Kommunalpolitiker äußern sich
Stellungnahmen erwünscht
Mittwoch, 23. Oktober 2019, 11:15 Uhr
Pro F äußert sich zu den Vorfällen mit der AfD am 13.10.2019 in Bad Frankenhausen. Dazu erreichte kn diese Meldung...
Man wartet angesichts der Vorfälle am 13. Oktober auf dem Marktplatz von Bad Frankenhausen vergeblich auf öffentliche Stellungnahmen der Landrätin und anderer lokaler Politiker.
In Bad Frankenhausen hatte sich der Bürgermeister M. Strejc mit erhobenen Stinkefinger an die Spitze einer niederbrüllenden und mit Trillerpfeifen lauten Menschengruppe gestellt, um eine AfD-Wahlveranstaltung zu stören. Anwesende, Passanten und Gäste der Stadt wurden feindselig als Nazis und Faschisten beschimpft. Androhungen von Konsequenzen, Arroganz der Macht und Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind untragbare Wesensmerkmale unseres Bürgermeisters.
Herr Strejc ist als hauptamtlicher Bürgermeister immer eine öffentliche Person und damit in seinem Verhalten der Öffentlichkeit verpflichtet. Er kann jetzt nicht sagen, er hätte privat gehandelt.
Deshalb können sich Landrätin und Kommunalaufsicht hier auch nicht heraus halten. Auch weil es nicht das erste Vergehen ist. Erinnert sei nur an die Aufforderung an einen Bürger vor der Kommunalwahl, sich die Kandidatur für GfBF zu überlegen.
Wenn man solche Dinge negiert und unter den Tisch kehrt, braucht man sich nicht zu wundern, wenn anderswo Kräfte zu Brandanschlägen ermutigt werden. Man möge sich die Statements und Presseartikel im umgekehrten Falle ausmalen!
Wir sind gegen Rechts- und Linksterrorismus in jeder Art und Weise. Wir sind für Respekt, Transparenz und politischen Diskurs.
„Demokratie schützen – Freiheit bewahren“ die Bürger haben in einer friedlichen Revolution am 9. November 1989 den Mauerfall erreicht.
Wollen wir zulassen, dass durch Niederbrüllen, Hass, Terror, Respektlosigkeit und Einschränkung der Meinungsfreiheit unsere bürgerlichen Grundrechte beschnitten werden?
Dann sollten auch unsere Politiker danach handeln und jede Gewalt, ob von rechts oder von links verfolgen und bestrafen.
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 05.11.2019 erhält unser Bürgermeister, Herr Strejc, die Gelegenheit, zu seinem Verhalten in der Öffentlichkeit und seine Äußerungen in den sozialen Medien Stellung zu nehmen.
Wählergemeinschaft „Pro Frankenhausen“
Autor: khhMan wartet angesichts der Vorfälle am 13. Oktober auf dem Marktplatz von Bad Frankenhausen vergeblich auf öffentliche Stellungnahmen der Landrätin und anderer lokaler Politiker.
In Bad Frankenhausen hatte sich der Bürgermeister M. Strejc mit erhobenen Stinkefinger an die Spitze einer niederbrüllenden und mit Trillerpfeifen lauten Menschengruppe gestellt, um eine AfD-Wahlveranstaltung zu stören. Anwesende, Passanten und Gäste der Stadt wurden feindselig als Nazis und Faschisten beschimpft. Androhungen von Konsequenzen, Arroganz der Macht und Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind untragbare Wesensmerkmale unseres Bürgermeisters.
Herr Strejc ist als hauptamtlicher Bürgermeister immer eine öffentliche Person und damit in seinem Verhalten der Öffentlichkeit verpflichtet. Er kann jetzt nicht sagen, er hätte privat gehandelt.
Deshalb können sich Landrätin und Kommunalaufsicht hier auch nicht heraus halten. Auch weil es nicht das erste Vergehen ist. Erinnert sei nur an die Aufforderung an einen Bürger vor der Kommunalwahl, sich die Kandidatur für GfBF zu überlegen.
Wenn man solche Dinge negiert und unter den Tisch kehrt, braucht man sich nicht zu wundern, wenn anderswo Kräfte zu Brandanschlägen ermutigt werden. Man möge sich die Statements und Presseartikel im umgekehrten Falle ausmalen!
Wir sind gegen Rechts- und Linksterrorismus in jeder Art und Weise. Wir sind für Respekt, Transparenz und politischen Diskurs.
„Demokratie schützen – Freiheit bewahren“ die Bürger haben in einer friedlichen Revolution am 9. November 1989 den Mauerfall erreicht.
Wollen wir zulassen, dass durch Niederbrüllen, Hass, Terror, Respektlosigkeit und Einschränkung der Meinungsfreiheit unsere bürgerlichen Grundrechte beschnitten werden?
Dann sollten auch unsere Politiker danach handeln und jede Gewalt, ob von rechts oder von links verfolgen und bestrafen.
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 05.11.2019 erhält unser Bürgermeister, Herr Strejc, die Gelegenheit, zu seinem Verhalten in der Öffentlichkeit und seine Äußerungen in den sozialen Medien Stellung zu nehmen.
Wählergemeinschaft „Pro Frankenhausen“
