Neues aus Sondershausen
Wie bekommt man "Ruinen" weg?
Freitag, 17. Juli 2020, 22:59 Uhr
Im Stadtrat von Sondershausen ging es um den Antrag der Fraktion CDU auf Beseitigung der Ruinen in der Stadt Sondershausen zur Verbesserung unseres Stadtbildes...
Beschlussentwurf
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beauftragt die Stadtverwaltung die Ruinen der Stadt Sondershausen zu beseitigen, um das Stadtbild zu verbessern.
Das Stadtbild unserer Stadt wird immer wieder durch Ruinen und brachliegende unschöne Flächen, für die sich keiner verantwortlich fühlt, geprägt. Dieser Umstand muss beseitigt werden um unsere Stadt wieder attraktiver für unsere Bürgerinnen, Bürger und Besucher zu machen.
Die CDU- Stadtratsfraktion schlägt hierzu vor, dass alle im Jahr 2021 erzielten Einnahmen aus Verkäufen von Grundstücken und Flächen, bis zu einer Höhe von 5.000 Euro / Verkauf, auf eine zentrale Haushaltsstelle zu buchen. Diese Haushaltsstelle soll ein Volumen von höchstens 50.000 Euro aufweisen.
Diese Einnahmen werden dann verwendet um die zuvor genannten Missstände zu beseitigen (Ankauf von Grundstücken, Abrisskosten der Ruinen, Vermarktungskosten). Der Bauausschuss sollte entscheiden, welche Grundstücke und Flächen in Frage kommen. Grundlage hierfür wäre ein
bestehendes Ruinenkataster, welches eine Prioritätenliste ausweisen sollte.
Einig war man sich in der Runde, dass etwas in der Stadt getan werden muss. Ganz einig war man sich nicht, wie es laufen wird.
Dieser Entwurf wurde umfangreich diskutiert. Andreas Hartung-Schettler (AfD) findet die Idee grundsätzlich gut, aber der BWLer in ihm sagt, 50.000 Euro sind zu wenig, 100.000 Euro sollten es schon sein.
Gerhard Axt (NUBI): Es sind keine Ruinen der Stadt, sondern die von Privatpersonen. Leerstehende Häuser seien keine Ruine. Die Stadt sollte keine Ruinen kaufen, nur um Schandflecken beseitigen zu können.
Manfred Kucksch (SPD): Summe sollte nicht genannt werden. Es sollte noch mehr Druck ausgeübt werden auf die Besitzer der Ruinen.
Tino Reitzig (Freie Wähler) : Nicht 100.000 Euro aufwenden um dann das Bauland für 10.000 Euro verkaufen.
Sigrid Rößner (Die Linke) stellte den Antrag auf Zurückweisung in den Bauausschuss. Der Antrag scheiterte mit nur 10 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen.
Tobias Schneegans (VS) schlug eine Änderung vor. Statt 5.000 Euro 10 Prozent des Verkaufserlös verwenden und die Haushaltsstelle nicht deckeln.
Dieser Antrag auf Änderung erhielt nur zwei Gegenstimmen.
Der nun präzisierte Beschlussentwurf lautete dann nach der Diskussion (in etwa):
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beauftragt die Stadtverwaltung die Ruinen der Stadt Sondershausen zu beseitigen, um das Stadtbild zu verbessern.
Das Stadtbild unserer Stadt wird immer wieder durch Ruinen und brachliegende unschöne Flächen, für die sich keiner verantwortlich fühlt, geprägt. Dieser Umstand muss beseitigt werden um unsere Stadt wieder attraktiver für unsere Bürgerinnen, Bürger und Besucher zu machen.
Die CDU- Stadtratsfraktion schlägt hierzu vor, dass alle im Jahr 2021 erzielten Einnahmen aus Verkäufen von Grundstücken und Flächen, bis zu einer Höhe von 10 Prozent/ Verkaufserlös, auf eine zentrale Haushaltsstelle zu buchen. Diese Haushaltsstelle soll nicht gedeckelt werden.
Diese Einnahmen werden dann verwendet um die zuvor genannten Missstände zu beseitigen (Ankauf von Grundstücken, Abrisskosten der Ruinen, Vermarktungskosten). Der Bauausschuss sollte entscheiden, welche Grundstücke und Flächen in Frage kommen. Grundlage hierfür wäre ein
bestehendes Ruinenkataster, welches eine Prioritätenliste ausweisen sollte.
Der geänderte Beschluss wurde bei zwei Nein-Stimmen akzeptiert.
Autor: khhBeschlussentwurf
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beauftragt die Stadtverwaltung die Ruinen der Stadt Sondershausen zu beseitigen, um das Stadtbild zu verbessern.
Das Stadtbild unserer Stadt wird immer wieder durch Ruinen und brachliegende unschöne Flächen, für die sich keiner verantwortlich fühlt, geprägt. Dieser Umstand muss beseitigt werden um unsere Stadt wieder attraktiver für unsere Bürgerinnen, Bürger und Besucher zu machen.
Die CDU- Stadtratsfraktion schlägt hierzu vor, dass alle im Jahr 2021 erzielten Einnahmen aus Verkäufen von Grundstücken und Flächen, bis zu einer Höhe von 5.000 Euro / Verkauf, auf eine zentrale Haushaltsstelle zu buchen. Diese Haushaltsstelle soll ein Volumen von höchstens 50.000 Euro aufweisen.
Diese Einnahmen werden dann verwendet um die zuvor genannten Missstände zu beseitigen (Ankauf von Grundstücken, Abrisskosten der Ruinen, Vermarktungskosten). Der Bauausschuss sollte entscheiden, welche Grundstücke und Flächen in Frage kommen. Grundlage hierfür wäre ein
bestehendes Ruinenkataster, welches eine Prioritätenliste ausweisen sollte.
Einig war man sich in der Runde, dass etwas in der Stadt getan werden muss. Ganz einig war man sich nicht, wie es laufen wird.
Dieser Entwurf wurde umfangreich diskutiert. Andreas Hartung-Schettler (AfD) findet die Idee grundsätzlich gut, aber der BWLer in ihm sagt, 50.000 Euro sind zu wenig, 100.000 Euro sollten es schon sein.
Gerhard Axt (NUBI): Es sind keine Ruinen der Stadt, sondern die von Privatpersonen. Leerstehende Häuser seien keine Ruine. Die Stadt sollte keine Ruinen kaufen, nur um Schandflecken beseitigen zu können.
Manfred Kucksch (SPD): Summe sollte nicht genannt werden. Es sollte noch mehr Druck ausgeübt werden auf die Besitzer der Ruinen.
Tino Reitzig (Freie Wähler) : Nicht 100.000 Euro aufwenden um dann das Bauland für 10.000 Euro verkaufen.
Sigrid Rößner (Die Linke) stellte den Antrag auf Zurückweisung in den Bauausschuss. Der Antrag scheiterte mit nur 10 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen.
Tobias Schneegans (VS) schlug eine Änderung vor. Statt 5.000 Euro 10 Prozent des Verkaufserlös verwenden und die Haushaltsstelle nicht deckeln.
Dieser Antrag auf Änderung erhielt nur zwei Gegenstimmen.
Der nun präzisierte Beschlussentwurf lautete dann nach der Diskussion (in etwa):
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beauftragt die Stadtverwaltung die Ruinen der Stadt Sondershausen zu beseitigen, um das Stadtbild zu verbessern.
Das Stadtbild unserer Stadt wird immer wieder durch Ruinen und brachliegende unschöne Flächen, für die sich keiner verantwortlich fühlt, geprägt. Dieser Umstand muss beseitigt werden um unsere Stadt wieder attraktiver für unsere Bürgerinnen, Bürger und Besucher zu machen.
Die CDU- Stadtratsfraktion schlägt hierzu vor, dass alle im Jahr 2021 erzielten Einnahmen aus Verkäufen von Grundstücken und Flächen, bis zu einer Höhe von 10 Prozent/ Verkaufserlös, auf eine zentrale Haushaltsstelle zu buchen. Diese Haushaltsstelle soll nicht gedeckelt werden.
Diese Einnahmen werden dann verwendet um die zuvor genannten Missstände zu beseitigen (Ankauf von Grundstücken, Abrisskosten der Ruinen, Vermarktungskosten). Der Bauausschuss sollte entscheiden, welche Grundstücke und Flächen in Frage kommen. Grundlage hierfür wäre ein
bestehendes Ruinenkataster, welches eine Prioritätenliste ausweisen sollte.
Der geänderte Beschluss wurde bei zwei Nein-Stimmen akzeptiert.
