Blaue Wende im Bürgerforum

Gestern hatte das Bürgerforum Blaue Wende zu eine Informationsveranstaltung nach Sondershausen eingeladen...

Rund ein Dutzend Bürgerinnen und Bürger hatten den Weg in die Gaststätte "Stille Liebe" von Sondershausen gefunden, um sich über das Forum zu informieren...

Zuerst informierte Jens Krautwurst, Regionalbeauftragter für Thüringen, um was es sich bei den Bürgerforum Blaue Wende handelt. Dabei ging er kurz auf seine politische Vergangenheit ein.

- 30 Jahre Mitglied der CDU in führenden Positionen (Kreisvorsitzender, Schatzmeister der der Landes CDU)
- Die Gespräche mit Bürgern im Wahlkampf zum Landrat hatten ihm gezeigt, die CDU ist nicht mehr die politische Basis für ihn, als sie früher bei seinem Eintritt war.
- Nach einer politischen Ruhephase hatte sich Frauke Petry (früher AfD) bei ihm gemeldet (sein Austritt hatte überregionale Wellen gestartet), um ihn für die Blauen Wende zu interessieren.


Dann ging es um die Blaue Wende, die sich im September in Thüringen etabliert hat. Die Blaue Wende ist keine Partei sondern ein überparteiliches Bürgerforum. Man kann sich dort registrieren lassen, um regelmäßig Informationen zu bekommen. Man sei keine Partei und es wird kein Beitrag erhoben. Mehr zu den Zielen: www.blauewende.de

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Hinweis kn
Im Vorfeld hatte kn die Möglichkeit zu einem Gespräch mit Jens Krautwurst genutzt. Bei den kommenden Kommunalwahlen, sowohl in den Orten als auch Kreistag, werden keine Kandidaten der Blauen Wende antreten. Wir sind organisatorisch noch nicht soweit.
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Die für Thüringen noch zu gründende Blaue Partei (soll in der nächsten Zeit erfolgen) will allerdings bei den Landtags- und Europawahlen teilnehmen.

Unter diesem Gesichtspunkt war dann auch der Auftritt von Marcus Pretzell, Europaparlamentarier der Blauen Partei (ENF-Fraktion), zu verstehen.

Diese Frage hatte er im Vorfeld aufgeworfen:
Wie geht es weiter mit der EU? Bleibt sie trotz Widrigkeiten unverändert bestehen? Oder erleben wir die zweite historische Umwälzung seit 1989? Wo muss sich Deutschland künftig seinen Platz suchen? Ist eine kritischere Rolle Berlins künftig angebracht?

Alle Ausführung diese über zwei Stunden dauernden Diskussion mit den Bürgern in allen Facetten wieder zugeben übersteigt den Rahmen aber einige Kernaussagen sollte man bringen:

- Noch vor zwei war Pretzell schon zur Meinung gekommen, die Europäische Union (EU) sollte man wohl vor die Wand fahren.

- Diese Meinung hat sich geändert. Grund die Veränderungen in der WU selbst, die sich andeuten. Gab es früher nur die Hauptachse Paris-Berlin, die politisch und wirtschaftlich führend war, wird sich das mit einer neuen Achse ändern so, Pretzell. Gemeint ist die Achse Warschau - Rom mit der Unterstützung durch solche Staaten wie Ungarn, Österreich, Tschechien und der Slowakei.

- Besonders nach der Europawahl wird diese Achse an Einfluss gewinnen und es könnte zu Ablösungen der bisherigen EU-Kommissare kommen. Wenn diese Achse die Oberhand gewinnt, wird es für die Nationalstaaten wieder mehr Freiheiten geben oder aber die EU könnte zerbrechen.

- Den osteuropäischen Staaten die Fördermittel streichen, um sie politisch gefügiger zu machen, so Pretzell, könnte gleich mehrere Staaten in den Brexit treiben und Großbritanien würde kein Einzelbeispiel sein.

- Wir brauchen mehr Toleranz in Europa mit Blick auf die konservativen Staaten wie Polen, Italien oder Österreich. Wenn das nicht kommt, könnte die EU in den nächsten fünf Jahren zerfallen

- Die EU in der jetzigen Form ist nur dazu da zu reglementieren. Das stört gewaltig und ist das Gegenteil vom freien Handel. Pretzell klare Ansage: Die EU in der jetzigen Form ist mittelstandsfeindlich und wird auf lange Sicht den Mittelsatnd auch in Deutschland zerstören. Ein Ursache der große Einfluss Frankreichs mit seiner starken Verquickung von Großkonzernen und Politik. Viele Reglementierungen treffen stärker die Mittelständler.

- Dazu nannte Pretzell ein Beispiel. Wenn Großkonzerne mit 100.000 Mitarbeiter drei neu Mitarbeiter einstellen müssen um den Papierkrieg der EU zu erledigen, kann sich das ein Mittelstandsunternehmen mit 50 Mitarbeitern nicht leisten.

In der Diskussion mit den Bürger nahm dann allerdings die Bildungspolitik in Deutschland einen breiten Raum ein und wurde stark kritisiert. Die Blaue Partei fordert ja auch, dass es bundesweit gleiche Bildungsstandards geben soll unter Beibehaltung der unterschiedlichen Bildungssysteme der Bundesländer.

In der Diskussion kritisierte ein Bürger zum Beispiel, dass die Bachelor - Ausbildung besonders im Bildungsbereich nicht die nötige Anerkennung findet. Insgesamt befindet sich das Bildungsniveau in Deutschland und besonders in Thüringen in einer gefährliche Abwärtsspirale und das war nicht nur die Meinung eines einzelnen Bürgers.