Bürger äußern sich
Unser Bürgerbegehren - die reinste Form der direkten Demokratie
Donnerstag, 05. März 2020, 18:57 Uhr
Ein Bürgerbegehren ist die reinste Form der direkten Demokratie und soll dem Bürger die Möglichkeit geben, sich an Entscheidungen zu beteiligen. Dazu erreichte kn diese Meldung aus Rottleben...
Diese Beteiligung der Bürger bei der Entscheidung über einen Schulneubau und den zukünftigen Grundschulstandort, hätte in der Gemeinde Kyffhäuserland, durch deren Einwohner schon analog mit zu den Landtagswahlen im Herbst 2019 entschieden werden können. Der Fraktion CDU/Unser Dorf war es aber egal, dass sich im Vorfeld bei einer Unterschriftensammlung 750 Bürger für den Erhalt und den Neubau am traditionellen Grundschulstandort Rottleben ausgesprochen haben. Sie hat den Antrag auf Bürgerbefragung in der Gemeinderatssitzung abgelehnt. Dadurch hat man doch erst den nächsten Schritt, Bürgerbegehren auf Landkreisebene provoziert, war es doch auch mit Ansage unserer Bürgerinitiative.
Jetzt wird gezielt Stimmung gegen die Akteure gemacht und es werden Fakten verdreht und Halb-bzw. Unwahrheiten verbreitet. Durch diese Verbreitung von Halb-und Unwahrheiten schürt man bewusst Stimmung und Ängste. Es ist traurig und sagt doch schon viel über die Verzweiflung aus, wenn man Kinder für seine Zwecke instrumentalisiert. Wie sollen unsere Kinder ein richtiges Verständnis von Demokratie bekommen, wenn hier schon mit Angst und Lügen versucht wird demokratische Prozesse zu unterbinden. Wo dies hinführt, zeigt die politische Situation auf Landesebene. Dieses demokratische Unverständnis fängt schon auf kommunaler Ebene an.
Die Fakten sind doch: Rottleben soll einen Schulneubau erhalten, so wurde es dem Bürgermeister der Gemeinde Kyffhäuserland Herr Knut Hoffmann und der Schulleitung der Kyffhäuserland Grundschule 2017 von der Landrätin mitgeteilt. Ziel war es, unter dem Konzept „Gebundene Ganztagsschule“, einen Schulneubau zu errichten, in dem die Kinder des Kyffhäuserlandes sowie Kinder interessierter Eltern aus Bad Frankenhausen oder der näheren Umgebung lernen können.
Zu diesem Zeitpunkt wurde leider der Gemeinderat nicht in die Planung eingebunden. Ein konkreter Bauplatz war ebenso noch nicht im Gespräch. Erst viel später wurde bekannt, dass auch Bendeleben ein eventueller neuer Schulstandort sein könnte. Bei jeder anderen Grundstücksangelegenheit auf Gemeindeebene werden vorher die Ortsteil. bzw. Gemeinderäte dazu angehört.
Hier nicht, ein Schelm wer da ein bewusstes Stillschweigen vermutet.
Doch die Gerüchte zum Schulneubau in unserer Gemeinde machten schließlich die Runde.
Auf Nachfrage in einer Gemeinderatssitzung im Oktober 2018: Wird es eine Sanierung der Kyffhäuserland-Grundschule in Rottleben geben oder einen Ersatzneubau? Was ist dran an dem, was man so hört, wollte ein Gemeinderatsmitglied, in der Ratssitzung mit Blick zu Bürgermeister Knut Hoffmann (CDU) wissen. „Der Kreis als Schulträger denkt über eine Sanierung oder einen Neubau nach“, so Hoffmanns Reaktion. Thüringer Allgemeine berichtete am 10.10.2018
Anfang 2019 wurde dann doch verkündet dass es zwei vorgeschlagene Grundstücke für einen Schulneubau in Kyffhäuserland gibt.
Richtig ist auch, es wurde sich demokratisch im Gemeinderat und mit einer sehr knappen Mehrheit im Kreistag (man folgte der Empfehlung des Gemeinderates) für den Standort Bendeleben entschieden.
Wir geben den 750 nicht beachteten Unterstützern, die sich für die Erhaltung des Grundschulstandortes Rottleben in einer Unterschriftensammlung ausgesprochen haben eine Stimme und haben, wie auf Gemeindeebene, jetzt auf Kreisebene den Antrag auf ein Bürgerbegehren gestellt. Diesem wurde stattgegeben. Hier sei zu sagen, dass es nicht nur im Interesse unserer drei Personen ist die wir auf dem Antrag stehen erfolgte, wir stehen stellvertretend für 750 Bürger aus der Gemeinde Kyffhäuserland und eben auch alte Menschen und Kinderlose.
Diese wurden von Herr Muck (CDU) nach der Ablehnung der Bürgerbefragung in der Sitzung in Steinthaleben diskriminiert mit der Aussage gegenüber zweier Bürgerinnen, es sollen doch wohl nicht Alte und Kinderlose über eine Schule abstimmen. Dies ist in unseren Augen keine Demokratie.
Natürlich können wir die Elterninitiative die aus Bendeleben von Herrn Günter gesteuert wird verstehen, nur bleiben Sie bitte bei der Wahrheit und bei den Fakten. Wir fordern: „ Hören Sie auf, Kinder für Ihre Zwecke zu instrumentalisieren und akzeptieren Sie, dass dieses Bürgerbegehren ein basisdemokratischer Prozess ist.“ Wir werden diesen Prozess nicht stoppen. Dies lege auch nicht im Interesse unserer Befürworter und Unterstützer. Zum Schluss sei Ihnen liebe Leser, Bürgerinnen und Bürger sowie Unterstützer noch folgendes mitzuteilen, die Aussage vom Pressesprecher des Landratsamtes Herr Dr. Thiele: „Der Fördermittelantrag ans Land Thüringen für den Neubau der Grundschule in der Gemeinde Kyffhäuserland wird bis zum 30. Juni weiter präzisiert. Die Planungen werden standortneutral fortgeführt. Das erfolge zunächst einmal unabhängig vom Bürgerbegehren, das die Aufhebung des Kreistagsbeschlusses für den Schulbau in Bendeleben anstrebt.“ Bericht der Thüringer Allgemeinen am 22.02.2020
Es zeugt von wenig oder keinem Demokratieverständnis unserer Kritiker, wenn Personen die diese demokratischen Prozesse ausüben aufgefordert werden diese zu beenden. Und sollte wider Erwarten kein Schulneubau in unserer Gemeinde Kyffhäuserland entstehen tragen einzig und allein die Personen/ Person, Bürgermeister Knut Hoffmann CDU, die Verantwortung die eigenmächtig (ohne Einbeziehung des Gemeinderates) die Standortauswahl der zur bereitstellenden Grundstücke an den Kreis vorgeschlagen haben und die Personen, Fraktion CDU/Unser Dorf, die sich im Gemeinderat gegen eine demokratische Abstimmung unserer Einwohner entschieden haben!
Wir werden weiter für eine demokratische Abstimmung unserer Bürgerinnen und Bürger eintreten und uns dafür stark machen.
Die Antragsteller vom Bürgerbegehren
Autor: khhDiese Beteiligung der Bürger bei der Entscheidung über einen Schulneubau und den zukünftigen Grundschulstandort, hätte in der Gemeinde Kyffhäuserland, durch deren Einwohner schon analog mit zu den Landtagswahlen im Herbst 2019 entschieden werden können. Der Fraktion CDU/Unser Dorf war es aber egal, dass sich im Vorfeld bei einer Unterschriftensammlung 750 Bürger für den Erhalt und den Neubau am traditionellen Grundschulstandort Rottleben ausgesprochen haben. Sie hat den Antrag auf Bürgerbefragung in der Gemeinderatssitzung abgelehnt. Dadurch hat man doch erst den nächsten Schritt, Bürgerbegehren auf Landkreisebene provoziert, war es doch auch mit Ansage unserer Bürgerinitiative.
Jetzt wird gezielt Stimmung gegen die Akteure gemacht und es werden Fakten verdreht und Halb-bzw. Unwahrheiten verbreitet. Durch diese Verbreitung von Halb-und Unwahrheiten schürt man bewusst Stimmung und Ängste. Es ist traurig und sagt doch schon viel über die Verzweiflung aus, wenn man Kinder für seine Zwecke instrumentalisiert. Wie sollen unsere Kinder ein richtiges Verständnis von Demokratie bekommen, wenn hier schon mit Angst und Lügen versucht wird demokratische Prozesse zu unterbinden. Wo dies hinführt, zeigt die politische Situation auf Landesebene. Dieses demokratische Unverständnis fängt schon auf kommunaler Ebene an.
Die Fakten sind doch: Rottleben soll einen Schulneubau erhalten, so wurde es dem Bürgermeister der Gemeinde Kyffhäuserland Herr Knut Hoffmann und der Schulleitung der Kyffhäuserland Grundschule 2017 von der Landrätin mitgeteilt. Ziel war es, unter dem Konzept „Gebundene Ganztagsschule“, einen Schulneubau zu errichten, in dem die Kinder des Kyffhäuserlandes sowie Kinder interessierter Eltern aus Bad Frankenhausen oder der näheren Umgebung lernen können.
Zu diesem Zeitpunkt wurde leider der Gemeinderat nicht in die Planung eingebunden. Ein konkreter Bauplatz war ebenso noch nicht im Gespräch. Erst viel später wurde bekannt, dass auch Bendeleben ein eventueller neuer Schulstandort sein könnte. Bei jeder anderen Grundstücksangelegenheit auf Gemeindeebene werden vorher die Ortsteil. bzw. Gemeinderäte dazu angehört.
Hier nicht, ein Schelm wer da ein bewusstes Stillschweigen vermutet.
Doch die Gerüchte zum Schulneubau in unserer Gemeinde machten schließlich die Runde.
Auf Nachfrage in einer Gemeinderatssitzung im Oktober 2018: Wird es eine Sanierung der Kyffhäuserland-Grundschule in Rottleben geben oder einen Ersatzneubau? Was ist dran an dem, was man so hört, wollte ein Gemeinderatsmitglied, in der Ratssitzung mit Blick zu Bürgermeister Knut Hoffmann (CDU) wissen. „Der Kreis als Schulträger denkt über eine Sanierung oder einen Neubau nach“, so Hoffmanns Reaktion. Thüringer Allgemeine berichtete am 10.10.2018
Anfang 2019 wurde dann doch verkündet dass es zwei vorgeschlagene Grundstücke für einen Schulneubau in Kyffhäuserland gibt.
Richtig ist auch, es wurde sich demokratisch im Gemeinderat und mit einer sehr knappen Mehrheit im Kreistag (man folgte der Empfehlung des Gemeinderates) für den Standort Bendeleben entschieden.
Wir geben den 750 nicht beachteten Unterstützern, die sich für die Erhaltung des Grundschulstandortes Rottleben in einer Unterschriftensammlung ausgesprochen haben eine Stimme und haben, wie auf Gemeindeebene, jetzt auf Kreisebene den Antrag auf ein Bürgerbegehren gestellt. Diesem wurde stattgegeben. Hier sei zu sagen, dass es nicht nur im Interesse unserer drei Personen ist die wir auf dem Antrag stehen erfolgte, wir stehen stellvertretend für 750 Bürger aus der Gemeinde Kyffhäuserland und eben auch alte Menschen und Kinderlose.
Diese wurden von Herr Muck (CDU) nach der Ablehnung der Bürgerbefragung in der Sitzung in Steinthaleben diskriminiert mit der Aussage gegenüber zweier Bürgerinnen, es sollen doch wohl nicht Alte und Kinderlose über eine Schule abstimmen. Dies ist in unseren Augen keine Demokratie.
Natürlich können wir die Elterninitiative die aus Bendeleben von Herrn Günter gesteuert wird verstehen, nur bleiben Sie bitte bei der Wahrheit und bei den Fakten. Wir fordern: „ Hören Sie auf, Kinder für Ihre Zwecke zu instrumentalisieren und akzeptieren Sie, dass dieses Bürgerbegehren ein basisdemokratischer Prozess ist.“ Wir werden diesen Prozess nicht stoppen. Dies lege auch nicht im Interesse unserer Befürworter und Unterstützer. Zum Schluss sei Ihnen liebe Leser, Bürgerinnen und Bürger sowie Unterstützer noch folgendes mitzuteilen, die Aussage vom Pressesprecher des Landratsamtes Herr Dr. Thiele: „Der Fördermittelantrag ans Land Thüringen für den Neubau der Grundschule in der Gemeinde Kyffhäuserland wird bis zum 30. Juni weiter präzisiert. Die Planungen werden standortneutral fortgeführt. Das erfolge zunächst einmal unabhängig vom Bürgerbegehren, das die Aufhebung des Kreistagsbeschlusses für den Schulbau in Bendeleben anstrebt.“ Bericht der Thüringer Allgemeinen am 22.02.2020
Es zeugt von wenig oder keinem Demokratieverständnis unserer Kritiker, wenn Personen die diese demokratischen Prozesse ausüben aufgefordert werden diese zu beenden. Und sollte wider Erwarten kein Schulneubau in unserer Gemeinde Kyffhäuserland entstehen tragen einzig und allein die Personen/ Person, Bürgermeister Knut Hoffmann CDU, die Verantwortung die eigenmächtig (ohne Einbeziehung des Gemeinderates) die Standortauswahl der zur bereitstellenden Grundstücke an den Kreis vorgeschlagen haben und die Personen, Fraktion CDU/Unser Dorf, die sich im Gemeinderat gegen eine demokratische Abstimmung unserer Einwohner entschieden haben!
Wir werden weiter für eine demokratische Abstimmung unserer Bürgerinnen und Bürger eintreten und uns dafür stark machen.
Die Antragsteller vom Bürgerbegehren
