Kommunalpolitiker äußern sich
Verbindliche Auskunft und Stellungnahme angemahnt
Montag, 13. Januar 2020, 14:58 Uhr
Fraktion SPD / NUBI des Sondershausen fordert Informationen zum Antrag zur "Initiierung von Fußgängerüberwegen" ein. Dazu erhielt kn diese Information der Fraktion...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grimm,
unsere Fraktion hat zur Sitzung des Stadtrates am 29. August 2019 einen Antrag zur Initiierung von Fußgängerüberwegen eingebracht. Der geänderten Beschlussvorlage mit folgendem Wortlaut:
„Antrag zur Überprüfung des Schulwegsicherungskonzeptes und Überprüfung der Errichtung von Fußgängerüberwegen an den Übergängen des Dr. Alexander Zimmermann Kreisverkehrs sowie am Kreisverkehr an der St. Elisabeth Kirche“ stimmten die Stadträtinnen und Stadträte der Beschlussvorlage gemäß Protokoll vom 25.09.2019 zur 3. Sitzung des Stadtrates mit 25 Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen zu. (Beschluss-Nr.: SR 29-3/2019).
Da wir bis zum heutigen Tage leider keine offizielle Rückantwort erhalten haben, erbitte ich hiermit als Fraktionsvorsitzende der SPD/ NUBI Stadtratsfraktion eine verbindliche Auskunft sowie Stellungnahme zu o.a. Beschluss vom 29.08.2019.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Bressem
Fraktionsvorsitzende
Autor: khhSehr geehrter Herr Bürgermeister Grimm,
unsere Fraktion hat zur Sitzung des Stadtrates am 29. August 2019 einen Antrag zur Initiierung von Fußgängerüberwegen eingebracht. Der geänderten Beschlussvorlage mit folgendem Wortlaut:
„Antrag zur Überprüfung des Schulwegsicherungskonzeptes und Überprüfung der Errichtung von Fußgängerüberwegen an den Übergängen des Dr. Alexander Zimmermann Kreisverkehrs sowie am Kreisverkehr an der St. Elisabeth Kirche“ stimmten die Stadträtinnen und Stadträte der Beschlussvorlage gemäß Protokoll vom 25.09.2019 zur 3. Sitzung des Stadtrates mit 25 Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen zu. (Beschluss-Nr.: SR 29-3/2019).
Da wir bis zum heutigen Tage leider keine offizielle Rückantwort erhalten haben, erbitte ich hiermit als Fraktionsvorsitzende der SPD/ NUBI Stadtratsfraktion eine verbindliche Auskunft sowie Stellungnahme zu o.a. Beschluss vom 29.08.2019.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Bressem
Fraktionsvorsitzende
