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Neues aus Sondershausen

Videoüberwachung am Markt von Sondershausen?

Donnerstag, 25. Oktober 2018, 22:32 Uhr
Es wurde am Abend munter über das Thema im Stadtrat von Sondershausen diskutiert, wie es ausging, erfahren Sie hier...

Um es rundweg heraus zu sagen, alle Meinungen hier darzulegen würde den Rahmen sprengen, denn von der totalen Ablehnung über die Zustimmung war alles dabei, Schließlich einigte man sich über einen Kompromiss, den der Einreicher der Beschlussvorlage, Hartmut Thiele von der CDU-Fraktion nach der Diskussion einbrachte:

Die Stadtverwaltung Sondershausen wird beauftragt die Einführung einer Videoüberwachung zu prüfen. Damit geht der Antrag dann den üblichen Weg über Bearbeitung in der Stadtverwaltung, Beratung im Hauptausschuss bis zur Beschlussfassung im Stadtrat.

Die Gründe lagen vor allem im noch unkalkulierbaren finanziellen Bereich. Mit Christoph Kreis von der Regensburger Firma Dallmeier (www.dallmeier.com) hatten man einen sehr kompetenten Berater zu der Frage der Videoüberwachung.

Er machte aber den Anwesenden klar, dass man erst sehr genau wissen muss, wie in welcher Form die Videoüberwachung stattfinden soll. Welche Bereiche sollen überwacht werden. Wer soll die Aufnahmen auswerten und wo soll die Auswertung erfolgen. Wie lange sollen die Daten gespeichert werden, aber zwei Monat ist die gesetzliche Höchstgrenze.

Auch die Art der Überwachung ist wichtig. Soll es nur eine Übersichtsüberwachung sein und / oder sollen die Bilder gerichtsverwertbar sein, was eine hohe Genauigkeit der der Bildführung benötigt, man muss mindestens 250 Pixel / Meter erreichen. Da kommt man nicht nur mit einer Kamera aus.

Aber diese Punkte müssen alle erst geklärt werden, ehe man ein seriöses Angebot abgeben kann.
Das Unternehmen ist kompetent, hat man doch schon etliche Überwachungsanlagen in Chemnitz, Köln oder London und Monaco installiert.

Die Gegner der Videoüberwachung pochten hauptsächlich auf eine verstärkte Polizeipräsenz. Hier sprach Bürgermeister Steffen Grimm aus Erfahrung, bei zwei Streifenwagen im ganzen Kreis kann nicht viel erreicht werden, auch wenn Grimm mit Gesprächen bei der Landespolizei in Nordhausen erreichte, dass für einige Zeit Sonderfahrzeuge aus Nordhausen kommen.

Das etwas auf dem Markt passieren muss, zeigen Schilderungen der Stadträte, dass die Touristinfo bereits Bücher durchs Fenster verkauft, weil die Treppe vor dem Eingang regelrecht belagert wird und sich Touristen nicht mehr durch die Tür trauen! (Wlan wird erst nach 18:00 Uhr abgeschaltet).

Fachbereichsleiter Stefan Schard hatte ausgeführt, kommunalrechtlich sei eine Überwachung grundsätzlich möglich. Aber es gibt eben Einschränkungen, denn Überwachung ist erst erlaubt wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschlossen sind und der´m Datenschutz die nötige Beachtung geschenkt wurde.

Martin Ludwig (VS) nur den Markt überwachen reicht nicht. Es gibt auch Probleme vor der Galerie am Schlossberg und dem Sportplatz am Wippertor.

Man darf gespannt sein, was raus kommt, denn hier sind durch die Verwaltung recht umfangreiche Vorarbeiten zu erledigen.
Autor: khh

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