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Redaktionelle Änderungen geplant

Samstag, 23. November 2019, 08:58 Uhr
Im Kreisausschuss ging es gestern um die 2. Änderungssatzung zur Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates des Kyffhäuserkreises vom 23.04.2010...

Der Kreisausschuss empfahl einstimmig dem Kreistag, die 2. Änderungssatzung zur Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates des Kyffhäuserkreises zu beschließen. Die 2. Änderungssatzung ist Bestandteil des Beschlusses.


Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD):

Die DRK gem. Krankenhausgesellschaft Thüringen Brandenburg mbH, mit den Krankenhäusern in Sondershausen und Bad Frankenhausen, welche im Rettungsdienstbereichsbeirat des Kyffhäuserkreises stimmberechtigt vertreten war, gilt es nun der redaktionellen Anpassung/ Änderung der Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates durch die 2. Änderungssatzung zur Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates.

Die DRK gem. Krankenhausgesellschaft Thüringen Brandenburg mbH ist nicht mehr Betreiber der beiden Krankenhäuser. Die beiden Krankenhäuser sollen aber weiterhin stimmberechtigt im Rettungsdienstbereichsbeirat des Kyffhäuserkreises vertreten sein, sodass hier die alten Bezeichnungen zu streichen sind.

In Zukunft sollen die Stimmen nur noch unter der Bezeichnung Krankenhaus Sondershausen und Krankenhaus Bad Frankenhausen aufgeführt sein.


Anlage
2. Änderungssatzung zur Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates des Kyffhäuserkreises
Änderung (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis) Änderung (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis)


Wesentliche Diskussionen gab es nicht.
Autor: khh

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