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Bundespolitiker äußern sich

Wirtschaftliche Ödnis:

Dienstag, 19. März 2019, 00:43 Uhr
Steinmeier besichtigt die Ruinen der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen in Thüringen, so Bundestagsmitglied Jürgen Pohl (AfD) in einer Pressemeldung...

Heute ( 19.03.2019) besucht Bundespräsident Steinmeier Nordthüringen, darunter auch die Schachtbau Nordhausen GmbH. Dazu erklärt der Nordthüringer Wahlkreisabgeordnete der AfD, Jürgen Pohl:

„Als Anwalt finde es ja immer richtig, sich auch mit den Folgen seiner Taten zu beschäftigen. Das muss wohl der Grund sein, warum Herr Steinmeier, als Bundespräsident zur Neutralität verpflichtet, ausgerechnet im Landtagswahljahr unsere Region beehrt.

Denn immerhin hat er während seiner Zeit als Außenminister wesentlich dazu beigetragen, die traditionell guten Geschäftsbeziehungen zu Russland und damit unsere heimische Wirtschaft nachhaltig zu schädigen:

Als deutscher Außenminister war er 2014 ja nicht nur für die Einführung der Sanktionen gegenüber Russland maßgeblich verantwortlich, sondern auch für die Verlängerung 2016. Zu diesem Zeitpunkt aber war längst klar, dass die Sanktionen überhaupt keine politische Wirkung hatten, umso mehr aber verheerende Folgen für unsere Wirtschaft:

Bis vor wenigen Jahren hatten unsere Unternehmen nicht nur hier in Thüringen, sondern in ganz Ostdeutschland, intensive wirtschaftliche Beziehungen zu Russland. Plötzlich mussten wir erleben, dass Geschäftsbeziehungen, die in Jahrzehnten aufgebaut wurden, wegbrachen, seit 2014 um rund die Hälfte. Neben der Landwirtschaft betraf das besonders die Bereiche Industrie, Maschinen und Anlagen. Hier musste unsere Thüringer Wirtschaft Verluste in Millionenhöhe verkraften.

Ich hoffe Herr Steinmeier erinnert sich noch an seinen maßgeblich Anteil daran, wenn er unseren Bürgern in die Augen schaut.“

Jürgen Pohl, MdB
Deutscher Bundestag
Autor: khh

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