Bodo Ramelow ist erneut Ministerpräsident in Thüringen
Da ist er wieder!
Mittwoch, 04. März 2020, 16:17 Uhr
Auf den Tag genau einen Monat dauerte die Arbeitslosigkeit des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Seit 16.16 Uhr ist er der wiedergewählte Thüringer Regierungschef und darf endlich seinem rot-rot-grünen Minderheitskabinett vorstehen. Der für 29 Tage amtierende FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich ist Geschichte …
Bodo Ramelow (Foto: Eva Wiegand)
Nachdem der AfD-Kandidat Björn Höcke, der in den vorangegangenen Abstimmungen exakt die Stimmen seiner Fraktion erhalten hatte, im dritten Wahlgang nicht mehr angetreten war, verblieb Ramelow als einziger Kandidat. Er wurde im dritten Wahlgang mit 42 von 89 möglichen Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Insgesamt war das der sechste Wahlgang im Ministerpräsidentenrennen des Jahres 2020 und erst als es keinen Gegenkandidaten mehr gab, schaffte es der niedersächsische Ex-Gerwerkschafter.
Wie lange sich die neue Regierung ihres heute errungenen Votums erfreuen darf, ist nach der heutigen Wahl völlig offen. Es ist allerdings anzunehmen, dass der Ruf nach Neuwahlen fraktionsübergreifend in den nächsten Tagen immer leiser wird. Weder die gebeutelte CDU, noch die SPD oder FDP und auch nicht die GRÜNEN werden ein gesteigertes Interesse an einem neuen Urnengang der Thüringer zeigen. Zudem dürfte das nötige Kleingeld für einen Wahlkampf bei allen Fraktionen nach den erst vor einem halben Jahr durchgeführten Kampagnen knapp sein. Mit Ausnahme der LINKE vielleicht, die noch vom SED-Erbe zehrt. Aber die Partei des Ministerpräsidenten strebt nach der gelungenen Wiederwahl ihres ersten bundesdeutschen Ministerpräsidenten wohl ohnehin nicht so stark nach Veränderungen im Parlament.
Ob aber ein Haushalt für Thüringen 2021 entsteht und wie er aussehen wird, ist sehr ungewiss. Relativ gewiss ist hingegen, dass die zweite Amtszeit für Bodo Ramelow erheblich schwieriger wird als die erste.
Olaf Schulze
Autor: red
Bodo Ramelow (Foto: Eva Wiegand)
Nachdem der AfD-Kandidat Björn Höcke, der in den vorangegangenen Abstimmungen exakt die Stimmen seiner Fraktion erhalten hatte, im dritten Wahlgang nicht mehr angetreten war, verblieb Ramelow als einziger Kandidat. Er wurde im dritten Wahlgang mit 42 von 89 möglichen Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Insgesamt war das der sechste Wahlgang im Ministerpräsidentenrennen des Jahres 2020 und erst als es keinen Gegenkandidaten mehr gab, schaffte es der niedersächsische Ex-Gerwerkschafter.
Wie lange sich die neue Regierung ihres heute errungenen Votums erfreuen darf, ist nach der heutigen Wahl völlig offen. Es ist allerdings anzunehmen, dass der Ruf nach Neuwahlen fraktionsübergreifend in den nächsten Tagen immer leiser wird. Weder die gebeutelte CDU, noch die SPD oder FDP und auch nicht die GRÜNEN werden ein gesteigertes Interesse an einem neuen Urnengang der Thüringer zeigen. Zudem dürfte das nötige Kleingeld für einen Wahlkampf bei allen Fraktionen nach den erst vor einem halben Jahr durchgeführten Kampagnen knapp sein. Mit Ausnahme der LINKE vielleicht, die noch vom SED-Erbe zehrt. Aber die Partei des Ministerpräsidenten strebt nach der gelungenen Wiederwahl ihres ersten bundesdeutschen Ministerpräsidenten wohl ohnehin nicht so stark nach Veränderungen im Parlament.
Ob aber ein Haushalt für Thüringen 2021 entsteht und wie er aussehen wird, ist sehr ungewiss. Relativ gewiss ist hingegen, dass die zweite Amtszeit für Bodo Ramelow erheblich schwieriger wird als die erste.
Olaf Schulze
