IHK Erfurt besorgt über Rekordausgaben des Landes
Konjunktur tritt auf die Bremse
Mittwoch, 03. April 2019, 10:14 Uhr
Die konjunkturelle Entwicklung in Thüringen hat in der zweiten Jahreshälfte 2018 an Schwung verloren. So verzeichnete der Freistaat mit einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes von 0,5 Prozent gegenüber 2017 im Vergleich zu den anderen Bundesländern nur ein schwaches Wirtschaftswachstum...
Nach Auffassung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt sollte dies auch ein Warnzeichen an die Politik sein, die Ausgaben im Land daran anzupassen.
„Thüringen hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr gut entwickelt, was nicht zuletzt auch zu steigenden Steuereinnahmen geführt hat. Eigentlich eine gute Gelegenheit, um Ausgaben zu reduzieren und wesentlich mehr Altschulden abzubauen als bisher von der Landesregierung praktiziert“, erklärt IHK-Präsident Dieter Bauhaus. Nun drehe sich der konjunkturelle Wind wieder und damit dürfte sich auch die Einnahmesituation des Landes verändern. Vor diesem Hintergrund sei die Ausgabensteigerung im Landeshaushalt 2020 um rund 350 Millionen Euro auf ein Gesamtvolumen des Etats von über 11 Milliarden Euro ein falsches Signal.
„Die Wohltat von heute ist der Reformbedarf von morgen“, warnt der IHK-Präsident und erinnert an das Ende des Solidarpaktes sowie an die demografische Entwicklung und die rückläufigen Gelder der EU.
Zwar sei zu begrüßen, dass wichtige Investitionsvorhaben in den Haushaltsplanungen Berücksichtigung fänden, allerdings verharre die Tilgung der Altschulden auf einem niedrigen Niveau. Lediglich rund 65 Millionen Euro wären für die regelgebundene Tilgung nach dem Nachhaltigkeitsmodell vorgesehen.
Mit über drei Milliarden Euro hätten auch die Personalkosten einen Rekordwert erreicht. Von versprochenen Einsparungen im Personalhaushalt sei inzwischen keine Rede mehr.
„Wir erneuern daher unsere Forderung an die Landespolitik, Einsparpotenziale zu analysieren und die öffentliche Verwaltung und ebenso den Landtag bezüglich der Personalstärke an den Bevölkerungsrückgang und die finanzpolitischen Herausforderungen im Freistaat anzupassen“, so Bauhaus abschließend.
Autor: redNach Auffassung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt sollte dies auch ein Warnzeichen an die Politik sein, die Ausgaben im Land daran anzupassen.
„Thüringen hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr gut entwickelt, was nicht zuletzt auch zu steigenden Steuereinnahmen geführt hat. Eigentlich eine gute Gelegenheit, um Ausgaben zu reduzieren und wesentlich mehr Altschulden abzubauen als bisher von der Landesregierung praktiziert“, erklärt IHK-Präsident Dieter Bauhaus. Nun drehe sich der konjunkturelle Wind wieder und damit dürfte sich auch die Einnahmesituation des Landes verändern. Vor diesem Hintergrund sei die Ausgabensteigerung im Landeshaushalt 2020 um rund 350 Millionen Euro auf ein Gesamtvolumen des Etats von über 11 Milliarden Euro ein falsches Signal.
„Die Wohltat von heute ist der Reformbedarf von morgen“, warnt der IHK-Präsident und erinnert an das Ende des Solidarpaktes sowie an die demografische Entwicklung und die rückläufigen Gelder der EU.
Zwar sei zu begrüßen, dass wichtige Investitionsvorhaben in den Haushaltsplanungen Berücksichtigung fänden, allerdings verharre die Tilgung der Altschulden auf einem niedrigen Niveau. Lediglich rund 65 Millionen Euro wären für die regelgebundene Tilgung nach dem Nachhaltigkeitsmodell vorgesehen.
Mit über drei Milliarden Euro hätten auch die Personalkosten einen Rekordwert erreicht. Von versprochenen Einsparungen im Personalhaushalt sei inzwischen keine Rede mehr.
„Wir erneuern daher unsere Forderung an die Landespolitik, Einsparpotenziale zu analysieren und die öffentliche Verwaltung und ebenso den Landtag bezüglich der Personalstärke an den Bevölkerungsrückgang und die finanzpolitischen Herausforderungen im Freistaat anzupassen“, so Bauhaus abschließend.
