Landespolitiker äußern sich
Offener Brief zum Thema Feuerwehr
Dienstag, 27. August 2019, 05:34 Uhr
Ausstattungsverbesserung und Anerkennung der Thüringer Feuerwehren – Die Freiwilligen Feuerwehren gehören zu den wichtigsten und sicherheitsrelevanten Institutionen. Die Kameradinnen und Kameraden versehen Ihren Dienst ehrenamtlich und leisten Ihre Einsätze nicht nur bei Bränden. Zu Ihren vielfältigen Aufgaben zählen auch Einsätze bei Überschwemmungen oder bspw. die Bergung bei Verkehrsunfällen. Dies mit einer sehr guten Ausstattung auch zu wertschätzen ist auch eine Aufgabe der Landesregierung. Mit einem offenen Brief wendet sich CDU-Landtagskandidat Stefan Schard an Thüringens Ministerpräsident und Innenninister. Hier der Wortlaut...
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow,
sehr geehrter Herr Innenminister Maier,
die Freiwilligen Feuerwehren mit ihren engagierten Kameradinnen und Kameraden gehören gerade in den ländlichen Bereichen, so auch bei uns im Kyffhäuserkreis, zu den elementarsten Einrichtungen der Städte und insbesondere der kleineren Ortsteile und Dörfer. Sie tragen in ganz erheblichem Umfang zur öffentlichen Sicherheit bei. Durch ihren persönlichen Einsatz sind viele Menschen bislang vor größerem Unheil bewahrt worden. Bei Bränden oder (Verkehrs-)Unfällen ist durch ihren beherzten Einsatz so manches Leben gerettet worden. Dafür haben die Kameradinnen und Kammeraden nicht nur jeden Respekt, sondern auch jegliche Unterstützung verdient.
Offener Brief zum Thema Feuerwehr (Foto: Stefan Schard)
Außerhalb der großen Städte agieren ausnahmslos Freiwillige Feuerwehren. Die vielen erforderlichen Übungen, die Einsätze, aber auch die Nachwuchsausbildung usw. erfordern unwahrscheinlich viel Zeit, welche unsere Feuerwehrleute von ihrer Freizeit abzweigen. Die gesetzlichen Vorgaben bestimmen ein sehr enges Zeitfenster, wann die Feuerwehren den Einsatzort erreicht haben müssen. Dies ist gut für unser aller Sicherheit und stellt die Gemeinden natürlich auch immer wieder vor größere Herausforderungen. Wenn übrigens solche Regelungen auch für die Polizei gelten würden, wäre eine vorhandene, große Sicherheitslücke ein ganzes Stück weit geschlossen. Der nochmalige Hinweis, dass die Feuerwehrleute all dies in ihrer Freizeit tun, ist sicher gerechtfertigt. Die Einrichtung und der Betrieb von Feuerwehren als Pflichtaufgabe der Gemeinden stützen sich damit auf Freiwillige und es ist gut, dass es solche engagierten und um das Gemeinwohl besorgten Freiwilligen Feuerwehrleute gibt.
Die Feuerwehren in unseren ländlichen Gebieten sind zu all dem auch ein Garant dafür, dass in unseren Orten soziale Interaktion beispielsweise in Form von Festen stattfindet und Brauchtum gepflegt wird. Bei vielen Gelegenheiten bringen sie sich ein. Dies geht weit über die eigentlichen Feuerwehrfeste hinaus. Das Leben in den Städten und Dörfern wäre um einiges ärmer, wenn sich die Kameradinnen und Kameraden nicht auch an dieser Stelle, wie die vielen Vereine auch, engagieren würden. Kurz um, die Freiwilligen Feuerwehren sind häufig eine tragende Säule des Lebens im ländlichen Raum.
Dieser Bedeutung wird leider nur allzu oft die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren nicht gerecht. Gerade in den letzten Jahren hatten viele Gemeinden große Haushaltsprobleme und rutschten, aufgrund der Schere zwischen Einnahmen (Landeszuweisungen, Gewerbesteuern etc.) und Ausgaben (Kreisumlage, Aufgabenzuwächse, Preissteigerungen usw.), in die Haushaltskonsolidierung und selbst die Finanzierung von Pflichtaufgaben war und ist ein sehr schwieriges Unterfangen. Bei den Verdiensten der Feuerwehrleute ist eine mangelnde Ausstattung aber nicht hinzunehmen! Oft sind die Feuerwehrgebäude in den kleineren Orten in einem stark verbesserungswürdigen Zustand. Bei der Ausstattung liegt zwar das öffentliche Augenmerk meistens auf den Fahrzeugen, die in manchen Orten immer noch Oldtimercharakter aufweisen, aber auch auf eine stets aktuelle und sichere Einsatzkleidung ist größter Wert zu legen.
Bei solchen sicherheitsrelevanten Fragen dürfen keine Kompromisse gemacht werden. Das mangelnde und meist unverschuldete finanzielle Leistungsvermögen der Städte und Kommunen darf nicht auf dem Rücken unserer Kameradinnen und Kameraden ausgetragen werden. Dies wird der Einsatzbereitschaft und dem Engagement der Freiwilligen Feuerwehren nicht gerecht. Achtung und Respekt vor den Leistungen der Feuerwehren zeigt sich auch in einer garantierten Ausstattung und ist für die Menschen, die sich engagieren, elementar.
Deshalb vom Land eindringlich in dieser wichtigen Frage die Übernahme von Kosten bzw. mehr Unterstützung bei der Anschaffung und Ausstattung mit Geräten, Fahrzeugen und Einsatzkleidung zu fordern, ist für mich konsequent und folgerichtig, da die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger weder einem Zahlenspiel noch einem Zuständigkeitsgezerre unterliegen darf. Es ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, bei der sich auch die Landesverwaltung gerade in schwierigen finanziellen Situationen der Aufgabenträger (Städte und Gemeinden) mehr engagieren muss.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schard
Autor: khhSehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow,
sehr geehrter Herr Innenminister Maier,
die Freiwilligen Feuerwehren mit ihren engagierten Kameradinnen und Kameraden gehören gerade in den ländlichen Bereichen, so auch bei uns im Kyffhäuserkreis, zu den elementarsten Einrichtungen der Städte und insbesondere der kleineren Ortsteile und Dörfer. Sie tragen in ganz erheblichem Umfang zur öffentlichen Sicherheit bei. Durch ihren persönlichen Einsatz sind viele Menschen bislang vor größerem Unheil bewahrt worden. Bei Bränden oder (Verkehrs-)Unfällen ist durch ihren beherzten Einsatz so manches Leben gerettet worden. Dafür haben die Kameradinnen und Kammeraden nicht nur jeden Respekt, sondern auch jegliche Unterstützung verdient.
Offener Brief zum Thema Feuerwehr (Foto: Stefan Schard)
Außerhalb der großen Städte agieren ausnahmslos Freiwillige Feuerwehren. Die vielen erforderlichen Übungen, die Einsätze, aber auch die Nachwuchsausbildung usw. erfordern unwahrscheinlich viel Zeit, welche unsere Feuerwehrleute von ihrer Freizeit abzweigen. Die gesetzlichen Vorgaben bestimmen ein sehr enges Zeitfenster, wann die Feuerwehren den Einsatzort erreicht haben müssen. Dies ist gut für unser aller Sicherheit und stellt die Gemeinden natürlich auch immer wieder vor größere Herausforderungen. Wenn übrigens solche Regelungen auch für die Polizei gelten würden, wäre eine vorhandene, große Sicherheitslücke ein ganzes Stück weit geschlossen. Der nochmalige Hinweis, dass die Feuerwehrleute all dies in ihrer Freizeit tun, ist sicher gerechtfertigt. Die Einrichtung und der Betrieb von Feuerwehren als Pflichtaufgabe der Gemeinden stützen sich damit auf Freiwillige und es ist gut, dass es solche engagierten und um das Gemeinwohl besorgten Freiwilligen Feuerwehrleute gibt.
Die Feuerwehren in unseren ländlichen Gebieten sind zu all dem auch ein Garant dafür, dass in unseren Orten soziale Interaktion beispielsweise in Form von Festen stattfindet und Brauchtum gepflegt wird. Bei vielen Gelegenheiten bringen sie sich ein. Dies geht weit über die eigentlichen Feuerwehrfeste hinaus. Das Leben in den Städten und Dörfern wäre um einiges ärmer, wenn sich die Kameradinnen und Kameraden nicht auch an dieser Stelle, wie die vielen Vereine auch, engagieren würden. Kurz um, die Freiwilligen Feuerwehren sind häufig eine tragende Säule des Lebens im ländlichen Raum.
Dieser Bedeutung wird leider nur allzu oft die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren nicht gerecht. Gerade in den letzten Jahren hatten viele Gemeinden große Haushaltsprobleme und rutschten, aufgrund der Schere zwischen Einnahmen (Landeszuweisungen, Gewerbesteuern etc.) und Ausgaben (Kreisumlage, Aufgabenzuwächse, Preissteigerungen usw.), in die Haushaltskonsolidierung und selbst die Finanzierung von Pflichtaufgaben war und ist ein sehr schwieriges Unterfangen. Bei den Verdiensten der Feuerwehrleute ist eine mangelnde Ausstattung aber nicht hinzunehmen! Oft sind die Feuerwehrgebäude in den kleineren Orten in einem stark verbesserungswürdigen Zustand. Bei der Ausstattung liegt zwar das öffentliche Augenmerk meistens auf den Fahrzeugen, die in manchen Orten immer noch Oldtimercharakter aufweisen, aber auch auf eine stets aktuelle und sichere Einsatzkleidung ist größter Wert zu legen.
Bei solchen sicherheitsrelevanten Fragen dürfen keine Kompromisse gemacht werden. Das mangelnde und meist unverschuldete finanzielle Leistungsvermögen der Städte und Kommunen darf nicht auf dem Rücken unserer Kameradinnen und Kameraden ausgetragen werden. Dies wird der Einsatzbereitschaft und dem Engagement der Freiwilligen Feuerwehren nicht gerecht. Achtung und Respekt vor den Leistungen der Feuerwehren zeigt sich auch in einer garantierten Ausstattung und ist für die Menschen, die sich engagieren, elementar.
Deshalb vom Land eindringlich in dieser wichtigen Frage die Übernahme von Kosten bzw. mehr Unterstützung bei der Anschaffung und Ausstattung mit Geräten, Fahrzeugen und Einsatzkleidung zu fordern, ist für mich konsequent und folgerichtig, da die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger weder einem Zahlenspiel noch einem Zuständigkeitsgezerre unterliegen darf. Es ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, bei der sich auch die Landesverwaltung gerade in schwierigen finanziellen Situationen der Aufgabenträger (Städte und Gemeinden) mehr engagieren muss.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schard
