kn-Forum
Bundeshaushalt mit der Rekordsumme...
Samstag, 24. November 2018, 15:13 Uhr
von 356 Milliarden ung gefährlichen Prioritäten, so die Überschrift einer Leserzuschrift. Hier der weitere Wortlaut...
Breitgefächert werden wir mit den Auftritten der drei Merkelnachfolger überhäuft. Fast im Hintergrund wurde da der Bundeshaushalt für 2019 beschlossen. Die Schwerpunktsetzungen in diesem Haushalt lassen mehr als nur aufhorchen. Trotz Warnschuss bei den Bundestagswahlen 2017 ist die Antwort wir machen weiter so. Höhere Ausgaben als je zuvor, aber wo liegen die Schwerpunkte.
Die größten Einzelposten hat das Sozialministerium mit gut 145 Milliarden. Jedoch ist offensichtlich, dass soziale Ungerechtigkeit, besonders derer die täglich zur Arbeit gehen und immer weniger über die Runden kommen, ungenügend bekämpft wird. Schutz der Kinder und älterer Menschen vor zunehmender Armut findet völlig ungenügend Beachtung. D
afür lässt die Aufstockung um 12,2 Milliarden im Einzelplan "Verteidigung" auf über 43 Milliarden Euro mehr als aufhorchen. (Für Bildung und Forschung gibt es nur etwas über 18 Mrd. ) Die Begründung für die Mehrausgaben, so Frau von der Leyen, sind für Beschaffungsprogramme, wie Mehrzweckkampfschiffe und U - Boote usw.
Wer will uns da Böses tun? Sind wir doch von Freunden und Verbündeten umgeben und an den Außengrenzen der EU, wie Türkei, Algerien und Ägypten agieren doch auch gute "Freunde" Deutschlands. Die eigentliche Gefahr wird uns aus dem Osten suggeriert.
Deshalb teure Manöver, Stationierung in Litauen und gefährliche Drohgebärden. Sinnvolle Diplomatie mit und nicht gegen Russland, die den Ausgleich von Interessen zum Ziel hat, ist leider nicht Gegenstand von Politik, sonst gäbe es für höhere Militärausgaben kaum noch Gründe. Lediglich die Forderungen von Trump und die Interessen der USA wären da in der Hörigkeit deutscher Politik.
Die Folgen sind hinreichend bekannt und die Hochsicherheitsweihnachtsmärkte mit Glühwein hinter Klötzen und Pollern sind ja auch nicht vom Himmel gefallen.- Also die Denkweisen des Kalten Krieges gehören nicht an, sondern über Bord. Die Interessen der Menschen dieses Landes haben in dieser Koalition wenig Zugang, weil sie eine andere, sozial gerechte und friedliche Politik einfordern.
Rolf-Dieter Reiber
Ichstedt
Breitgefächert werden wir mit den Auftritten der drei Merkelnachfolger überhäuft. Fast im Hintergrund wurde da der Bundeshaushalt für 2019 beschlossen. Die Schwerpunktsetzungen in diesem Haushalt lassen mehr als nur aufhorchen. Trotz Warnschuss bei den Bundestagswahlen 2017 ist die Antwort wir machen weiter so. Höhere Ausgaben als je zuvor, aber wo liegen die Schwerpunkte.
Die größten Einzelposten hat das Sozialministerium mit gut 145 Milliarden. Jedoch ist offensichtlich, dass soziale Ungerechtigkeit, besonders derer die täglich zur Arbeit gehen und immer weniger über die Runden kommen, ungenügend bekämpft wird. Schutz der Kinder und älterer Menschen vor zunehmender Armut findet völlig ungenügend Beachtung. D
afür lässt die Aufstockung um 12,2 Milliarden im Einzelplan "Verteidigung" auf über 43 Milliarden Euro mehr als aufhorchen. (Für Bildung und Forschung gibt es nur etwas über 18 Mrd. ) Die Begründung für die Mehrausgaben, so Frau von der Leyen, sind für Beschaffungsprogramme, wie Mehrzweckkampfschiffe und U - Boote usw.
Wer will uns da Böses tun? Sind wir doch von Freunden und Verbündeten umgeben und an den Außengrenzen der EU, wie Türkei, Algerien und Ägypten agieren doch auch gute "Freunde" Deutschlands. Die eigentliche Gefahr wird uns aus dem Osten suggeriert.
Deshalb teure Manöver, Stationierung in Litauen und gefährliche Drohgebärden. Sinnvolle Diplomatie mit und nicht gegen Russland, die den Ausgleich von Interessen zum Ziel hat, ist leider nicht Gegenstand von Politik, sonst gäbe es für höhere Militärausgaben kaum noch Gründe. Lediglich die Forderungen von Trump und die Interessen der USA wären da in der Hörigkeit deutscher Politik.
Die Folgen sind hinreichend bekannt und die Hochsicherheitsweihnachtsmärkte mit Glühwein hinter Klötzen und Pollern sind ja auch nicht vom Himmel gefallen.- Also die Denkweisen des Kalten Krieges gehören nicht an, sondern über Bord. Die Interessen der Menschen dieses Landes haben in dieser Koalition wenig Zugang, weil sie eine andere, sozial gerechte und friedliche Politik einfordern.
Rolf-Dieter Reiber
Ichstedt
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
