Neues aus Sondershausen
Weitere Beschlüsse im Stadtrat
Samstag, 05. Mai 2018, 03:01 Uhr
So ging es am Donnerstag unter anderem um den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Bauhof/Gärtnerei und die Entlastung der Werkleitung...
Baumaßnahmen von geringer finanzieller Bedeutung (Festlegung eines unbestimmten Rechtsbegriffes gem. § 10 Absatz 5 Satz 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV))
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss, bei einer Gegenstimme, dass Baumaßnahmen bis 250.000 € (brutto) von geringer finanzieller Bedeutung gem. § 10 Absatz 5 Satz 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung
(ThürGemHV) sind.
Aus der Begründung:
Im § 10 Absatz 5 Satz 1 ThürGemHV ist der unbestimmte Rechtsbegriff von "geringer finanzieller Bedeutung“ enthalten, der einer genauen Festlegung bedarf.
Hier wird die Ausnahme vom § 10 Absatz 3 ThürGemG geregelt, nach der fur Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen Bauunterlagen vorliegen müssen. Aus diesen
Bauunterlagen müssen die Art der Ausführung, die Kosten der Maßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtung im Einzelnen ersichtlich sein.
Die Notwendigkeit einer Ausnahme im Sinne von § 10 Absatz 5 ThürGemHV ist zu begründen.
Die Vergabepraxis bleibt durch diesen Beschluss unberührt, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) und Hauptamtsleiter Stefan Schard. Es wird lediglich eine Erleichterung der Verwaltungsarbeit sowie eine Kostenersparnis erzielt.
Gerhard Axt (Nubi) erschien die Summe zu hoch gegriffen und wollte in einem Gegenbeschluss die Höhe auf 100.000 Euro senken. Er war bei der Abstimmung der Einzigste, der mit Ja stimmte.
Weitere Beschlüsse
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Bauhof/Gärtnerei der Stadt Sondershausen zum 31. Dezember 2016
13. Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Bauhof/Gärtnerei der Stadt Sondershausen für das Geschäftsjahr 2016
Beide Beschlüsse gingen einstimmig über die Bühne. Kreyer bezeichnete die Kosten des Krematoriums als Sorgenkind, aber mit gerade mal einem Minus von 15,63 Euro im letzten Jahr sei man noch gut dabei. Kreyer forderte auf, das Krematorium muss sich bei den Bestattern mit gutem Service anbieten.
Autor: khhBaumaßnahmen von geringer finanzieller Bedeutung (Festlegung eines unbestimmten Rechtsbegriffes gem. § 10 Absatz 5 Satz 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV))
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss, bei einer Gegenstimme, dass Baumaßnahmen bis 250.000 € (brutto) von geringer finanzieller Bedeutung gem. § 10 Absatz 5 Satz 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung
(ThürGemHV) sind.
Aus der Begründung:
Im § 10 Absatz 5 Satz 1 ThürGemHV ist der unbestimmte Rechtsbegriff von "geringer finanzieller Bedeutung“ enthalten, der einer genauen Festlegung bedarf.
Hier wird die Ausnahme vom § 10 Absatz 3 ThürGemG geregelt, nach der fur Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen Bauunterlagen vorliegen müssen. Aus diesen
Bauunterlagen müssen die Art der Ausführung, die Kosten der Maßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtung im Einzelnen ersichtlich sein.
Die Notwendigkeit einer Ausnahme im Sinne von § 10 Absatz 5 ThürGemHV ist zu begründen.
Die Vergabepraxis bleibt durch diesen Beschluss unberührt, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) und Hauptamtsleiter Stefan Schard. Es wird lediglich eine Erleichterung der Verwaltungsarbeit sowie eine Kostenersparnis erzielt.
Gerhard Axt (Nubi) erschien die Summe zu hoch gegriffen und wollte in einem Gegenbeschluss die Höhe auf 100.000 Euro senken. Er war bei der Abstimmung der Einzigste, der mit Ja stimmte.
Weitere Beschlüsse
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Bauhof/Gärtnerei der Stadt Sondershausen zum 31. Dezember 2016
13. Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Bauhof/Gärtnerei der Stadt Sondershausen für das Geschäftsjahr 2016
Beide Beschlüsse gingen einstimmig über die Bühne. Kreyer bezeichnete die Kosten des Krematoriums als Sorgenkind, aber mit gerade mal einem Minus von 15,63 Euro im letzten Jahr sei man noch gut dabei. Kreyer forderte auf, das Krematorium muss sich bei den Bestattern mit gutem Service anbieten.
