Neues aus Sondershausen
Wie weiter mit den Tempo-30-Zonen?
Freitag, 17. Januar 2020, 20:36 Uhr
Viele Bürger wünschen sie, viele nicht und mögliche Gutachten gehen ins Geld. Hier gerät der Stadtrat von Sondershausen in die Zwickmühle, wie die letzte Sitzung des Hauptausschusses zeigte...
Bürgermeister Steffen Grimm (pl.) verkündete, dass das Lärmgutachten für den Bereich Alexander-Puschkin-Promenade / Güntherstraße mindestens 12.000 Euro kosten würde. Ein Bürgerinitiative hatte die Forderung gestellt. Mit Schreiben vom 15.1. ging beim Bürgermeister gerade eine weitere Forderung aus der Schillerstraße wegen einer Tempo-30-Zone ein.
Der Stadtrat so stellte Tobias Schneegans (VS) fest, kann und darf keine Entscheidungen zu den Tempo-30 Zonen geben. Die Festlegung der Geschwindigkeitsbegrenzungen obliegt hauptsächlich der Stadt in Abstimmung mit weiteren Behörden (Land- und Bundesstraßen).
Wir müssen allerdings die Mittel für die Gutachten genehmigen, so Schneegans. Das Problem ist aber, wer muss eigentlich die Gutachten wirklich bezahlen? Die Frage in der Runde ist juristisch offensichtlich noch gar nicht mal so klar. Das Gefühl beschlich kn.
Denn Schneegans befürchtet, wenn wir bei jeder Forderung nach einer Tempo-30-Zone ein Gutachten in Auftrag geben, kann das ganz schön ins Geld gehen. Geht man aber auf jeder Anforderung ein, gibt es bald in der ganzen Stadt nur noch Tempo 30, so seine nicht unberechtigte Frage.
Schneegans: Ich kann die Bürger verstehen, die sich vom Lärm genervt fühlen, aber ist es zu verantworten, überall Tempo 30 zu zulassen. Gerade beim Lärm geht es auch viel um subjektive Einschätzung.
Unklar wäre auch, ob es rechtlich überhaupt zulässig wäre.
Am Donnerstag fällte man im Hauptausschuss noch keine Entscheidung. Jetzt liegt der "schwarze Peter" erst mal bei der Stadtverwaltung, denn die müsste ja die Mittel für die Gutachten erst mal im Haushalt anmelden.
Autor: khhBürgermeister Steffen Grimm (pl.) verkündete, dass das Lärmgutachten für den Bereich Alexander-Puschkin-Promenade / Güntherstraße mindestens 12.000 Euro kosten würde. Ein Bürgerinitiative hatte die Forderung gestellt. Mit Schreiben vom 15.1. ging beim Bürgermeister gerade eine weitere Forderung aus der Schillerstraße wegen einer Tempo-30-Zone ein.
Der Stadtrat so stellte Tobias Schneegans (VS) fest, kann und darf keine Entscheidungen zu den Tempo-30 Zonen geben. Die Festlegung der Geschwindigkeitsbegrenzungen obliegt hauptsächlich der Stadt in Abstimmung mit weiteren Behörden (Land- und Bundesstraßen).
Wir müssen allerdings die Mittel für die Gutachten genehmigen, so Schneegans. Das Problem ist aber, wer muss eigentlich die Gutachten wirklich bezahlen? Die Frage in der Runde ist juristisch offensichtlich noch gar nicht mal so klar. Das Gefühl beschlich kn.
Denn Schneegans befürchtet, wenn wir bei jeder Forderung nach einer Tempo-30-Zone ein Gutachten in Auftrag geben, kann das ganz schön ins Geld gehen. Geht man aber auf jeder Anforderung ein, gibt es bald in der ganzen Stadt nur noch Tempo 30, so seine nicht unberechtigte Frage.
Schneegans: Ich kann die Bürger verstehen, die sich vom Lärm genervt fühlen, aber ist es zu verantworten, überall Tempo 30 zu zulassen. Gerade beim Lärm geht es auch viel um subjektive Einschätzung.
Unklar wäre auch, ob es rechtlich überhaupt zulässig wäre.
Am Donnerstag fällte man im Hauptausschuss noch keine Entscheidung. Jetzt liegt der "schwarze Peter" erst mal bei der Stadtverwaltung, denn die müsste ja die Mittel für die Gutachten erst mal im Haushalt anmelden.
