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Gemeinde- und Stadtratsitzung

Donnerstag, 04. April 2019, 00:23 Uhr
Die 21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Oberbösa und die 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich stehen an und wir haben die Themen der Sitzungen...

21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Oberbösa

Die für den 11.04.2019 anberaumte Gemeinderatssitzung wird abgesagt. Die Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen wird auf den 18.04.2019, 19:00 Uhr, in der Gaststube der Gemeinde, Hohler Graben 1, 99718 Oberbösa umgeladen.

Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil -

TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Oberbösa vom 31.01.2019 nach § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Außenbereichssatzung im Sinne des § 35 Abs. 6 BauGB für den nördlichen Bereich der Neustadt der Gemeinde Oberbösa
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Billigung und Offenlegung des Entwurfes der Außenbereichssatzung im Sinne des § 35 Abs. 6 BauGB für den nördlichen Bereich der Neustadt der Gemeinde Oberbösa
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 61/20/19 vom 31.01.2019
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberbösa (2. Hauptsatzungsänderungssatzung – 2. HauptSÄndS)
TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die nachträgliche Genehmigung der Widerspruchserhebung durch den Bürgermeister gegen den Bescheid des Landratsamtes Kyffhäuserkreis vom 05.02.2019, Kassenzeichen 331376/2019/187232, über die Festsetzung und Anforderung von Gebühren für die Prüfung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017
TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Oberbösa für das Haushaltsjahr 2019 samt ihrer Anlagen gemäß §§ 55 ff. ThürKO
TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über den Finanz- und Investitionsplan der Gemeinde Oberbösa für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 62 ThürKO
TOP 11: Informationen des Bürgermeisters
TOP 12: Anfragen Gemeinderatsmitglieder nach § 9 GeschO

26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich

Der Stadtrat der Stadt Großenehrich führt am 16.04.2019, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Großenehrich, Kapellstraße 18, 99718 Großenehrich seine 26. Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.

Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil -

TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 3: Vereidigung des Bürgermeisters nach § 28 Abs. 5 Satz 1 ThürKO
TOP 4: Verabschiedung des zum 13.04.2019 ausgeschiedenen Bürgermeisters der Stadt Großenehrich TOP 5: Verabschiedung der zum 15.02.2019 ausgeschiedenen Ortsvorsteher der Ortsteile Bliederstedt und Feldengel
TOP 6: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 15.01.2019 gemäß § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 7: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 29.01.2019 gemäß § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Ehrensoldes nach § 8 Abs. 1 Satz 2 ThürKWBG
TOP 9: Anfragen Einwohner TOP
10: Anfragen Stadtratsmitglieder nach § 9 GeschO
TOP 11: Anfragen Ortsteilbürgermeister
Autor: khh

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