Forum:
Von Brexit zu Dexit?
Mittwoch, 16. Januar 2019, 14:49 Uhr
Jetzt haben die Briten den EU Brexit-Gau und eine Krise der Demokratie schlechthin. Frau Premierministerin May bekam die schon erwartete Absage im Unterhaus. Und alle sind jetzt wieder betroffen. Noch nie in der ehrwürdigen Geschichte der Briten haben so viele Abgeordnete gegen die Regierung votiert...
Die Ursachen dafür sind schnell gefunden, die bösen Populisten tragen die Schuld am Brexit. Brexit Boris macht sich aus dem Staub, wenn es eng wird. Und tatsächlich.
Darf eine UK Politik die EU als Hort des Bösen verorten, wie das in der Vergangenheit oft gewesen ist? Die EU hat zweifellos große Errungenschaften zu bieten. Andererseits besteht für die EU ein signifikanter Erneuerungsbedarf. Beide Punkte sind in Kürze gar nicht so einfach dazustellen oder zu gestalten.
Und der harte Brexit? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) betont, man sei auch dafür bereits gut aufgestellt. Wirtschaftsvertreter, auch der mächtige BDI, fürchten dagegen Milliardenkosten und eine Hängepartie danach, die weitere Risiken bedeuten werden. Die Wahrheit könnte in der Mitte liegen und ist ebenso suboptimal.
Historisch sind wir längst Zeugen einer Zäsur, werden die Bürger das ausbaden müssen? Es wird heute betont, dass die Auswirkungen und Wege auch aus Sicht der EU offenbleiben. Eine weise Ansage. Besser als schlicht zu fragen, was das Vereinigte Königreich denn nun will?
Angesichts der am 26.Mai anstehenden 9. Wahlen zum Europäischen Parlament ist zu fragen, wer hat die Konzepte zur Reform der EU, die zukunftsweisend sind. Drohungen vom Brexit zum Dexit als die politische Ultima Ratio durch die AfD ist schon ein fatales Signal aus Deutschland. Besser wäre es doch, Deutschland stünde an vorderster Front, wenn es um die Reformen dieser EU geht.
Insbesondere mit und zu Frankreich. Da die Grande Nation ja derzeit auch vor besonderen Problemen steht, die auf die EU durchschlagen (ein Stichwort Konvergenzkriterien). Hier wäre eine verstärkte politische Aktion wünschenswert. Aber. Geordnet im politischen Konsens zur EU, ohne Hintertür und Chaos wie im Vereinigten Königreich aktuell. Ohne Dexit- Drohung!?
Tim Schäfer
Die Ursachen dafür sind schnell gefunden, die bösen Populisten tragen die Schuld am Brexit. Brexit Boris macht sich aus dem Staub, wenn es eng wird. Und tatsächlich.
Darf eine UK Politik die EU als Hort des Bösen verorten, wie das in der Vergangenheit oft gewesen ist? Die EU hat zweifellos große Errungenschaften zu bieten. Andererseits besteht für die EU ein signifikanter Erneuerungsbedarf. Beide Punkte sind in Kürze gar nicht so einfach dazustellen oder zu gestalten.
Und der harte Brexit? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) betont, man sei auch dafür bereits gut aufgestellt. Wirtschaftsvertreter, auch der mächtige BDI, fürchten dagegen Milliardenkosten und eine Hängepartie danach, die weitere Risiken bedeuten werden. Die Wahrheit könnte in der Mitte liegen und ist ebenso suboptimal.
Historisch sind wir längst Zeugen einer Zäsur, werden die Bürger das ausbaden müssen? Es wird heute betont, dass die Auswirkungen und Wege auch aus Sicht der EU offenbleiben. Eine weise Ansage. Besser als schlicht zu fragen, was das Vereinigte Königreich denn nun will?
Angesichts der am 26.Mai anstehenden 9. Wahlen zum Europäischen Parlament ist zu fragen, wer hat die Konzepte zur Reform der EU, die zukunftsweisend sind. Drohungen vom Brexit zum Dexit als die politische Ultima Ratio durch die AfD ist schon ein fatales Signal aus Deutschland. Besser wäre es doch, Deutschland stünde an vorderster Front, wenn es um die Reformen dieser EU geht.
Insbesondere mit und zu Frankreich. Da die Grande Nation ja derzeit auch vor besonderen Problemen steht, die auf die EU durchschlagen (ein Stichwort Konvergenzkriterien). Hier wäre eine verstärkte politische Aktion wünschenswert. Aber. Geordnet im politischen Konsens zur EU, ohne Hintertür und Chaos wie im Vereinigten Königreich aktuell. Ohne Dexit- Drohung!?
Tim Schäfer
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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