Sprachkursen, der Vermittlung unserer Werte und Extremismusprävention beginnen. Das große Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich für die Integration engagieren, erfüllt mich mit Stolz. Dieses ehrenamtliche Engagement unterstütze ich.
Anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollten noch schneller integriert werden. Verpflichtende und berufsqualifizierende Sprachkursangebote müssen ausgebaut werden, genauso wie Bildungs-, Ausbildungs- und Arbeitsangebote. Voraussetzung ist, dass diese Angebote auch wahrgenommen werden. Darüber hinaus muss verhindert werden, dass die erforderliche Integrationsarbeit für Flüchtlinge zulasten der Kommune geht. Unsere Stadt muss bei der Finanzierung dieser wichtigen Arbeit weiterhin unterstützt werden.
Kritisch bewerte ich allerdings ebenso, wenn der Bevölkerung vermittelt wird, sie sei nicht sicher. Eine derartige Aussage lässt das innere Gefüge unserer Stadtgesellschaft erodieren. In der Konsequenz führt dies zu höchster Verunsicherung. Von einem Sicherheitsapparat darf erwartet werden, dass den Bürgern durch aktives Handeln das Gefühl von Sicherheit gegeben wird und nicht genommen. Verunsicherung der Bevölkerung schadet nicht nur dem Image der Stadt, schreckt überdies Unternehmen ab, sich anzusiedeln, schreckt potentielle Rückkehrer ab und arbeitet massiv gegen den Zusammenhalt unserer Sondershäuser Gesellschaft. Die jüngste Aussage des Dienststellenleiters der Sondershäuser Polizei Herr Wachtel – Sondershausen sei, trotz der jüngsten Vorfälle, so sicher wie schon lang nicht mehr, stimmt hoffnungsfroh. Erhöhtes Vertrauen stärkt das Vertrauen der Bürger in die Sicherheitsbehörden.
Meine Botschaft ist: Ich glaube an unsere Stadt an unsere gemeinsame Kraft an unseren Zusammenhalt an unsere Stärke.
SPD-Kreisverband Kyffhäuser
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