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Meldung aus dem Landratsamt

Bestellung Wahlleiter und mehr

Donnerstag, 22. November 2018, 08:20 Uhr
Im Kreistag ging es bereits gestern um die Kommunalwahlen im Mai und in der Gemeinde Topfstedt wird der Gemeinderat tagen...

Bestellung Wahlleiter/in und stellvertretende/r Wahlleiter/in

Der Kreisausschuss empfahl einstimmig dem Kreistag des Kyffhäuserkreises, entsprechend
§ 27 i.V.m. § 4 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) Herrn Ralf Busch zum Wahlleiter und Frau Sabine Böttcher zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahl am 26.05.2019 zu bestellen.

Gemäß § 4 ThürKWG hat der Kreistag einen Wahlleiter und stellvertretenden Wahlleiter zu bestellen.
Für die im Mai 2019 anstehenden Kommunalwahlen – Kreistag – ist die Bestellung notwendig.
Auf Grund der gesammelten Erfahrungen bei vorangegangenen Kommunalwahlen sollte der Kreistag dem Beschlussentwurf zustimmen.

Diskussionen gab es nicht. denn Ralf Busch macht das schon viele Wahlen lang sehr zuverlässig.

29. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Topfstedt

Der Gemeinderat der Gemeinde Topfstedt führt am 29.11.2018, 19:00 Uhr, im Saal der Gaststätte „Zum Dorfkrug“, Schenksplatz 1, 99718 Topfstedt/ OT Obertopfstedt seine 29. Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.

Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil -

TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils

TOP 3: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Topfstedt vom 27.09.2018 gemäß § 42 Abs. 2 ThürKO

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über den Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Betriebshof der Fa. Weimann: Containerdienst, Umwelt- und Kanaldienstleistung“ der Gemeinde Topfstedt mit integriertem Grünordnungsplan

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden vorgebrachten Belange zur 2. Entwurfsfassung vom April 2018 und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) „Betriebshof der Fa. Weimann: Containerdienst, Umwelt- und Kanaldienstleistung“ der Gemeinde Topfstedt mit integriertem Grünordnungsplan

TOP 6: Informationen des Bürgermeisters

TOP 7: Anfragen Gemeinderatsmitglieder

TOP 8: Anfragen Einwohner
Autor: khh

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