Aus dem Vereinsleben
Fortsetzung von Rückblick
Montag, 25. Februar 2019, 08:19 Uhr
Ursprünglich auf drei Teile angelegt, setzt der Verein seinen Rückblick fort. Rückblick von Haus und Grund Heldrungen u. Umgebung über unsere Arbeiten ab 2003 bis heute (Teil 4)...
Mein Weg führte mich bis nach Probstzella (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt). Hier möchte ich über das Widerspruchsverfahren vom Lichelsweg Unterloquitz, dessen Verwaltung, dessen Kommunalaufsicht, dessen Fördermittelverwendungsnachweis (Förderung des kommunalen Straßenbaus) und dessen Berechnungen berichten.
Mit Vereinsmitgliedern, die Widerspruch gegen die Heranziehung des Straßenausbaus einlegten, versuchten wir 2018 zum Endbescheid gegen Bezahlung Kopien von den gesamten Kalkulationsunterlagen, einschließlich dem Verwendungsnachweis zu erhalten, da offensichtlich nachträglich viel geändert wurde. A. A der Kommunalaufsicht wurde das Kopieren und Fotografieren nicht erlaubt, so Herr Heerwagen, Geschäftsleitender Beamter in der VG Probstzella - außerdem würde der FÖM Verwendungsnachweis nichts zur Sache tun, da die Fördermittel sowie so nur für die Gemeinde wären.
Der Kommunalaufsicht, dessen Landrat Herr Marko Wolfram (SPD) ist und einst Bürgermeister und VG-Chef in Probstzella war, ist sicherlich nicht bekannt, dass Widerspruchsführende nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte haben. Ich zitiere die Worte vor seiner Landratswahl 2014: „Mir ist wichtig, alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen.
Ich will bei den Menschen Lust auf die Zukunft in ihrer Heimat wecken und mich in Land und Bund stark für den Landkreis machen.“ Obwohl wir schon davon ausgegangen waren, dass der Landrat seine o. g. Worte vergessen hätte, wiederholte er die gleichen in der Presse 2019 noch einmal – leere Worte unserer Meinung denn am 28.08.2018 baten wir ihn um Antworten zu der Vorgehensweise der Kommunalaufsicht, die VG anzuweisen, uns die Kalkulationsunterlagen in Kopie usw. nicht mehr ausreichen zu dürfen. Auf seine Antwort warten wir heute noch. Daran sollte jeder Betroffene, bei der der nächsten Landratswahl akribisch dran denken.
Zurück zu den Kopien, die wir für den Vorausleistungsbescheid bekamen. Für 25 Kopien, die uns gegen Bezahlung ausgereicht wurden, bezahlten wir 3,25 €. In den Kopien befand sich unter anderem auch der kompletten Fördermittel -Zuwendungsbescheid für den Lichelsweg. Die Zeit für die Erstellung aller Kopien betrug ca. 10 Minuten.
Anders sah es aus, als ein Vereinsmitglied den Fördermittelzuwendungsbescheid u. a. für den Geschossweg Arnsbach in Kopie holen sollte. Die Gebühr nach Zeitaufwand betrug je Viertelstunde bei Einsatz zu den öffentlichen Dienstzeiten für Beamte höheren Dienstes und vergleichbare Angestellte 11,50 €, je Kopie in schwarz-weis 0,15 € und in Farbe o,50 €. Somit kosteten 25 sw/S und 3 farbige Kopien insgesamt 28,25 €. Eine halbe Stunde für nur 28 Kopien, …. In einem Schreiben, was an mich, als Vereinsvorsitzende gerichtet war, hieß es dazu: „Wir haben uns jedoch aus Gründen der Transparenz entschieden, Ihnen eine Kopie des Zuwendungsbescheides gegen Kostenerstattung zukommen zu lassen, sofern Sie dies noch wünschen.
Die Kosten betragen 30 €. Wir bitten um entsprechende Nachricht. Wir weisen vorsorglich daraufhin, dass es sich jeweils um Entscheidungen im Einzelfall handelt und darüber hinaus keine Rechte künftiger Anträge abgeleitet werden können.“
Die Transparenz in dieser Verwaltung ist für mich eine Farce. Ich hatte in dieser Verwaltungsgemeinschaft das Gefühl, als ob immer noch DDR Kader regieren! –
Fortsetzung folgt mit Teil 4 a – Lichelsweg Unterloquitz)
D. Weber
Haus und Grund Heldrungen u. Umgebung
Mein Weg führte mich bis nach Probstzella (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt). Hier möchte ich über das Widerspruchsverfahren vom Lichelsweg Unterloquitz, dessen Verwaltung, dessen Kommunalaufsicht, dessen Fördermittelverwendungsnachweis (Förderung des kommunalen Straßenbaus) und dessen Berechnungen berichten.
Mit Vereinsmitgliedern, die Widerspruch gegen die Heranziehung des Straßenausbaus einlegten, versuchten wir 2018 zum Endbescheid gegen Bezahlung Kopien von den gesamten Kalkulationsunterlagen, einschließlich dem Verwendungsnachweis zu erhalten, da offensichtlich nachträglich viel geändert wurde. A. A der Kommunalaufsicht wurde das Kopieren und Fotografieren nicht erlaubt, so Herr Heerwagen, Geschäftsleitender Beamter in der VG Probstzella - außerdem würde der FÖM Verwendungsnachweis nichts zur Sache tun, da die Fördermittel sowie so nur für die Gemeinde wären.
Der Kommunalaufsicht, dessen Landrat Herr Marko Wolfram (SPD) ist und einst Bürgermeister und VG-Chef in Probstzella war, ist sicherlich nicht bekannt, dass Widerspruchsführende nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte haben. Ich zitiere die Worte vor seiner Landratswahl 2014: „Mir ist wichtig, alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen.
Ich will bei den Menschen Lust auf die Zukunft in ihrer Heimat wecken und mich in Land und Bund stark für den Landkreis machen.“ Obwohl wir schon davon ausgegangen waren, dass der Landrat seine o. g. Worte vergessen hätte, wiederholte er die gleichen in der Presse 2019 noch einmal – leere Worte unserer Meinung denn am 28.08.2018 baten wir ihn um Antworten zu der Vorgehensweise der Kommunalaufsicht, die VG anzuweisen, uns die Kalkulationsunterlagen in Kopie usw. nicht mehr ausreichen zu dürfen. Auf seine Antwort warten wir heute noch. Daran sollte jeder Betroffene, bei der der nächsten Landratswahl akribisch dran denken.
Zurück zu den Kopien, die wir für den Vorausleistungsbescheid bekamen. Für 25 Kopien, die uns gegen Bezahlung ausgereicht wurden, bezahlten wir 3,25 €. In den Kopien befand sich unter anderem auch der kompletten Fördermittel -Zuwendungsbescheid für den Lichelsweg. Die Zeit für die Erstellung aller Kopien betrug ca. 10 Minuten.
Anders sah es aus, als ein Vereinsmitglied den Fördermittelzuwendungsbescheid u. a. für den Geschossweg Arnsbach in Kopie holen sollte. Die Gebühr nach Zeitaufwand betrug je Viertelstunde bei Einsatz zu den öffentlichen Dienstzeiten für Beamte höheren Dienstes und vergleichbare Angestellte 11,50 €, je Kopie in schwarz-weis 0,15 € und in Farbe o,50 €. Somit kosteten 25 sw/S und 3 farbige Kopien insgesamt 28,25 €. Eine halbe Stunde für nur 28 Kopien, …. In einem Schreiben, was an mich, als Vereinsvorsitzende gerichtet war, hieß es dazu: „Wir haben uns jedoch aus Gründen der Transparenz entschieden, Ihnen eine Kopie des Zuwendungsbescheides gegen Kostenerstattung zukommen zu lassen, sofern Sie dies noch wünschen.
Die Kosten betragen 30 €. Wir bitten um entsprechende Nachricht. Wir weisen vorsorglich daraufhin, dass es sich jeweils um Entscheidungen im Einzelfall handelt und darüber hinaus keine Rechte künftiger Anträge abgeleitet werden können.“
Die Transparenz in dieser Verwaltung ist für mich eine Farce. Ich hatte in dieser Verwaltungsgemeinschaft das Gefühl, als ob immer noch DDR Kader regieren! –
Fortsetzung folgt mit Teil 4 a – Lichelsweg Unterloquitz)
D. Weber
Haus und Grund Heldrungen u. Umgebung
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
