Landespolitiker äußern sich
Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen
Freitag, 14. Dezember 2018, 16:19 Uhr
Landtagsmitglied Dr. Iris Martin-Gehl (DIE LINKE): Viele Gemeinden aus dem Kyffhäuserkreis haben die Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeit genutzt, Dazu erreichte kn diese Meldung...
„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 hat eine Vielzahl von Gemeinden des Kyffhäuserkreises die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl (DIE LINKE).
Rot-Rot-Grün bleibe bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen somit auf Kurs. Die Dynamik des Reformprozesses belege, dass die im Leitbild der Landesregierung festgehaltenen Eckpunkte von der gemeindlichen Ebene als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen akzeptiert werden.
Mit dem gestrigen Beschluss des Landtages wurde die Bildung der Stadt An der Schmücke, die Eingliederung von Ichstedt und Ringleben in die Stadt Bad Frankenhausen, die Bildung der Landgemeinde Stadt Artern und die Bildung der Landgemeinde Stadt Roßleben-Wiehe beschlossen. Diese Neugliederungen werden zum 1. Januar 2019 wirksam.
Diese Neugliederungen werden vom Land finanziell gefördert. Neben der Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhalten Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen Strukturbegleithilfen und Entschuldungshilfen. Laut einer Modelrechnung des Innenministeriums erhalte demnach Artern eine Entschuldungshilfe von über 3,3 Millionen Euro. Mit Strukturbegleithilfen können Gorsleben in Höhe von über 185 000 Euro, Hauteroda in Höhe von über 175 000 Euro, Kalbsrieth in Höhe von 187 000 Euro, Roßleben in Höhe von 190 000 Euro und Wiehe in Höhe von 890 000 Euro rechnen.
„Ich ermuntere dazu, die Chancen zur Neugliederung zu nutzen und Bestandteil des dritten Neugliederungsgesetzes zu werden, welches die Landesregierung Anfang des Jahres 2019 dem Landtag zuleiten wird.“, sagt Dr. Iris Martin-Gehl abschließend.
Wahlkreisbüro Dr. Iris Martin-Gehl
Autor: khh„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 hat eine Vielzahl von Gemeinden des Kyffhäuserkreises die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl (DIE LINKE).
Rot-Rot-Grün bleibe bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen somit auf Kurs. Die Dynamik des Reformprozesses belege, dass die im Leitbild der Landesregierung festgehaltenen Eckpunkte von der gemeindlichen Ebene als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen akzeptiert werden.
Mit dem gestrigen Beschluss des Landtages wurde die Bildung der Stadt An der Schmücke, die Eingliederung von Ichstedt und Ringleben in die Stadt Bad Frankenhausen, die Bildung der Landgemeinde Stadt Artern und die Bildung der Landgemeinde Stadt Roßleben-Wiehe beschlossen. Diese Neugliederungen werden zum 1. Januar 2019 wirksam.
Diese Neugliederungen werden vom Land finanziell gefördert. Neben der Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhalten Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen Strukturbegleithilfen und Entschuldungshilfen. Laut einer Modelrechnung des Innenministeriums erhalte demnach Artern eine Entschuldungshilfe von über 3,3 Millionen Euro. Mit Strukturbegleithilfen können Gorsleben in Höhe von über 185 000 Euro, Hauteroda in Höhe von über 175 000 Euro, Kalbsrieth in Höhe von 187 000 Euro, Roßleben in Höhe von 190 000 Euro und Wiehe in Höhe von 890 000 Euro rechnen.
„Ich ermuntere dazu, die Chancen zur Neugliederung zu nutzen und Bestandteil des dritten Neugliederungsgesetzes zu werden, welches die Landesregierung Anfang des Jahres 2019 dem Landtag zuleiten wird.“, sagt Dr. Iris Martin-Gehl abschließend.
Wahlkreisbüro Dr. Iris Martin-Gehl
