Vorläufig kein Video und kein Live-Stream

Im Stadtrat ging es heute um den Dauerbrenner Live-Stream im Stadtrat und und um eine Information vom Bürgermeister zum Thema Video-Überwachung auf dem Markt von Sondershausen...

Die Video-Überwachung auf dem Markt von Sondershausen wird wohl nicht kommen, auch wenn noch keine Entscheidung gefallen ist. Bürgermeister Steffen Grimm (pl) informierte heute im Stadtrat über den Stand einer möglichen Einführungen.

Die rechtliche Prüfung der Video-Überwachung ist noch nicht abgeschlossen, so der Bürgermeister. Vom Datenschutzbeauftragten wurde allerdings bereits signalisiert, dass auf dem Narkt noch nicht genügend passiert sei, was eine Video-Überwachung rechtfertigen würde.

Man kann zur Video-Überwachung stehen wie man will, aber eines stößt doch übel auf.

Zuvor hatte Hartmut Thiele (CDU) im Namen der Fraktion den Beschlussantrag zur Videoüberwachung zurückgezogen.

Es ist noch nicht genügend passiert!

Diese Aussage gegenüber der Stadt ist wohl doch bedenklich. Wie oft soll es auf den Markt Übergriffe geben, ehe so ein Überwachung notwendig ist oder wie schwer sollen die Verletzungen sein? Über diese Aussage sollte man nachdenken.

Antrag der NPD auf Live-Stream aus dem Stadtrat

Die Debatten im Stadtrat und im Hauptausschuss waren ellen lang und immer wieder wurden von den gleichen Leuten gesagt, Live-Stream aus dem Stadtrat ja, aber...
Deshalb betet kn nicht nochmals die heutige Debatte durch, sondern verkündet nur das Resultat.

Mehrheitlich entschied der Stadtrat, dass die Entscheidung der neue gewählte Stadtrat treffen soll, wenn er nach den Kommunalwahlen (im Mai 2019) zusammentrit. Damit ist das Thema sicher erst mal bis zum zweiten Halbjahr 2019 verschoben.