Meldungen aus dem Landratsamt
Bürgerbegehren beendet
Dienstag, 23. Juni 2020, 20:08 Uhr
Im heutigen Kreisausschuss informierte das Landratsamt über den Stand des Bürgerbegehrens wegen des Schulneubaus in der Gemeinde Kyffhäuserland...
Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele informierte über den aktuellen Stand informiert.
Wegen der aktuellen Corona-Krise konnte die Bürgerinitiative keine Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren durchführen, die vom 1. April für vier Monate erfolgen sollte. Wegen möglicher Gesundheitsgefahren wollten die Initiatoren die Unterschriftensammlung nicht, bzw. zu einem späteren Zeitpunkt durchführen.
Bereits am 16.05.2030 hatte Dr. Thiele informiert, dass das Thüringer Innenministerium eine Online-Unterschriftensammlung als nicht rechtskonform abgelehnt hatte.
Vor zwei Tagen lief die schriftliche Information ein, so Dr. Thiele, dass die Initiatoren das Bürgerbegehren nicht mehr weiterführen wollen.
Damit steht dem Schulneubau in Bendeleben nichts mehr entgehen. Die Unterlagen zur Beantragung der Fördermittel befinden sich zur Prüfung bei der Landesregierung.
Autor: khhVerwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele informierte über den aktuellen Stand informiert.
Wegen der aktuellen Corona-Krise konnte die Bürgerinitiative keine Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren durchführen, die vom 1. April für vier Monate erfolgen sollte. Wegen möglicher Gesundheitsgefahren wollten die Initiatoren die Unterschriftensammlung nicht, bzw. zu einem späteren Zeitpunkt durchführen.
Bereits am 16.05.2030 hatte Dr. Thiele informiert, dass das Thüringer Innenministerium eine Online-Unterschriftensammlung als nicht rechtskonform abgelehnt hatte.
Vor zwei Tagen lief die schriftliche Information ein, so Dr. Thiele, dass die Initiatoren das Bürgerbegehren nicht mehr weiterführen wollen.
Damit steht dem Schulneubau in Bendeleben nichts mehr entgehen. Die Unterlagen zur Beantragung der Fördermittel befinden sich zur Prüfung bei der Landesregierung.
