Letzte Stadtratssitzung des bisherigen Bürgermeisters

Am Abend verabschiedete sich Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) vom Stadtrat und hatte noch eine "Kröte" dabei. Es ging um die Alkohlverbotszone in der Stadt Sondershausen...

Zu Beginn der heutigen Stadtratssitzung verkündete Kreyer, dass sei seine letzte Stadtratssitzung als Bürgermeister der Stadt Sondershausen, außer es sollte aus nicht vorhersehbaren Gründen noch eine Sonderstadtratssitzung geben.


Zuerst beglückwünschte er Steffen Grimm zur Wahl als neuen Bürgermeister von Sondershausen. Er betonte, dass er Steffen Grimm noch am Abend der Stichwahl zu seinem Wahlsieg gratuliert hatte. Erforderte die Stadträte auf, den neuen Bürgermeister in seinem Amt zu unterstützen.

Der neugewählte Bürgermeister nahm als normaler Gast an der Stadtratssitzung teil.

Kreyer dankte anschließend allen Stadtratsmitglieder und anwesenden Ortsteilbürgermeistern für die lange vertrauenswürdige Zusammenarbeit.

In einem anschließendem Abstimmungsmarathon wurden einzeln alle 30 Vorschläge für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl einstimmig bestätigt.


Am Ende hatte der Bürgermeister noch eine Kröte zum Abschluss. Er verkündete, dass die Kommunalaufsicht die 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Sondershausen (OBVO - SDH) vom O5. August 2009 noch nicht genehmigt hat. Sie war am 15.2.2018 nach langer, teils kontroverser Diskussion beschlossen worden. In dieser Änderung war die Alkoholverbotszone rund um die Musikschule beschlossen worden.
Kontrovers diskutierte Alkoholverbotszone

Nur die Vermutung einer Gefährung reiche nicht aus, so die Kommunalaufsicht gegenüber der Stadt Sondershausen. Kreyer kommentierte das so: "Es muss erst was passieren".
Kreyer kündigte Gespräche mit der Kommunalaufsicht an. Er verwies darauf, dass es in anderen Städten auch genehmigte Alkohohverbotszonen gäbe.

Stadtrat Hartmut Thiele (CDU): Nicht nachvollziehbar, warum die Kommunalaufsicht die Alkoholverbotszone ablehne.