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Nach zwei Landtagswahlen

Ein einzig Volk von Brüdern?

Montag, 02. September 2019, 19:27 Uhr
Sachsen und Brandenburg haben gewählt, die Thüringer Landtagswahl steht vor der Tür. Was sagen die Ergebnisse über die viel beschworene Einheit unserer Republik aus und was über das Wahlvolk? Eine Betrachtung von Olaf Schulze.

„Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen noch Gefahr!“
Friedrich Schiller

Ein großer deutscher Dichter ließ die drei Schweizer Völker diesen Eid sprechen, zielte damit aber wohl eher auf die deutschen Stämme in der napoleonischen Besatzungszeit. Knapp 200 Jahre nach der Premiere des „Wilhelm Tell“ schien Schillers Wunschtraum vom einigen Deutschlands nach einem zwischenzeitlich verheerend gescheiterten Versuch endlich erfüllt zu werden.

Aus Hammer und Zirkel im Ährenkranz wurden Hammer und Meißel am antifaschistisch-demokratischen Schutzwall. Und spätestens als Andreas Brehme kurz vor Spielschluss im Juli `90 in Rom das wiedervereinte Deutschland zum Fußballweltmeister schoss, lagen sich der Steiger aus Gelsenkirchen und der Dispatcher aus Buna-Schkopau selig in den Armen. Die Welt schaute auf das neue Deutschland und sie freute sich für dieses verrückte Volk, das einen Bach, Diesel und Virchow hervorgebracht hatte und dann mit einem größenwahnsinnigen Anführer die schrecklichste Katastrophe der Menschheit verursachte.

Dem Vereinigungsprozess vorausgegangen waren die Leipziger Montagsdemonstrationen und ihre Ableger in fast allen DDR-Städten im Herbst 1989, die sich nun zum dreißigsten Male jähren. Ein würdiges Jubiläum, dieses bedeutende Ereignis zu feiern - sollte man meinen. Bisher ist davon jedoch landauf, landab nichts zu spüren. Stattdessen sind kurz vor dem Jahrestag drei der fünf neuen Bundesländer aufgerufen, Landtagswahlen abzuhalten. Und hier offenbart sich an den deutlich von westdeutschen Wahlpräferenzen abweichenden Ergebnissen, dass es in den letzten 30 Jahre nicht nur zu keiner echten Wiedervereinigung gekommen ist, sondern dass die Bürger dieser Länder auch intern in ihren politischen Ausrichtungen zerrissen sind und sich gleich mehrere Protestparteien leisten.

Eine Protestpartei ist eine Vereinigung von Politikern - und solchen, die es werden wollen -, denen der Wähler seine Stimme gibt in der listigen Hoffnung, sie mögen zwar gewählt werden, aber bitteschön nicht an die Macht kommen. War in den ersten zweieinhalb Jahrzehnten der neuen Berliner Republik diese Rolle der ehemaligen Sozialistischen Einheitspartei vorbehalten, so gibt es seit einigen Jahren eine echte Alternative dazu. Echt, weil sie nicht nur der jetzigen „Linken“ Konkurrenz macht, sondern auch noch am extrem anderen politischen Ende angesiedelt ist.

In Sachsen haben sich 38% der Wähler für den Protest (Linke und AfD) gegen die bestehenden politischen Zustände und Lösungsansätze entschieden, in Brandenburg sind es 34%. Das kann als schlimm undemokratisch betrachtet werden, wenn so viele Wähler nicht auf die Angebote der so genannten demokratischen Parteien der politischen Mitte eingehen wollen. Andererseits sollte es uns zu folgenden Fragen führen: Wie konnte es dazu kommen, dass mehr als ein Drittel der Bürger kein Vertrauen mehr zu den etablierten Parteien aufbringen?

Was ist da in drei Jahrzehnten Demokratie im Ostteil Deutschlands schief gelaufen oder läuft gar die parlamentarische Demokratie angelsächischer Prägung in den von zwei Diktaturen heimgesuchten Ostländern nicht mehr richtig rund?

Die Wahlergebnisse vom Sonntag sind letztlich die Auswirkung einer verfehlten Bundespolitik, der es nie gelungen ist, einheitliche Chancen zwischen den erfahreneren Bundesländern jenseits der Elbe und ihren östlichen Nachbarn herzustellen. Warum das so ist, darüber lässt sic trefflich streiten. Aber getragen wurde und wird diese Politik von den Dauerregierungsparteien der letzten Jahrzehnte. CDU und SPD, aber auch als Juniorpartner immer wieder gerne GRÜNE und FDP, die jetzt weder in Sachsen noch in Brandenburg eine ernst zu nehmende Rolle spielen.

Und auch die Medien, besonders die großen Leitmedien, müssten sich heute angesichts der Wahlergebnisse ehrlicherweise eingestehen, dass die veröffentlichte Meinung eben nicht immer mit der öffentlichen Meinung identisch ist. Eine einfache Reduzierung auf gut und böse greift heute ebenso wenig wie Klimakatastrophen-Alarmismus oder die als Popanz benutzte unaufhaltsame Islamisierung des Abendlandes.

Es wird in den nächsten Wochen ganz im Sinne einer „bunten Gesellschaft“ zu äußerst farbenprächtigen Koalitionen in Dresden und Potsdam kommen. Damit einerseits die eigene Macht erhalten und andererseits die „Machtergreifung“ der anderen verhindert werden kann.

Bleibt zu hoffen, dass die jetzt gewählten und in die Parlamente einziehenden Volksvertreter in Sachsen und Brandenburg in den nächsten Tagen und Wochen die Zeit finden, einmal innezuhalten, um ernsthaft über ihre Verantwortung nachzudenken. Und sich vielleicht die Frage beantworten, wie sie den Prozentsatz der Protestwähler wieder zurückgewinnen können oder aber, ob dieses ihr Parteien- und Wertesystem überhaupt noch zeitgemäß ist und zu einem „einzig Volk von Brüdern“ führen wird.
Olaf Schulze
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