Defizite in der Thüringer Schulpolitik

Die Schulpolitik in Thüringen ist mit einigen Schwächen behaftet - zu dieser Schlussfolgerung kam Tankred Schipanski, der für die CDU als Bundestagsabgeordneter tätig ist. Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion kritisiert vor das zögerliche Handeln der Landesregierung Thüringen, wenn es um die Digitalisierung der Schulen des Bundeslandes geht. Speziell während der vorherigen und des derzeit aktuellen Lockdowns hätten die Verantwortlichen laut Schipanski deutlich besser handeln müssen...


Im Allgemeinen ist Schipanski aber darüber froh, dass bundesweit bereits Ansätze vorgelegt wurden, die den Bildungssektor in diesen ungewöhnlichen Zeiten voranbringen sollen. “Die Bildungspolitiker haben verschiedene Vorschläge unterbreitet, wie man alternativ zum Präsenzunterricht agieren kann. Hierzu gehören die Voraussetzungen für Fernunterricht und digitalen Unterricht wie u.a. Lernplattformen und Videokonferenzen. Auch verschiedene Wechselmodelle wie Abwechslung von Präsenz- und Distanzunterricht wurden vorgeschlagen.”

Trotz jener Ansätze kritisierte Schipanski, dass die Umsetzung bisher eher als mangelhaft einzustufen ist - trotz zahlreicher Ideen und vor allem auch reichlich finanzieller Mittel. Wie DIGITAL MINDS, ein Trend- und Beobachtungsmagazin zum Thema Digitalisierung in Erfahrung bringen konnte, umfasst das bundesweite Budget für die Digitalisierung des Schulsektors rund fünf Milliarden Euro. “Dabei flossen ca. 500 Millionen in ein Sofortausstattungsprogramm, damit vor allem mehr mobile Endgeräte den Schülern unmittelbar zur Verfügung stehen”, lautet das Fazit eines Redakteurs. Innovative Lösungswege kann Schipanski dennoch, vor allem in Thüringen, nicht erkennen.

Aufgrund des ersten Lockdowns im Frühjahr, wandten sich einige Leistungsträger im Sommer an bestimmte Themen, die bislang zu kurz kamen. Tankred Schipanski ist hierbei der Auffassung, dass das Kultusministerium in Thüringen diesbezüglich nicht ausreichend gehandelt hätte, obwohl der Bund die zuvor erwähnten Zuschüsse gewährte. “Dass Thüringen nicht willens ist oder war, diese Unterstützung effektiv umzusetzen, ist mir unerklärlich. In anderen Bundesländern wie Sachsen oder im Saarland funktioniert dies viel besser. Leider haben wir bereits erleben müssen, dass die Thüringer Landesregierung beim Breitbandausbau völlig unkoordiniert agiert.” Hier zeigte Schipanski außerdem die logistischen Defizite auf. Hilfsmittel kommen verspätet oder, wie im Landkreis Gotha, noch gar nicht an. Hier zeigt sich Schipanski von den ungünstigen Prioritäten der Landesämter und auch des Kultusministeriums Thüringen enttäuscht. “Diese Fehler in einem Sommer zu beheben oder gar aufzuholen, ist unmöglich”, ist der CDU-Politiker sicher.

Das Unverständnis in jenem Bereich, welches Tarek Schipanski zum Ausdruck brachte, ist vor allem durch die wirtschaftlichen Voraussetzungen des Freistaats Thüringen zusätzlich größer. In in den vergangenen Jahren hatte das Bundesland hohe Steuer-Rekordeinnahmen gehabt, 2019 Einnahmen von 7,7 Milliarden Euro und einen Überschuss von 300 Millionen Euro. “Warum hier keine Investitionen in den Schulsektor geflossen sind, ist nicht nachvollziehbar”.

Des Weiteren schilderte er Probleme in Form eines gravierenden Lehrermangels und einem häufigen Unterrichtsausfall. Diese Probleme würden allerdings bereits seit mehreren Jahren existieren, wie Schipanski betont. “Hier wurde jahrelang nichts getan, obwohl ich auf diesen Zustand immer wieder hingewiesen habe. Erst jetzt drängt die Thüringer CDU auf eine Verbesserung des kommunalen Finanzausgleichs”. Laut Schipanski passiert jener Handlungsschritt möglicherweise jedoch zu spät.

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