Dürfen wir bald nichts mehr?

Im Sommer mit seinen Freunden auf der Schlosswiese sitzen und bei einem Bier die Sonne genießen, das ist nun vorbei. Mit dieser Feststellung, beginnt eine Meldung der Jusos Kyffhäuserkreis. Hier der komplette Inhalt...

Der Sondershäuser Stadtrat hat am vergangenen Donnerstag das Alkoholverbot in der Innenstadt beschlossen. Die Jusos sind sauer und können diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Im Umkreis von 200 Metern rund um die Kreismusikschule darf ab sofort nicht mehr getrunken werden.

Von 9 bis 22 Uhr ist es untersagt, Alkohol zu trinken. Verstöße werden mit bis zu 5.000 Euro geahndet. Das hört sich nach einem schlechten Witz an und erinnert an die kuriosen Gesetze in den Vereinigten Staaten. Doch es ist ernst gemeint. Aufgrund einer Massenschlägerei im letzten Sommer und den betrunkenen Menschen vor der Galerie und Co haben die Stadträte nun beschlossen, das Recht auf individuelle Freizeitgestaltung zu beschneiden.

„Die Argumente, Betrunkene pöbeln die Musikschüler und Passanten an ist nicht von der Hand zu weisen und absolut verständlich. So etwas darf es nicht geben und muss von den zuständigen Behörden unterbunden werden. Doch ist es die richtige Lösung, das Problem zu verschieben und alle Bürgerinnen und Bürger zu bestrafen? Der Stadtrat ist sich nicht einmal sicher, wie sie dieses Verbot kontrollieren sollen. Die Stadt darf nicht das Kollektiv betrafen, weil Einzelpersonen ihre Grenzen nicht kennen.“, so Bastian Volkmann, Vorsitzender der Jusos.

Diese Entscheidung ist zu oberflächlich und unangebracht. Das sagt auch Bürgermeisterkandidatin Anne Bressem (SPD) im Gespräch mit Volkmann. „Es ist insgesamt eine ungünstige Gemengelage, aber ich bin bei Dir, Bastian. Ich halte es für grundsätzlich schwierig die Grundrechte der Menschen einschränken zu wollen. Hier muss vor allem präventiv gearbeitet werden. Warum nicht die Bank, um die es hier geht, direkt in Sichtweite des Rathauses stellen?

Mit den Bürgern, die es betrifft immer wieder das Gespräch suchen, um eben auch zu verdeutlichen, dass wir derartige Konsequenzen wie das grundsätzliche Verbot vermeiden wollen. Wieder einmal geht es um Kommunikation und fehlende Weitsicht.“, so Bressem.
Anstatt ein generelles Alkoholverbot auszusprechen sollten die Behörden, die dieses Verbot nun kontrollieren sollen, lieber an den bekannten Stellen betrunkene Leute festnehmen oder Bußgelder verhängen. Zumal es sich die Stadt kaum leisten kann, die Innenstadt zu beschildern und auf das Verbot aufmerksam zu machen.

„Es sollten mehr Kontrollen stattfinden, aber ein allgemeines Alkoholverbot ist Schwachsinn. Mit der Regelung werden die Probleme nicht gelöst, sondern nur an eine andere Stelle verfrachtet. Dann ist es der Planplatz, das Kaufland oder das Borntal.“, so der Juso Vize-Chef Enrico Köhler. Durch diese Entscheidung verfehlt der Stadtrat sein Ziel bewirkt diametral, dass für Jugendliche und junge Erwachsene die Stadt immer unattraktiver wird. „Verbote schaden dem Image der Stadt, Probleme werden von A nach B geschoben und Ursachen nicht erkannt. Dieses Verbot ist ein Armutszeugnis.“, so Bressem.

„Wir Jusos fordern den Stadtrat Sondershausen auf, das Verbot unverzüglich zu revidieren und der Bevölkerung eine gerechte Lösung anzubieten.“, so Volkmann abschließend. Der Stadtrat muss Verantwortung übernehmen und seiner Rolle als bürgervertretendes Gremium gerecht werden.

Bastian Volkmann
Vorsitzender Jusos Kyffhäuserkreis