SPD Bürgermeister-Kandidatin fordert Stadtpolizei

Im Vorfeld des Besuchs des Thüringer Innenministers Georg Maier mit Polizeibeamten sowie weiteren Experten zum Thema Sicherheit in Sondershausen plädiert Bürgermeister-Kandidatin Anne Bressem für die unmittelbare Umsetzung einer neuen sicheren Stadtordnung. Dazu erreichte kn diese Meldung SPD Ortsverein Sondershausen...

Sicherheit und Ordnung im städtischen Raum wird nicht mehr allein durch den Staat, sondern zunehmend auch durch die Kommunen gewährleistet. Zur Unterstützung der Polizeibeamten fordere ich daher die Einsetzung einer Stadtpolizei. Zur Hebung des Sicherheitsgefühls der Einwohner soll die Stadtpolizei in der Öffentlichkeit in Erscheinung treten, Ordnungsstörungen verfolgen und bei strafbaren Handlungen eingreifen. Ihr äußeres Erscheinungsbild sowie das ihrer Fahrzeuge soll sich von dem der Polizei nur geringfügig unterscheiden.

Beispielgebend ist hier Nordhausen. Seit geraumer Zeit nimmt das städtische Ordnungsamt Nordhausen mit einer Erhöhung der Außendienstmitarbeiter sowie einer Vergrößerung der Fahrzeugflotte vermehrt Aufgaben wahr, die ihm nach dem Gesetz sowieso zustehen aber von den Bürgern erst mal der Polizei zugeordnet werden. Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben geht es darum, die öffentliche Sicherheit und Ordnung durchzusetzen, ohne ständig nach der Polizei rufen zu müssen, die nicht alle Aufgaben wahrnehmen kann.

Am Beispiel von Nordhausen liegt die Lösung für Sondershausen in einer völlig neu strukturierten Stadtordnung, die sich den aktuellen Gegebenheiten anpasst. Diese Maßnahme ist selbstredend mit Investitionen verbunden, aber an dieser Stelle sage ich ganz deutlich: Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, diese Investition ist notwendig, um für die Bürger als starke Ordnungsbehörde erkennbar zu sein, Autorität auszustrahlen und die Stadt nachhaltig sicherer zu machen.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Sondershausen
Vorsitzende
Anne Bressem