Neues aus Sondershausen
Alkoholverbotszone vom Stadtrat ausgesprochen
Donnerstag, 15. Februar 2018, 21:05 Uhr
In der heutigen Sitzung des Stadtrats der Stadt Sondershausen ging es um die 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Sondershausen (OBVO — SDH) vom 05. August 2009. Kernpunkt die Festlegung einer Alkoholverbotszone in der Innenstadt von Sondershausen...
Es gab eine sehr kontroverse umfangreiche Diskussion, von Zustimmung bis genereller Ablehnung. Über die Diskussion wird kn noch ausführlich berichten. Dabei ging es auch um die Einsetzung eines Streetworkers in der Stadt Sondershausen.
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen stimmte bei 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen der 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Sondershausen (OBVO - SDH) vom O5. August 2009 gemäß der als Anlage beigefügten Fassung zu.
Alkoholverbotszone vom Stadtrat ausgesprochen
Die Anlage enthält auch eine Übersichtkarte.
Aus der Begründung von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU):
Es ist politischer Wille eine Alkoholverbotszone in Umkreis der Musik schule des Kyffhäuserkreises "Carl Schroeder Konservatorium“ auszurufen. Dies ist durch die neue Gesetzeslage (§ 27a Thüringer Ordnungsbehördengesetz) möglich und wird mit der 1. Änderung der OBVO — SDH umgesetzt.
Die Änderung bedarf noch der Zustimmung der Kommunalaufsicht und triit erst nach deren Zustimmung und der Veröffentlichung im Heimatecho in Kraft. Wann das sein könnte steht noch nicht fest.
Auch steht noch nicht fest, wie viele Schilder mit Piktogrammen aufgestellt werden müssen, um die Alkoholverbotszone auch für Ortsfremde kenntlich zu machen.
Autor: khhEs gab eine sehr kontroverse umfangreiche Diskussion, von Zustimmung bis genereller Ablehnung. Über die Diskussion wird kn noch ausführlich berichten. Dabei ging es auch um die Einsetzung eines Streetworkers in der Stadt Sondershausen.
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen stimmte bei 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen der 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Sondershausen (OBVO - SDH) vom O5. August 2009 gemäß der als Anlage beigefügten Fassung zu.
Alkoholverbotszone vom Stadtrat ausgesprochen
Die Anlage enthält auch eine Übersichtkarte.
Aus der Begründung von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU):
Es ist politischer Wille eine Alkoholverbotszone in Umkreis der Musik schule des Kyffhäuserkreises "Carl Schroeder Konservatorium“ auszurufen. Dies ist durch die neue Gesetzeslage (§ 27a Thüringer Ordnungsbehördengesetz) möglich und wird mit der 1. Änderung der OBVO — SDH umgesetzt.
Die Änderung bedarf noch der Zustimmung der Kommunalaufsicht und triit erst nach deren Zustimmung und der Veröffentlichung im Heimatecho in Kraft. Wann das sein könnte steht noch nicht fest.
Auch steht noch nicht fest, wie viele Schilder mit Piktogrammen aufgestellt werden müssen, um die Alkoholverbotszone auch für Ortsfremde kenntlich zu machen.
