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Rückblick 2003 bis heute Thüringen

Dienstag, 12. Februar 2019, 09:27 Uhr
Der Verein Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V. machte einen Rückblick auf die letzten Jahre. Hier der 2. Teil der dreier Dokumentation...

Die Kommunalaufsicht in Sömmerda, mit der ich gar keine negativen Erfahrungen über die Jahre hin machte, veranlasste das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Buttstädt, das man mir alle Kalkulationsunterlagen in Kopie und gegen Bezahlung ausgereicht werden mussten, da anfangs Angestellte dieser VG versuchten, mir in jeder Hinsicht Schwierigkeiten zu bereiten.

Zu Guter Letzt fanden doch noch ordentliche Gespräche zwischen dem VG Vorsitzenden Herrn H. Becker und Herrn Hannes, Amtsleiter, statt. In diesem Widerspruchsverfahren wurden sehr viele Mängel festgestellt. Hierunter zählten unter anderem die unterschiedlichen Gesamtquadratmeter (72522 m2, 67846 m2, 70845 m2), die bei der Beitragsberechnung zu Grunde gelegt wurden, obwohl angeblich immer nur nach ein und derselben Klarstellungssatzung alles berechnet wurde -(Eigentümerwechsel ja, aber deshalb Änderung der m², nein) -und trotz Wegfall der Tiefenbegrenzung, oder Grundstücke wurden gar nicht mit oder nicht nach Satzung berechnet und so könnte ich fortfahren.

Fraglich ist dennoch, ob überhaupt Beiträge hätten gezogen werden dürfen, handelt es sich ja hier um einen Dorfplatz der Gemeinde, der 1997 saniert wurde, ebenso der Brunnen mit den Bänken. Lt. Kommunalaufsicht durften Beitragsbescheide nur rückwirkend erhoben werden, wenn es eine Satzung mit einmaligen Beiträgen gegeben hätte auch das wurde so nicht umgesetzt und rückwirkend gibt es hier gar keine Rechtsgrundlage zur Erhebung von Beiträgen wir haben nichts dergleichen gefunden. Das Widerspruchsverfahren läuft noch.

Fortsetzung folgt:
Doris Weber
Verein Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V.
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