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Kommunalpolitiker äußern sich

SPD Auf wichtige Zukunftsfragen wenig Konkretes

Dienstag, 20. Oktober 2020, 15:12 Uhr
Eine Partei in Existenznot, so die AfD durch Andreas Links und Ralf Köhler (Kreistagsmitglied) in einer Meldung gegenüber kn...


Die SPD hat den Kontakt zu ihren traditionellen Wählern verloren, daran ändert auch eine Nominierung von Frau Anne Bressem nichts.
Die Herausforderung, die Partei personell und programmatisch neu aufzustellen, ist riesig. Scheitern nicht ausgeschlossen.

Anne Bressem Kandidatin für den Wahlkreis 189 Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuserkreis.

Die SPD ist ein Garant für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland, so Anne Bressem.

Hartz IV, Leiharbeit und der Niedriglohnsektor führten in Deutschland zu einer großen Armut und der heutigen Altersarmut.
Hartz IV ist ein Armutsprogramm der SPD, man sorgte dafür das auf kosten derer, die ohnehin nur wenig haben aus einer Solidargemeinschaft eine Bedarfsgemeinschaft wurde.
Die SPD läutete die Wende vom Sozialstaat zum Almosenstaat ein.

Eine verbreitete Frustration mit den gesellschaftlichen Bedingungen ist zu beobachten, die die Demokratie und die Legitimation unseres Landes schwächt.
Bislang gärt es im Stillen. Ganz langsam und fast unsichtbar höhlt sich die schwindende Glaubwürdigkeit und Vertrauen in der Demokratie von Innen aus. Angst und Argwohn breiten sich aus, die von Volksvertretern hervorgerufen wurden. Wer, dass sollte jeder für sich selbst entscheiden auch außerhalb ihres Parteibuches.

Dieses Unbehagen führt dazu, dass unser Land immer unbeweglicher wird, als es ohnehin schon ist. Die Fähigkeit, Probleme zu lösen, schwindet weiter, was einen weiteren Vertrauensverlust in die Politik mit sich bringt. Da helfen auch keine personellen Änderungen.
Denn die Schüler werden nicht besser sein, als ihre Lehrer.

Überall in unserem Land haben immer mehr Menschen das Gefühl abgehängt zu werden und ihnen die jetzige Politik mehr schade, als dass es ihnen nütze.
Wer Angst vor dem sozialen und materiellen Abstieg habe, der stelle auch die Demokratie infrage.
Dieses ist nachweisbar und spiegelt sich in den Wahlen wieder.
Die Demokratie lebt von dem Glauben an eine gute Zukunft. An Freiheit und Wohlstand. Das bringen unsere Altparteien nicht mehr mit, sie sind mit sich selbst beschäftigt und lassen die Probleme der Bürger außer Acht.

Nicht nur die Ungleichheit, auch die empfundene Unsicherheit unterminiert das Vertrauen der Bürger in unserem Land.
Das ewige „Gürtel-enger-Schnallen“, so sieht es aus, schnürt der freiheitlichen Ordnung die Luft ab, denn die muss sich immer wieder aufs Neue legitimieren durch Wahlen und durch allgemeinen Wohlstand.

Das Misstrauen der Bürger richtet sich gegen die Eliten in der Politik. „ Die da oben“, so empfinden es viele Bürger, hätten sich von der Mehrheit abgekoppelt. Und da ist etwas dran.

Wer soviel Vertrauensverlust in der Politik produziert, sollte seinen Politmantel an den Nagel hängen und es mit ehrlicher Arbeit probieren.
Jede Partei und jeder Politiker sollte wissen oder merken, wann seine Zeit vorbei ist.
Mit der AfD beginnt eine neue Politära. Beginnen wir da, wo andere aufgehört haben - mit dem Vertrauen zurückgewinnen.

Bevor Parteien oder die selbsternannten Demokraten gegenseitig in ihrer Vergangenheit herumwühlen, sollten sie Probleme der Gegenwart und die der Zukunft gemeinsam lösen, und wir meinen alle Demokraten und nicht diejenigen, die andere die Demokratie absprechen. Schauen wir alle in den Spiegel und stellen wir fest was und wer wir sind.

Was die Faschisten angeht Frau Anne Bressem dieses Wort nehmen sie oft und gern in den Mund. Ihre Partei und Sie prägen schon einige Jahre dieses Land politisch und gesellschaftlich da haben sie wohl einiges Falsch gemacht.

Zu guter Letzt schauen Sie auf die Wahlergebnisse der vergangenen Wahl und sagen Sie uns ob man da noch von einer Volkspartei sprechen kann. Das glauben sie doch selbst nicht.

Wir freuen uns schon jetzt auf einen ehrlichen und fairen Wahlkampf mit Ihnen.

Andreas Links und Ralf Köhler
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