Gemeinsamkeiten ausloten

Heute kamen in Erfurt die "alten" und die "neuen" Landtagsabgeordnete der CDU zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Dabei gab es klare Ansagen...


„Wir sind froh über die 21 Abgeordneten, die wir haben und sind von tiefstem Herzen traurig darüber, dass viele unserer bisherigen Kollegen es nicht geschafft haben, weiter gemeinsam mit uns im Thüringer Landtag mitzuarbeiten. Ihre Erfahrung und ihr Wissen hätten wir ebenso gebraucht wie die Ideen der Frauen und Männer, die sich erstmals für ein Direktmandat beworben haben.“

Das sagte CDU-Fraktionschef Mike Mohring im Anschluss an die erste Zusammenkunft nach der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag. Traditionell wird diese Sitzung gemeinsam mit den ausgeschiedenen und neuen Abgeordneten durchgeführt. Gemeinsam und einstimmig wurde dabei beschlossen, dass der Partei- und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring damit beauftragt wird, mit den Parteien der politischen Mitte, mit SPD, Grünen und FDP, Gespräche zu führen, um Gemeinsamkeiten auszuloten.

„Diese Gespräche können naturgemäß erst beginnen, wenn der Landeswahlleiter am 7. November das amtliche Endergebnis verkünden wird“, so Mohring. „Dann erst wissen wir abschließend, ob fünf oder sechs Fraktionen im neuen Landtag sitzen werden.“

Ebenso einstimmig wurde nach rund vierstündiger Analyse des Wahlergebnisses beschlossen, dass die CDU-Fraktion mit Blick auf die angekündigten Gespräche seitens der abgewählten Linkskoalition „weder für eine Duldung noch für eine Tolerierung von Rot-Rot-Grün zur Verfügung steht“, so Mohring weiter.

„Das schließt ein, dass mit den Stimmen der CDU-Fraktion bei einer möglichen Wahl, Bodo Ramelow auch nicht zum Ministerpräsidenten gewählt wird.“