Landespolitiker äußern sich
Neue Personalien
Freitag, 28. September 2018, 18:48 Uhr
Heute kündigte Landtagspräsident Carius nicht nur seinen Rücktritt an, sondern es vielen im Thüringer Landtag weitere Personalentscheidungen...
Neuer Vizepräsident des Rechnungshofs
Thüringer Landtag wählt den Abgeordneten Mike Huster
Der Thüringer Landtag hat heute (Freitag) den Abgeordneten Mike Huster (Fraktion DIE LINKE) auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vizepräsidenten des Thüringer Rechnungshofs gewählt.
Auf den Abgeordneten Huster entfielen 61 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen. Für die Wahl ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Huster ist Nachfolger von Michael Gerstenberger (65), der mit dem Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand geht.
Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Dr. Peter Wurschi vom Landtag gewählt
Der Thüringer Landtag hat heute (Freitag) Dr. Peter Wurschi auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum neuen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gewählt. Auf Dr. Wurschi entfielen 54 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Im Anschluss wurde er durch Landtagspräsident Christian Carius vor dem Plenum des Landtags vereidigt.
Dr. Wurschi folgt mit Wirkung ab dem 21. November 2018 auf Christian Dietrich, der das Amt seit 2013 bekleidet.
Landtagspräsident Christian Carius sagte heute im Landtag: „Christian Dietrich hat sich engagiert und mit Herzblut um die Aufarbeitung der SED-Diktatur verdient gemacht. Ich danke ihm im Namen des Thüringer Landtags für seine wichtige Arbeit. Dr. Wurschi gratuliere ich zu seiner Wahl. Ich wünsche ihm für die Ausübung seines Amtes viel Erfolg und freue mich auf gute Zusammenarbeit.“
Hintergrund:
Der Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wird vom Thüringer Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt. Er untersteht der Rechts- und Dienstaufsicht des Präsidenten des Thüringer Landtags, sofern seine Unabhängigkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird.
Autor: khhNeuer Vizepräsident des Rechnungshofs
Thüringer Landtag wählt den Abgeordneten Mike Huster
Der Thüringer Landtag hat heute (Freitag) den Abgeordneten Mike Huster (Fraktion DIE LINKE) auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vizepräsidenten des Thüringer Rechnungshofs gewählt.
Auf den Abgeordneten Huster entfielen 61 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen. Für die Wahl ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Huster ist Nachfolger von Michael Gerstenberger (65), der mit dem Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand geht.
Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Dr. Peter Wurschi vom Landtag gewählt
Der Thüringer Landtag hat heute (Freitag) Dr. Peter Wurschi auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum neuen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gewählt. Auf Dr. Wurschi entfielen 54 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Im Anschluss wurde er durch Landtagspräsident Christian Carius vor dem Plenum des Landtags vereidigt.
Dr. Wurschi folgt mit Wirkung ab dem 21. November 2018 auf Christian Dietrich, der das Amt seit 2013 bekleidet.
Landtagspräsident Christian Carius sagte heute im Landtag: „Christian Dietrich hat sich engagiert und mit Herzblut um die Aufarbeitung der SED-Diktatur verdient gemacht. Ich danke ihm im Namen des Thüringer Landtags für seine wichtige Arbeit. Dr. Wurschi gratuliere ich zu seiner Wahl. Ich wünsche ihm für die Ausübung seines Amtes viel Erfolg und freue mich auf gute Zusammenarbeit.“
Hintergrund:
Der Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wird vom Thüringer Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt. Er untersteht der Rechts- und Dienstaufsicht des Präsidenten des Thüringer Landtags, sofern seine Unabhängigkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird.
