Neues aus Sondershausen
Sondershausen hat beschlossenen Haushalt
Freitag, 12. April 2019, 00:01 Uhr
Am Abend ging es in der letzten Sitzung des Stadtrats Sondershausen in den ersten drei Beschlüssen ums Geld...
Der Beschluss über die 1. Änderung des Wirtschaftsplans - inkl. Finanzplan mit Investitionsprogramm - des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) wurde bei einer Gegenstimme angenommen.
Hier die wichtigsten Änderungen:
Wirtschaftsplan (Foto: Stadt Sondershausen)
Dann ging es um den Beschluss über die Haushaltssatzung 2019 der Stadt Sondershausen.
Festgesetzt wurden im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme 34.432.650 €
in der Ausgabe 34.432.650 €
und im Vermögenshaushalt
in der Einnahme 8.939.130 €
in der Ausgabe 8.939.130 €.
Von Bürgermeister Steffen Grimm wurden diese Haushaltsschwerpunkte dargestellt:
Haushalt SDH (Foto: Stadt Sondershausen)
Die umfangreichsten Baumaßnahmen 2019 bis 2022 sind die Sanierung Rathaus, Carl-Corbach-Club, Göldner und Skaterhalle.
Im Investitionsprogramm sind alle weiteren Baumaßnahmen im Einzelnem erfasst, die Finanzierung kann gegenwärtig ohne Aufnahme von Krediten erfolgen.
Zum Thema Verschuldung: Die Stadt liegt bei rund 157 Euro je Kopf der Bevölkerung, der Freistaat Thüringen bei 808 Euro!
Der Haushalt wurde bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung bestätigt.
Aus der Diskussion:
Alle Redner bestätigten, dass der Haushalt von der Verwaltung sehr solide erarbeitet wurde.
Gerhard Axt (NUBI):
Eine Million Euro für die Theater Nordhausen / Loh-Orchester GmbH sei zu haoch, weil viele Sondershäuser nichts davon hätten.
Auch der Zuschuss der Stadt zu den Schlossfestspiele sei zu hoch, weil genügend Eintrittgelder reinkämen.
Hartmut Thiele (CDU):
CDU-Fraktion stimmt zu, machte aber zur Bedingung, dass die Stadt mehr für Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit tue, ein Kataster der Bauruinen erstellt wird, der Leerstadt in der Innenstadt mehr bekämpft wird und sich die Betreuung der Jugendzimmer in den Ortsteilen verbessert.
Tobias Schneegans (VS):
Besonders wichtig war uns, dass das Spielplatzprogramm aufgenommen wurde.
Patrick Weber (NPD):
Bestätigte zwar, der Haushalt sei solide gearbeitet, aber man lehne ihn aus einem anderen Grund ab. Als die Steuersätze erhöht werden mussten, als es der Stadt Sondershausen schlecht ging, war versprochen worden, wenn es besser wird, werde wieder gesenkt. Das sei aber in dem Haushalt nicht erfolgt.
Nicht verständlich:
Für die Presse schwer zu verstehen war die Diskussion um drei Änderungsanträge der NUBI, die nur den Stadträten vorlagen, aber nicht zur Abstimmung kamen. Zwar hatte Gerhard Axt einen Antrag zurückgezogen, aber zwei Anträge waren wohl offen. Offen aber auch, um was es genau in den Anträgen ging. Zumindest war Gerhard Axt bereits so verärgert, dass er drohte den Saal zu verlassen.
Der Beschluss über den Finanzplan mit Investitionsprogramm 2019 der Stadt Sondershausen einschließlich der Finanzpläne des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) 2019 sowie des Eigenbetriebs Bauhof/Gärtnerei 2019 wurden bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung bestätigt.
Autor: khhDer Beschluss über die 1. Änderung des Wirtschaftsplans - inkl. Finanzplan mit Investitionsprogramm - des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) wurde bei einer Gegenstimme angenommen.
Hier die wichtigsten Änderungen:
Wirtschaftsplan (Foto: Stadt Sondershausen)
Dann ging es um den Beschluss über die Haushaltssatzung 2019 der Stadt Sondershausen.
Festgesetzt wurden im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme 34.432.650 €
in der Ausgabe 34.432.650 €
und im Vermögenshaushalt
in der Einnahme 8.939.130 €
in der Ausgabe 8.939.130 €.
Von Bürgermeister Steffen Grimm wurden diese Haushaltsschwerpunkte dargestellt:
Haushalt SDH (Foto: Stadt Sondershausen)
Die umfangreichsten Baumaßnahmen 2019 bis 2022 sind die Sanierung Rathaus, Carl-Corbach-Club, Göldner und Skaterhalle.
Im Investitionsprogramm sind alle weiteren Baumaßnahmen im Einzelnem erfasst, die Finanzierung kann gegenwärtig ohne Aufnahme von Krediten erfolgen.
Zum Thema Verschuldung: Die Stadt liegt bei rund 157 Euro je Kopf der Bevölkerung, der Freistaat Thüringen bei 808 Euro!
Der Haushalt wurde bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung bestätigt.
Aus der Diskussion:
Alle Redner bestätigten, dass der Haushalt von der Verwaltung sehr solide erarbeitet wurde.
Gerhard Axt (NUBI):
Eine Million Euro für die Theater Nordhausen / Loh-Orchester GmbH sei zu haoch, weil viele Sondershäuser nichts davon hätten.
Auch der Zuschuss der Stadt zu den Schlossfestspiele sei zu hoch, weil genügend Eintrittgelder reinkämen.
Hartmut Thiele (CDU):
CDU-Fraktion stimmt zu, machte aber zur Bedingung, dass die Stadt mehr für Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit tue, ein Kataster der Bauruinen erstellt wird, der Leerstadt in der Innenstadt mehr bekämpft wird und sich die Betreuung der Jugendzimmer in den Ortsteilen verbessert.
Tobias Schneegans (VS):
Besonders wichtig war uns, dass das Spielplatzprogramm aufgenommen wurde.
Patrick Weber (NPD):
Bestätigte zwar, der Haushalt sei solide gearbeitet, aber man lehne ihn aus einem anderen Grund ab. Als die Steuersätze erhöht werden mussten, als es der Stadt Sondershausen schlecht ging, war versprochen worden, wenn es besser wird, werde wieder gesenkt. Das sei aber in dem Haushalt nicht erfolgt.
Nicht verständlich:
Für die Presse schwer zu verstehen war die Diskussion um drei Änderungsanträge der NUBI, die nur den Stadträten vorlagen, aber nicht zur Abstimmung kamen. Zwar hatte Gerhard Axt einen Antrag zurückgezogen, aber zwei Anträge waren wohl offen. Offen aber auch, um was es genau in den Anträgen ging. Zumindest war Gerhard Axt bereits so verärgert, dass er drohte den Saal zu verlassen.
Der Beschluss über den Finanzplan mit Investitionsprogramm 2019 der Stadt Sondershausen einschließlich der Finanzpläne des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) 2019 sowie des Eigenbetriebs Bauhof/Gärtnerei 2019 wurden bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung bestätigt.
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