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nnz-Betrachtung zur ewigen Kanzlerin Merkel

Wann tritt Angela Merkel zurück?

Dienstag, 11. Februar 2020, 15:00 Uhr
Der Februar 2020 hat viel Ähnlichkeit mit dem Herbst 1989. Es gab fast täglich Rücktritte führender Politiker im Osten Deutschlands, die vom Volk jubelnd begrüßt wurden. Honecker, Mittag, Mielke, die ganze Regierung, später Krenz und andere sorgten für gute Laune im DDR-Volk...

Angela Merkel  (Foto: Berlinerfotograf auf pixabay) Bild von R D auf Pixabay

Im milden Winter dieses Jahres entwickelt sich eine ähnliche Dynamik: Ramelow als Ministerpräsident abgewählt, am nächsten Tag der neue Ministerpräsident zurückgetreten, kurz darauf der Ostbeauftragte der Bundesregierung abberufen, Thüringens CDU-Chef Mohring gibt sein Amt als Fraktionsvorsitzender auf, Kramp-Karrenbauer kündigt ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Kanzlerkandidatin an.

Nun wird die Bundesrepublik nicht in den nächsten Wochen untergehen, wie es der DDR nach all den Rücktritten damals passierte, aber eine Stärkung der Demokratie bedeuten die aktuellen Ereignisse auch nicht. Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich in der vergangenen Woche hat vielen nicht gefallen, aber nur eine Person konnte sie revidieren: Angela Merkel. Vom anderen Ende der Welt stellte sie unmissverständlich fest:

„Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mithilfe der AfD gewonnen werden sollen. dieser Vorgang ist unverzeihlich und deshalb muss das Ergebnis rückgängig gemacht werden.“

Das kann man durchaus als einen Befehl interpretieren, im besten Falle als dringende Empfehlung. Wie konsequent und schnell die Anweisungen der Kanzlerin aber von der eigenen und anderen Parteien umgesetzt wurden, das verblüffte schon.

Die Liste der Widersacher und vermeintliche Konkurrenten, die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Laufe ihrer Amtszeit systematisch abserviert hat, ist lang und prominent. Ihre Amtszeit erreicht im November ein fünfzehnjähriges Jubiläum, womit sie bis auf ein Jahr an den „ewigen Kanzler“ Helmut Kohl herangerückt ist, der es auf sechzehn Jahre brachte und über dessen Amtsperiode am Ende gespottet wurde, es gäbe Schüler in der 10. Klasse, die in ihrem Leben noch die einen anderen Kanzler erlebt hätten. Bei Merkel sind es momentan die Neuntklässer, auf die das zutrifft.

Seit gestern ist sie auch die erste führende deutsche Politikerin, die ihre eigene Nachfolgerin überlebt hat. Das muss erst einmal jemand nachmachen!

Im Jahre 2013 hatte sie ihren Koalitionspartner FDP so pulverisiert, dass die Liberalen aus dem Bundestag flogen. In der folgenden großen Koalitionen gelang es ihr, die einst stolze SPD zu einer Lachnummer zu degradieren, die an der Zehnprozentmarke herumdümpelt und ihr Spitzenpersonal gefühlt schneller wechselt als der Mond seine Form. Mit ihrer Entscheidung gegen die Entscheidung des Thüringer Landtags wird die FDP endgültig als zukünftiger Koalitionspartner diskreditiert und Merkel bricht auch den letzten parteiinternen Widerstand gegen eine schwarz-grüne Koalition im Bund.

Aber wollen das die CDU-Wähler auch? Bisher sind sie ihrer Kanzlerin noch bei jedem ihrer „merkelwürdigen“ Schritte gefolgt; von teurer Eurorettung über die noch teurere Energiewende bis hin zur Migrationspolitik der zurückliegenden Jahre. Aber eine Koalition mit den Grünen? Leben nicht viele ihrer Wähler auf dem Land und fahren deshalb nicht ständig mit E-Rollern smoothiessaugend durch die Großstädte? Sind da nicht viele mittelständische Unternehmer darunter, die sich nicht sooo sehr nach dem Sozialismus sehnen?

Und geben die aktuellen Umfragewerte (mal abgesehen von der darin abgebildeten Realität) nicht ihren Kritikern Recht? Ist ihre indirekte Zustimmung für den Linken Ramelow als Ministerpräsidenten eine zukunftsweisende Agenda? Hätte man nicht abwarten können, was der überraschend gewählte Thüringer Ministerpräsident aus dieser Konstellation machen würde und ob er nicht ein Beispiel hätte geben können, wie man Linke und AfD von der Macht fern hält, wenn man Politik im Bürgerinteresse mit wechselnden Mehrheiten in einer Expertenregierung macht? Längst hat die in Hamburg geborene Uckermärkerin aufgehört, so scheint es dem neutralen Betrachter, sich darüber Gedanken zu machen.

Gestoppt werden kann sie wohl nur von ihren eigenen Parteimitgliedern. Wenn aber die CDU-Mitglieder davon ausgehen, dass Merkel 2021 ohnehin als Kanzlerin zurücktritt und danach vielleicht eine Politikwende anstünde, dann könnte sich das als folgenschwerer Irrtum erweisen. Wenn diese Frau von Südafrika aus Rücktritte einfordert, die gar nicht in ihrem Machtbereich stehen, warum sollte sie nicht vom eigenen Rücktritt zurücktreten, wenn sie der Meinung ist, dass es keine besser kann als sie selbst?

Die oben erwähnten Neuntklässer würden sich zum Studium einschreiben, bis die nächste Amtszeit der Kanzlerin endet. Und die hätte ihren Ziehvater Kohl locker um drei Jahre überboten - vorläufig
Olaf Schulze

P.S. Unterdessen hält die Rücktrittswelle in Berlin unvermindert an. Auch Jürgen Klinsmann trat heute Vormittag von seinem Traineramt bei Hertha zurück.

P.P.S. Reinhard Kardinal Marx, katholischer Erzbischof von München und Freising, ist auch heute als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz zurückgetreten.
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