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Landespolitiker äußern sich

Bürgerdialog in der Arterner Veitskirche

Sonnabend, 25. Mai 2019, 17:46 Uhr
AfD Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag Björn Höcke zu Gast in Artern. Dazu diese Meldung der AfD...

Der sogenannte Bürgerdialog führte die AfD-Fraktion des Thüringer Landtages am gestrigen Abend nach Artern. In diesem Format soll der Bürger über die Arbeit der AfD im Thüringer Landtag informiert werden und man hat die Möglichkeit des direkten Austauschs mit den Abgeordneten.
Den Auftakt bildete ein Imagefilm. Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke referierte anschließend 30 Minuten über Themen des Politikgeschehens.

Bürgerdialog in der Arterner Veitskirche (Foto: AfD)
Hauptaugenmerk richtete er dieses Mal auf die eingeschränkte Meinungsfreiheit in Deutschland. Als Basis nahm er eine aktuelle Studie des Allensbach-Institutes.

Nur noch 18 Prozent der Bürger traut sich dieser Studie zufolge, seine Meinung frei im öffentlichen Raum darzulegen. Selbst im privaten Umfeld äußern sich 40% der Befragten nicht mehr zu manchen Themen. Ähnlichkeiten zu den Zuständen während der SED-Diktatur sind offensichtlich.
„Die gelebte Meinungsfreiheit ist das zentrale Element einer Demokratie“ führte Höcke aus.
Aus dem Publikum konnte vernommen werden: „Wir sind 1989 nicht auf die Straße gegangen, um jetzt wieder in den gleichen Verhältnissen zu leben“.

Bürgerdialog in der Arterner Veitskirche (Foto: AfD)
Angerissen wurde die desaströse Bildungspolitik, Medienmonopole, die gescheiterte Energiepolitik und die widersinnige Wirtschaftspolitik. Den Verbrennungsmotor, insbesondere den Diesel, zu stigmatisieren, ist fernab jeder vernünftigen Politik. Der deutschen Wirtschaft wird hier in einem Kernbereich immenser Schaden zugefügt.

Dass man auch aus der Opposition heraus viel bewirken kann, konnte er am Beispiel der Straßenausbaubeiträge anführen. Die rotrotgrüne Regierung hat letztendlich die Position der AfD zur Abschaffung der Ausbaubeiträge übernommen.

Dr. Michael Henkel, ein Mitarbeiter der Fraktion, legte anschließend einen kurzen Rechenschaftsbericht der Arbeit der AfD-Faktion vor. Die kleine Fraktion (es sind derzeit 7 Abgeordnete) stellte pro Abgeordneten mit Abstand die meisten „kleinen Fragen“ an die Verwaltung und pro Kopf die meisten Anträge im Parlament.
An die Vorträge von Höcke und Henkel schloss sich eine 45-minütige Fragerunde mit den gut 80 Gästen an. Vom Islam über die Renten- und Russlandpolitik wurden viele Gedanken aufgegriffen und diskutiert.

Jens Cotta
Kreissprecher AfD
Kyffhäuserkreis – Sömmerda –Weimarer Land
Fotos: AfD
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