Kommunalpolitiker äußern sich
Rückständiges Signal im Stadtrat?
Freitag, 29. November 2019, 00:02 Uhr
Eigentlich ging es heute im Stadtrat von Sondershausen sehr flott über die Bühne, aber bei der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung schieden sich die Geister. Um was es ging, erfahren Sie hier...
Das Stand heute auf dem Plan
25. Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sondershausen
26. Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Sondershausen sowie der Ortsteilräte Großfurra, Berka, Oberspier, Hohenebra, Immenrode, Großberndten, Thalebra, Kleinberndten, Himmelsberg und Straußberg
Über den eigentlichen Inhalt der beiden Dokumente wurde nicht gestritten, sondern nur um einen Passus, er stand sowohl in der Hauptsatzung wie auch in der Geschäftsordnung. Hier der Auszug aus der Geschäftsordnung:
Rückständiges Signal im Stadtrat? (Foto: Stadt Sondershausen)
Bei der Hauptsatzung kritisierte Stadträtin Dorothea Marx (Fraktion SPD / Nubi) diese Formulierung nicht mehr als zeitgemäß und kündigte an, sie werden die gleichartige Formulierung in der Geschäftsordnung nicht akzeptieren:
Die Hauptsatzung ging noch einstimmig über die Bühne.
Für die Geschäftsordnung stellte Dorothea Marx im Zuge der Gleichberechtigung die Forderung und den Antrag, hier die weibliche Form zu verwenden.
Bei neun Ja Stimmen und drei Enthaltungen gab es 16 Nein-Stimmen und der Antrag scheiterte.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD / Nubi kommentierte das Ergebnis so: "Ein rückständiges Signal im Stadtrat."
Die anschließende Abstimmung fand bei drei Enthaltungen die notwendige Mehrheit.
Interessant in diesem Falle: Da kn sich nicht mehr daran erinnerte, ob dieser Punkt bereits bei der Diskussion im Hauptausschuss angesprochen wurde, half der Fraktionsvorsitzende der VS, Tobias Schneegans aus: Damals war es nicht beanstandet worden. Und die SPD ist ja schon seit Jahren im Hauptausschuss vertreten.
Autor: khhDas Stand heute auf dem Plan
25. Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sondershausen
26. Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Sondershausen sowie der Ortsteilräte Großfurra, Berka, Oberspier, Hohenebra, Immenrode, Großberndten, Thalebra, Kleinberndten, Himmelsberg und Straußberg
Über den eigentlichen Inhalt der beiden Dokumente wurde nicht gestritten, sondern nur um einen Passus, er stand sowohl in der Hauptsatzung wie auch in der Geschäftsordnung. Hier der Auszug aus der Geschäftsordnung:
Rückständiges Signal im Stadtrat? (Foto: Stadt Sondershausen)
Bei der Hauptsatzung kritisierte Stadträtin Dorothea Marx (Fraktion SPD / Nubi) diese Formulierung nicht mehr als zeitgemäß und kündigte an, sie werden die gleichartige Formulierung in der Geschäftsordnung nicht akzeptieren:
Die Hauptsatzung ging noch einstimmig über die Bühne.
Für die Geschäftsordnung stellte Dorothea Marx im Zuge der Gleichberechtigung die Forderung und den Antrag, hier die weibliche Form zu verwenden.
Bei neun Ja Stimmen und drei Enthaltungen gab es 16 Nein-Stimmen und der Antrag scheiterte.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD / Nubi kommentierte das Ergebnis so: "Ein rückständiges Signal im Stadtrat."
Die anschließende Abstimmung fand bei drei Enthaltungen die notwendige Mehrheit.
Interessant in diesem Falle: Da kn sich nicht mehr daran erinnerte, ob dieser Punkt bereits bei der Diskussion im Hauptausschuss angesprochen wurde, half der Fraktionsvorsitzende der VS, Tobias Schneegans aus: Damals war es nicht beanstandet worden. Und die SPD ist ja schon seit Jahren im Hauptausschuss vertreten.
