Meldungen aus dem Landratsamt
Wie weiter mit Bürgerbegehren in Kyffhäuserland?
Samstag, 16. Mai 2020, 10:16 Uhr
Im gestrigen Kreisausschuss informierte das Landratsamt über den Stand des Bürgerbegehrens wegen des Schulneubaus in der Gemeinde Kyffhäuserland...
Noch ist keine Entscheidung gefallen wie es weitergehen soll. Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele hatte über den aktuellen Stand informiert.
Wegen der aktuellen Corona-Krise konnte die Bürgerinitiative noch keine Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren durchführen.
Das Thüringer Innenministerium hat eine Online-Unterschriftensammlung als nicht rechtskonform abgelehnt.
Wie geht es weiter? Es gibt nur noch zwei Möglichkeiten, so Dr. Thiele:
- Bei den etwas gelockerten Corona-Regeln wird unter Einhaltung der gebotenen Sicherheit trotzdem die Unterschriftensammlung gestartet.
- Die Bürgerinitiative, welche die Unterschriftensammlung initiiert hat, erklärt schriftlich, dass es keine Unterschriftensammlung geben wird und dadurch kein Bürgerbegehren stattfindet.
Andere rechtliche Möglichkeiten gibt es derzeit nicht so Dr. Thiele abschließend.
Autor: khhNoch ist keine Entscheidung gefallen wie es weitergehen soll. Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele hatte über den aktuellen Stand informiert.
Wegen der aktuellen Corona-Krise konnte die Bürgerinitiative noch keine Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren durchführen.
Das Thüringer Innenministerium hat eine Online-Unterschriftensammlung als nicht rechtskonform abgelehnt.
Wie geht es weiter? Es gibt nur noch zwei Möglichkeiten, so Dr. Thiele:
- Bei den etwas gelockerten Corona-Regeln wird unter Einhaltung der gebotenen Sicherheit trotzdem die Unterschriftensammlung gestartet.
- Die Bürgerinitiative, welche die Unterschriftensammlung initiiert hat, erklärt schriftlich, dass es keine Unterschriftensammlung geben wird und dadurch kein Bürgerbegehren stattfindet.
Andere rechtliche Möglichkeiten gibt es derzeit nicht so Dr. Thiele abschließend.
