5,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für den Kyffhäuserkreis

5,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für den Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Schard: „Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“. Dazu diese Meldung aus der Thüringer CDU-Landtagsfraktion...


Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition über das Gesetz zur Finanzierung der Corona-Maßnahmen mit ihrer Forderung nach einem millionenschweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. „Unser Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Dem Kyffhäuserkreis und seinen Kommunen stehen im Jahr 2020 zusätzlich rund 5,3 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie coronabedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Schard.

Im Detail setzt sich die Summe zusammen aus ca. 2,1 Millionen Euro, die entsprechend des Schlüsselzuweisungs-Verteilers direkt an den Landkreis gehen, und insgesamt ca. 3,2 Millionen für die Städte und Dörfer im Landkreis, die sich zum einen nach dem selben Verteiler errechnen bzw. aus einer Summe zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle zusammensetzen. „Für uns war entscheidend, dass die Gelder pauschal ausgereicht und langwierige Antragsverfahren vermieden werden“, machte Schard deutlich.

Beispielsweise erhält Sondershausen auf diesem Wege 1.710.501 Euro, Greußen 195.096 Euro, Ebeleben 142.665 Euro, Artern 360.294 Euro und Bad Frankenhausen erhält insgesamt 256.309 Euro.

„Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen. Gerade für die Landkreise, die Rot-Rot-Grün nur mit Kleinstsummen abspeisen wollte, schaffen wir jetzt die finanziellen Voraussetzungen, dass sie ihren koordinativen Aufgaben in der derzeitigen Öffnungsphase gerecht werden können“, so Schard weiter.

Zusätzlich soll es – wie von der Union gefordert – landesweit insgesamt 15 Millionen Euro für die Thüringer Kurorte geben, um den Tourismus wieder anzukurbeln und die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Diese setzen sich zusammen aus 5 Millionen Euro für die Förderung von Kurbadeinrichtungen (Bädern und Thermen), 5 Millionen Euro für die pauschalierte Unterstützung von Kurorten gemäß dem Thüringer Kurortegesetz sowie 5 Millionen Euro für die pauschalierte Unterstützung von Erholungsorten, ebenfalls gemäß dem Thüringer Kurortegesetz.

Ein entscheidender Punkt für die Kommunen im Kyffhäuserkreis sei außerdem, so Schard abschließend, dass die CDU-Fraktion in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition erfolgreich darauf gedrungen habe, den Einstieg in eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs fest zu vereinbaren: „Wir brauchen einen Neustart in den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und seinen Kommunen. Unter anderem muss die Schlechterstellung kleiner Gemeinden im Rahmen der sogenannten Hauptansatzstaffel des kommunalen Finanzausgleichs durch die Linkskoalition so korrigiert werden, dass der ländliche Raum nicht benachteiligt wird.“